Unionsgesetzblatt

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 13 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

Artikel 16a der Unionsverfassung wird wie folgt neugefasst:

"(1) In den Ländern muss eine demokratische Teilhabe des Volkes des jeweiligen Landes gewahrt sein."

"(2) Die Union garantiert die in (1) genannte verfassungsmäßige Grundordnung der Länder."

MANURI, 01.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 14 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

1. Alessandro Mintoni wird aus dem Amt des obersten Unionsrichters entlassen.
2. Johanna Mintoni wird aus dem Amt der Unionsrichterin entlassen.
3. Daniel Strauss wird zum obersten Unionsrichter ernannt.

MANURI, 01.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 15 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

1. Patrick Martinshof ist unverzüglich aus dem Arrest zu entlassen.
2. Das Verbot der SDPU wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

MANURI, 07.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 16 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

1. Albert Jonas wird aus dem Amt des Unionswahlleiters entlassen.
2. Marcus Jennings wird zum Unionswahlleiter ernannt.

MANURI, 18.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 17 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

1. Die KDU wird mit sofortiger Wirkung wieder zugelassen.

MANURI, 20.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 18 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit folgendes an:

1. Die Demokratische Union Ratelon tritt mit sofortiger Wirkung aus dem Völkerbund aus.
2. Die Demokratische Union Ratelon tritt mit sofortiger Wirkung aus TRANORA aus.
3. Die Niederlassungen dieser Organisationen werden, sofern sie sich auf dem Boden der Demokratischen Union Ratelon befinden, mit sofortiger Wirkung geschlossen und beschlagnahmt.

MANURI, 20.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 19 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ordne hiermit an dass die nachfolgenden Personen zu Personae non gratae erklärt werden:

1. Helen Bont
2. Klaus Platzner
3. Franz Sperling
4. Johannes Kleven
5. Tatjana Bont
6. Hans Zehner

Diesen Personen ist die Einreise zu verweigern, ihr Vermögen wird eingefroren.

MANURI, 20.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 20 des Unionskanzlers

Ich, Unionskanzler Franz Kalkbrenner, ändere hiermit, gestützt durch die Verordnung des Unionspräsidenten vom 29.06.2021 die selbige wie folgt:

• Artikel 2, Absatz 1 der Verordnung wird aufgehoben, die judikativen Vollmachten gehen somit wieder auf die entsprechenden Gerichte über.
• Artikel 2, Absatz 2 der Verordnung wird wie folgt neu gefasst: "Der Rat für die Nationale Rettung kann per Verordnung Gesetze erlassen, ändern oder aufheben."
• Artikel 3 der Verordnung wird wie folgt neu gefasst: "Die Vollmachten des Unionspräsidenten gehen auf den Vorsitzenden des Rates für die Nationale Rettung über."

Weiters ändere ich die Unionsgerichtsordnung wie folgt:

• Paragraph 5, Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst: "Sollten keine Schöffen zur Verfügung stehen, so kann auch ein Einzelrichter Verfahren leiten."

MANURI, 27.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 21

erlassen durch den Vorsitzenden des Rates für die Nationale Rettung




Ich, Franz Kalkbrenner, ernenne hiermit gestützt auf die Verordnung des Unionspräsidenten vom 29.06.2021 sowie die Notverordnung Nr. 20 des Unionskanzlers

FRAU

SAHRA DEVILLIER

zur Unionskanzlerin.

MANURI, 27.07.2021

Kalkbrenner.

[Franz Kalkbrenner]

Notverordnung No. 22

beschlossen durch den Rat für die Nationale Rettung, erlassen durch den Vorsitzenden des Rates für die Nationale Rettung



Ich, Franz Kalkbrenner, erlasse hiermit gestützt auf die Verordnung des Unionspräsidenten vom 29.06.2021 sowie die Notverordnung Nr. 20 des Unionskanzlers das folgende:

1. Die Notverordnung Nr. 4 des Unionskanzlers vom 29.06.2021 wird wie folgt neugefasst:
2. "Auf den Westlichen Inseln übernimmt ein ernannter Gouverneur die Regierung."
3. Für das Gebiet des Unionslandes Roldem gelten ab sofort wieder die Bestimmungen welche durch die Unionsverfassung vorgesehen sind.

MANURI, 28.07.2021

Kalkbrenner.