Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu, und ein neues Jahr steht vor der Tür. Mit Freude und Zuversicht sehen wir dem 2020 entgegen und blicken zurück auf das Jahr 2019.
Das Jahr 2019 war geprägt von Höhen und Tiefen. Besonders in Erinnerung dürfte uns allen der gescheiterte Putschversuch bleiben, der, Dank des Widerstands aller demokratischen Kräfte zerschlagen werden konnte.Dieser Sieg der Demokratie über die finstern Mächte der Despotie ist eine klare Botschaft: das Volk Ratelons wird sich niemals einer wie auch immer gearteten Diktatur oder Gewaltherrschaft beugen. Jeder Versuch, am Willen des Volkes vorbei, ein, seine Freiheit vernichtendes,Regime zu errichten, wird zum Scheitern verurteilt sein.
Das Gleiche gilt für Staatsformen, in denen Staatsämter auf Lebenszeit, statt wir in republikanischen Demokratien üblich, auf eine überschaubare befristete Zeitspanne, vergeben werden. Wir begrüßen daher ausdrücklich die Rücker des Unionslandes Imperia zur republikanischen Staatsform, und haben diesen Schritt mit der Änderung der Unionsverfassung flankiert, die in allen Unionsländern die republikanische Staatsform garantiert.
Auf internationaler Ebene haben sich die Völker auf die Etablierung eines Völkerbundes verständigt. Es gilt jetzt, diesen Völkerbund mit Leben zu füllen und Initiativ zu werden, damit die vereinbarten Ziele auch verwirklicht werden können, insbesondere den Frieden in der Welt zu wahren und die Freundschaft zwischen den Völkern zu fördern.
Ein weiteres Standbein unserer Außenpolitik ist der Aufbau des Transnorsdanikrates. Hier wollen wir eine neue Dynamik in Gang setzen, die es uns erlaubt, eine gemeinsame Zone der Freiheit und des Wohlstands zu etablieren. Gemeinsam mit unseren freesischen Partnern wollen wir den Transnordanikrat so attraktiv gestalten, dass sich auch andere Staaten von diesem Projekt positiv angesprochen fühlen.
Die Verhältnisse im Innern sind alles andere als rosig. Sie zwingen uns, längst überfällige Reformen in die Wege zu leiten, die das Funktionieren und Überleben unseres Staates ermöglichen. Ein staatliches Gebilde, das für eine Vielzahl aktiver Bürger konstruiert wurde, um ihnen eine möglichst breite Palette der demokratischen Beteiligung am demokratischen Staatswesen zu garantieren, muss scheitern, wenn diese Vielzahl der Bürger nicht mehr da ist.
Liebe Landsleute, die Politik im Allgemeinen und die Unionsregierung im Besonderen, können nur Rahmenbedingungen schaffen, in denen sich politisches, kulturelles, sportliches, soziales oder gesellschaftliches Leben entfaltet. Ob sich ein solches Leben entfaltet, nicht nur in sehr begrenztem Umfang in der Hand und Verantwortung der Politik. Leben kann sich nur entfalten, wenn jeder einzelne Bürger aktiv wird und sich einbringt. Dazu gehört auch, auf eventuelle Missstände hinzuweisen, die wir Politiker vielleicht nicht sehen, weil wir unsere Aufmerksamkeit anderen, uns Dingen zugewendet haben oder wir vielleicht die Wichtigkeit oder Dringlichkeit eines Missstandes nicht erkannt haben. Auch Politiker sind nur Menschen. Und so wie jeder Mensch, sind auch wir Politiker nicht vor Irrtum oder Fehlern gefeit.
Liebe Landsleute, das neue Jahr erwartet uns. Lasst es uns mit Freude und Optimismus beginnen, dann werden wir in 12 Monaten mit Befriedigung auf eines erfolgreiches Jahr 2020 zurückblicken können.
Ihnen, Ihren Familien, Freunden und Bekannten, wünsche Ich ein frohes und gesegnetes neues Jahr 2020.
