[Le Monde] Wut und Entsetzen über Verfassungsreform

[Ferdinand Dedinger]

Ich freue mich ebenfalls über die in Aussicht gestellte Lektüre.

[Reinhold Heppner]

Wut und Entsetzen über Verfassungsreform

Das Unionsparlament hat der Einleitung eines Volksentscheides über eine neue Verfassung zugestimmt. In Zukunft dürften sich die einst stolzen Unionsländer als bloße Provinzen bezeichnen lassen. Nicht nur einen Teil der eigenen Basis haben die Konservativen mit der umstrittenen Reform gegen sich aufgebracht.


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[Duchess of Foxbury]

Der Artikel trifft es im Kern. Vor allem bleibt die Regierung eine Antwort schuldig, wie denn die Provinzen mehr Aktivität ausstrahlen sollen als die Länder. Salbor und Katista haben sich vor Jahren schon auf den Weg gemacht, zwischen Roldem und den Westlichen Inseln gibt es immer wieder Gespräche für eine stärkere Zusammenarbeit, die jetzt wohl konkreter werden. Ich finde, mit den Unionsexekutionen sind die Provinzen doch schon zeitweise Verfassungsrealität. Warum nicht den Ländern die Eigenständigkeit lassen, wenn sie es schaffen sich zu aktivieren?

[Steve Mason]

Entschuldigung, aber vor allem der Begriff Provinzen? Wo simmer denn?

Wie Sie sagen, wir haben bereits alle verfassungsrechtlichen Mittel. Man muss nur Gebrauch von Ihnen machen. Vielleicht weiß die Unionsregierung nicht wie?

[Helen Bont]

Wenn ich ein paar Sätze zum Artikel verlieren darf:
Was das Eintreten für Tradition und Erhalt von was auch immer angeht: die KDU ist keine orthodoxe Partei, sondern eine konservative. Notwendigen Reformen haben wir Konservgative uns verschlossen.

Was die KDU-Basis angeht, so ist mir bislang kein Widerspruch zur geplanten neuen Verfassung bekannt geworden. Vor etlichen Jahren, als ein ähnlicher Entwurf zur Diskussion gestellt wurde, hat ein aktiver Bürger die KDU deswegen verlassen, obwohl die innerparteiliche Diskussion damals noch gar nicht begonnen hatte.

Was die "lautesten Zweifel" angeht: die von Frau Gatienau waren die lautesten, weil sie die einzigen Zweifel während der Aussprache im Unionsparlament äußerte.

Was die alternativen Reformpläne angeht: diese wurden seit 2008 öffentlich und in Arbeitskreisen diskutiert; von Ignoerieren kann also überhaupt keine Rede sein. Was den 10-Punkteplan von Frau Gatineau angeht, so kann ich spontan niemanden nennen, der ihn argumentativ unterstützt hat, aber spontan zum Beispiel Herrn Dedinger anführen, der diesen Plan Punkt für Punkt öffentlich argumentativ diskutiert und verworfen hat.
Es macht aber auch wenig Sinn, sich alle 12 Monate zum selben Plan die selben Argumente anhören oder aufsagen zu müssen.

Ja,wir erlebten in der Vergangenheit Strohfeuer in den Ländern, und nichts Nachhaltiges. Das hängt damit zusammnen, dass viele Länderregierungschefs aus Mangel an akltiven Bürgern, in ihrem Amtsstuben und den Parlamenten Selbstgespräche führten. Dass das schon nach kurzer Zeit frustriert, ist nachvollziehbar. Deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir jetzt die Personalressourcen auf der Unionsebene bündeln und so Ratelon vollumfänglich als aktiven Staat erhalten.

[Sylvester Calzone]

Ich begrüsse grundsätzlich dieses Medium, allerdings ist besonders beim Artikel zur Verfassungsreform klar wiger der Wind weht...

Nebenbei bemerkt hat die Reform nicht zum Ziel die Länder/Provinzen aktiver zu machen, sondern die Unionspolitik. Davon ab wird es natürlich weiterhin die Möglichkeit geben dich in den Provinzen und Kommunen einzubringen (Ausgestaltung).

[Steve Mason]

Wäre ja schlimm, wenn selbst dieser Wind auch noch in Ihrem Sinne wehen würde.