"Klartext", eine Sendung von RadioTelevision Freistein

[Helen Bont]

Ich wünsche allen ein frohes und friedliches Weihnachtsfest. Dass sie dieses Fest gemeinsam mit ihren Lieben feiern und auch diejenigen nicht vergessen, die heute alleine, ohne Freunde, Bekannte und Verwandte sein müssen. Vielleicht kennen Sie jemanden, der einsam ist, und der sich sehr darüber freuen würde, wenn sie ihn zu sich einladen würden.

[Peter Wickel]

Frau Unionskanzlerin, vielen Dank für dieses Gespräch und Ihre Weihnachtasgrüße; auch wir von der Redaktion sowie alle Mitarbeier von RadioTelevision Freistein wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest;
auf Wiedersehen.

[Lutz Wintermann]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich begrüße Sie zur Sendung "Klartext" der Interview-Reihe von RadioTelevisionFreistein. Heute im Gespräch: unser MAnuri-Korrespondent Martin Heuklauber mit Unionskanzlerin Helen Bont.

[Lutz Wintermann]

Frau Unionskanzlerin, vielen Dank, dass Sie sich recht kurzfristig für dieses Interview zur Verfügung gestellt haben. Wir möchten eine Reihe verschiedenenr Themen mit Ihnen besprechen, allen voran die Verfassungsreform.
Ist die Verfassungsreform, so wie Sie sie jetzt auf den Weg gebracht haben, wirklich notwendig? Immerhin werden mit ihr tiefgreifende Einschnitte ins Staatsgefüge unternommen, bis hin zur Abschaffung der Unionsländer und des Unionsrates.

[Helen Bont]

Ich gbrüße Sie, Herr Heuklauber, und alle Zuschauer. Ich habe sehr gerne Ihre Einladung angenommen. Es ist ja schon eine Weile her, dass ich hier zu Gast war.

Lassen Sie mich so antworten, Herr Heuklauber: die Zeiten, als in Ratelon noch jede Menge aktive Bürger sich tummelten, wir bei fast jeder Wahl eines Landesregierungschefs oder des Unionspräsidenten mehrere Kandidaten zur Auswahl hatten, als bei der Wahl zum Unionsparlament mehrere Listen mit mehreren Kandidaten um das Vertrauen der Wähler konkurrierten, sind wohl endgültig vorbei.
Wir hatten vor Jahren eine Debatte, die vom Unionspräsidialamt moderiert wurde, und bei der sich damals eine große Mehrheit für den status quo ausgesprochen hat. Alle, die sich damals für den status quo ausgesprochen haben, haben gedacht, dass wohl "die anderen" ihren Beschluss in die Tat umsetzten. Weil die Befürworter aus dem Abstimmungsergebnis nichts gemacht haben, blieb alles beim Alten, mit dem einzigen Unterschied, dass die Befürworter des status qou ausnahmslos alle das Boot Ratelon verlassen haben.
Heute stehen wir vor der Entscheidung: machen wir das Trauerspiel in den Ländern länger mit, und nehmen wir in Kauf, dass wir auf Unionsebene nur mir Ach und Krach die wichtigen Ämter besetzt bekommen? Was mittelfristig darauf hinaus läuft, dass wir Ratelon abwickeln können, oder reißen wir das Steuer mutig herum, und nehmen wir jetzt Kurs auf Nachhaltigkeit und neue Strukturen, die unseren Staat als Ganzes lebensfähig halten?
Die Unionsregierung und die KDU-Fraqktion haben sich für den mutigen Schritt entschieden: wir wollen dem Volk eine neue, zukunftssichere Verfassung vorschlagen, die der Lebensrealität in unserem Land Rechnung trägt.

[Lutz Wintermann]

Die von Ihnen angestrebte neue Verfassung wird aber ohne Zweifel einen tiefen Einschnitt in die Verfassungsstruktur mit sich bringen, man wird wohl nicht ohne Übertreibung von der Abschaffung des Föderalismus sprechen können. Auf der anderen Seite gibt es ja bereits Gegenvorschläge, wie zum Beispiel der Zehn-Punkte-Plan, den vor einiger Zeit die Premierministerin Roldems, Frau Gatineau, vorgelegt hat. Was spricht gegen diesen Plan?

[Helen Bont]

Schauen Sie, die Unionsländer bleiben ja als Bezugspunkte des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sportlichen Lebens erhalten. Das Problem ist doch, dass die politischen Strukturen der Ratelons zugeschnitten auf eine Masse an aktiven Bürgern. Nicht erst seit gestern aber hat sich die Anzahl der aktiven Bürger so massiv verringert, dass wir diese Strukturen nicht mehr am Leben halten können: in den Unionsländern findet keine Regierung statt, im Unionsrat ist derzeit nur noch der Vertretwer Freisteins aktiv, wir haben jetzt zum ersten Mal wieder ein komplett besetztes Unionsparlament, und zwar nach der ersten Nachwahl, weil in der eigentlichen Wahl das siebte Mandat mangels Kandidaten nicht besetzt werden konnte.
Die Politik muss auf diese Missstände reagieren.

Den von Ihnen erwähnten 10-Punkte-Plan halte ich persönlich für nicht zielführend, weil er die eigentlichen Probleme nicht angeht. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, sieht dieser Plan Einsparung eines Amtes vor, nämlich das des Unionspräsidenten. Das ist reine Kosmetik. Denn die sechs Landesregierungen bleiben bestehen, ebenso wie die sechs Landesparlamente oder diverse Landesbehörden.
Ebenso halte ich es nicht für zielführend, der Unionsregierung vorschreiben zu wollen, wie viele Minister die Unionsregierung maximal umfassen darf. Die Regierung muss immer in der Lage sein, durch eine flexible und freie Gestaltung des Kabinetts, auf die jeweiligen Herausforderungen der Zeit reagieren zu können.
In meinen Augen ist der 10-Punkte.Plan nicht sorgfältig durchdacht.

[Lutz Wintermann]

Aber der Zehn-Punkte-Plan sieht doch eine Zusammelergung der auf Antica gelegenen Unionsländer sowie eine enge administrative Kooperation Roldems und der Westlichen Inseln vor.

[Helen Bont]

Das ist nicht ganz richtig, den die Länder auf Antica sollen als Regierungspräsidien erhalten. Das heißt, dass sie zusätzlich zur Landesregierung noch weitere vier Regierungspräsidenten haben. Unterm Strich hätten wir dann mindestens ein Amt mehr als jetzt.
Auch sollen die bisherigen Länder auf Antica mit nur noch zwei Vertretern im Unionsrat vertreten sein, während Roldem und die Westlichen Inseln, trotz intensiver administrativer Zusammenarbeit, weiterhin jeweils einen Vertreter entsenden sollen. Das ist nun wirklich niemandem auf Antica vermittelbar.
Wie gesagt: dieser 10-Punkte-Plan ist unausgegoren.

[Lutz Wintermann]

Ein weiterer Vorschlag des Zehn-Punkte-Plans zielt auf die Abschaffung des Amtes des Unionspräsidenten und des Amtes des Präsidenten des Uniondparlaments. Sind das keine annehmbaren Optionen?