Neuwahl des Präsidenten

[Johannes Kleven]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Kollegin Gatineau benatragte die Neuwahl des Präsidenten des Unionsrates. Von der Antragstellerin liegt kein Personalvorschlag vor.
Die Antragstellerin hat das, im Anschluss ist die Aussprache eröffnet.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

nach meiner Rechnung müsste das Amt des Präsidenten wiedergewählt werden. Ich frage insbesondere aufgrund der anhaltenden politischen Inaktivität im Freistaat Freistein und der Zeitspanne von fünf Tagen ehe die Aussprache zu Stande gekommen ist, ob Sie den Vorsitz des Hauses überhaupt noch führen können oder ihn nicht lieber abgeben wollen.

[Johannes Kleven]

Frau Kollegin Gatineau,
es steht Ihnen frei, Alternativen zu benennen.
Ich schlage aber vor, dass wir auf gegenseitige Anspielungen wegen Aktivität oder Nichtaktivität verzichten.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

das waren keine Anspielungen sondern ernsthafte Sorgen vor allem vor dem Hintergrund, dass der Unionsrat nach Verfassung nur vierzehn Tage für eine Einspruchsfrist hat und unsere Verfahren hier von der Geschäftsordnung her schon mindestens zehn Tage dauern. Vielleicht können wir da an anderer Stelle nochmal über die Geschäftsordnung sprechen?! Aber wie dem auch sei, ich bitte Sie um eine realistische Zeiteinschätzung Ihrerseits und würde auch wieder als Präsidentin zur Verfügung stehen, gleiches gilt aber auch für eine Vizepräsidentschaft, wenn Sie sich in der Lage fühlen, die Geschäfte ordentlich weiterzuführen.

[Johannes Kleven]

Sehr geehrter Herr Präsident,

das waren keine Anspielungen sondern ernsthafte Sorgen vor allem vor dem Hintergrund, dass der Unionsrat nach Verfassung nur vierzehn Tage für eine Einspruchsfrist hat und unsere Verfahren hier von der Geschäftsordnung her schon mindestens zehn Tage dauern. Vielleicht können wir da an anderer Stelle nochmal über die Geschäftsordnung sprechen?! Aber wie dem auch sei, ich bitte Sie um eine realistische Zeiteinschätzung Ihrerseits und würde auch wieder als Präsidentin zur Verfügung stehen, gleiches gilt aber auch für eine Vizepräsidentschaft, wenn Sie sich in der Lage fühlen, die Geschäfte ordentlich weiterzuführen.

Frau Kollegin Gatineau,
nur zur Klarstellung: nach § 13 unserer Geschäftsordnung dauert eine Debatte nicht mindestens 10 Tage, sondern 120 Stunden, also mindestens 5 Tage. Die Dauer kann auf maximal 336 Stunden, verlängert oder in dringen Fällen auf 48 Stunden verkürzt werden. Für letzten Fall ist eine Beschluss notwendig.
Wenn ich in der Aussprache zum Gesetz über das Mindestheiratsalter davon gessprochen habe, die Debatte nach maximal 10 Tagen zu beenden, dann deswegen, weil ich befürchtete, dass die Debatte nach 10 Tagen noch nicht beendet sein könnte, und eine Beendigung nach 10 Tagen eventuell zu Protesten führen könnte, aber auch, weil die Ausreizen der 336 Stunden Maximaldauer unweigerlich dazu führen würde, dass wir, wegen der Abstimmung, die ja auch Zeit kostet, die Frist für einen möglichen Einspruch verpassen könnten.
Wenn durch meine Erläuterung ein falscher Eindruck entstanden sein sollte, bitte ich dies zu entschuldigen.

Ansonsten wissen Sie so gut wie ich, dass es für Aktivitäten keine Garantien gibt. Ob ich mich in der Lage führen die Geschäfte des Präsidiums zu führen? Natürlich fühle ich mich dazu in der Lage. Ob ich jedoch den hohen Ansprüchen so manches Mitglieds dieses Hohen Hauses gerecht werde, dass mögen andere entscheiden.

Ich denke aber, dass es das Einfachste und Effektivste ist, wenn jetzt Vorschläge genannt werden. Weder klebe ich an Ämter noch bin ich irgend jemanden böse, der der Auffassung ist, dass jemand anders als ich den Vorsitz in diesem Hohen Hause führen soll.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

die Verfahren dauern mindestens zehn Tage, war meine Aussage, das umfasst für mich Aussprache und Abstimmung. 120 Stunden Aussprache (§ 13 Abs. 1 S. 1 GOUR) und 120 Stunden Abstimmung (Abs. 2) ergeben 240 Stunden, was zehn Tagen entspricht. Wie dem auch sei... Als Vertreterin der Republik Roldem schlage ich vor, Herrn Ministerpräsidenten Johannes Kleven zum Präsidenten zu wählen.

[Johannes Kleven]

Vielen Dank für die Richtigstellung, da habe ich Sie wohl missinterpretiert.

Gibt es weitere Wortmeldungen?

[Johannes Kleven]

Wie ich festelle, gibt es keine weitere Wortmeldung.
Wir kommen zur Wahl:

Wahl des Präsidenten des Unionsrates

Wählen Sie Johannes Kleven zum Präsidenten des Unionsrates?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

[Johannes Kleven]

Wahl des Präsidenten des Unionsrates

Wählen Sie Johannes Kleven zum Präsidenten des Unionsrates?

[x] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung