[Hajo P. - Der Unabhängige] Mehr Demokratie wagen

[Rincewind]

III. Plebiszitäres Veto für den Unionspräsidenten

Das System blockiert sich durch die zwei Kammern jetzt schon ausreichend. Ein Veto des Unionspräsidenten könnte u.U. das System noch weiter ausbremsen. Auch sollte der Unionspräsident von den Kammer überstimmt werden können, sollte er dieses Veto erhalten.

IV. Direktwahl der Unionsrichter

:klatsch:

Eine Frage Hajo, wie stehst du zur Größe des Unionsgerichtes und dessen Struktur?

[Hajo Poppinga]

Ich bin froh, daß Du diese Frage stellst - gerade weil sie mich auch bewegt hat und ich mir deshalb im Gespräch mit einigen Leuten ein ziemlich genaues Bild machen konnte.

So wie das Unionsgericht derzeit qua Gesetz besetzt ist, ist es nötig das bei jeder Revision ein Schöffe hinzugezogen wird, da immer bereits in Richter erstinstanzlich damit befaßt war. Hier müßte man also einen vierten Richter einführen - dafür gibt es aber eigentlich nicht genug Fälle.

Man könnte auch es so regeln, daß der Richter für die Revision wiederverwendbar ist - jedoch dann alle Entscheidungen einstimmig gefaßt werden müssen.

Noch bin ich mir nicht ganz im klaren darüber, welche Lösung hier die richtige ist, aber so sehen wohl die möglichen Wege aus.

[Michael Schneider]

Original von Hajo Poppinga
Ich bin froh, daß Du diese Frage stellst - gerade weil sie mich auch bewegt hat und ich mir deshalb im Gespräch mit einigen Leuten ein ziemlich genaues Bild machen konnte. [...]

SimOff: also wisst ihr wofür unser Land besonders gut ist? Zur Ausbildung des perfekten Phrasendrechenden Politikers! Ich sehe euch alle schon irgendwann im Bundestag. xD

[Damian Fuller]

:daumen: