Kleines Kaminzimmer

[Helen Bont]

Für Konferenzen bzw. Besprechungen im kleinen Kreis wurde ein kleines Kaminzimmer eingerichtet.

[Helen Bont]

Sommer-Tagung des TRANORA-Rats 2019

[Helen Bont]

Betritt gemeinsam mit dem freesischen Premierminister van Steen das kleine Kaminzimmer, das so eingerichtet wurde, dass eine freundliche und entspannte Atmosphäre herrscht.

Noch einmal: willkommen in Manuri, Exzellenz.
Bitte setzen Sie sich. Tee, Kaffee sowie Schnittchen und Gebäck stehen zu Ihrer Stärkung bereit.

[Jan van Steen]

Vielen Dank.

Setzt und bedient sich.

[Helen Bont]

Immer wieder gerne.

Setzt sich ebenfalls und bedient sich am Tee und Gebäck.

Ich freue mich, bei dieser Tagung des TRANORA-Rats Gastgeberin sein zu dürfen. Ich habe mir die folgende Tagesordnung überlegt:

01. Beschlussfassung über Beginn der Tätigkeit des Ständigen Rates gemäß Artikel 2 des Vertrags
01. Eruierung möglicher weiterer Beitrittsländer
02. Festlegung von Aufnahmebedingungen und -krierien

Ich denke, dass dürfte für die erste Tagung des TRANORA-Rats ausreichend sein.
Oder haben Sie noch Änderungs- oder Ergänzungswünsche?

[Jan van Steen]

Spontan schlage ich vor, den Punkt 3 ganz nach vorne zu ziehen. Denn erst wenn wir wissen, wie die Aufnahmebedingungen und -krierien aussehen, können wir uns überlegen, ob potentielle Beitrittskandidaten diese erfüllen. Und dann erst können wir diese auch bestimmen.

[Helen Bont]

Das ist in der Tat eine vernünftige Vorgehensweise.

Demnach sieht die Tagesordnung also wie folgt aus:

01. Festlegung von Aufnahmebedingungen und -krierien
02. Eruierung möglicher weiterer Beitrittsländer
03. Beschlussfassung über Beginn der Tätigkeit des Ständigen Rates gemäß Artikel 2 des Vertrags

[Jan van Steen]

Sieht gut aus. Sollte mir im Laufe des Gesprächs noch ein mir wichtig erscheinendes Thema einfallen, werde ich anregen, es ebenfalls auf die Tagesordnung zu setzen.

[Helen Bont]

Einverstanden.

Ich erlaube mir, den folgenden Text als Diskussionsgrundlage vorzulegen:

(1) Mitglied im Transnordanikrat können alle Staaten werden, die
1. demokratischen und rechtsstaatlichen Kriterien genügen,
2. die Menschenwürde und die Menschenrechte achten,
3. sich dem Prinzip der Völkerverständigung, der friedlichen Konfliktbeilegung und des Selbstbestimmungsrechts der Völker verschrieben haben und
4. auf der Karte der Karthographie Organisation (CartA) verzeichnet sind.
(2) Unter demokratischen und rechtsstaatlichen Kriterien sind mindestens zu rechnen: die Gewaltenteilung, die Volkssouveränität, die Unabhängigkeit der Gerichte, die Gesetzesgebundenheit der Verwaltung, die Kontrolle der Regierung durch das Parlament, die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament und dem Volk und das Recht auf Mitgliedschaft und Tätigkeit in politischen Parteien und das Recht auf die Bildung einer parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition.
(3) Unter Menschenwürde ist mindestens zu verstehen: das Recht auf Leben, auf Schutz vor Knechtschaft und Sklaverei, auf Schutz vor Folter und anderer erniedrigender Behandlung auf Schutz vor Diskriminierung, das Recht auf körperliche, seelische und geistige Unversehrtheit, auf freie Entfaltung, auf freie Religionsausübung und auf das Streben nach persönlichem Glück.
(4) Unter Menschenrechten ist mindestens zu verstehen: die Gleichheit von Mann und Frau vor dem Gesetz, das Recht auf richterliches Gehör, der Schutz vor willkürlicher Verhaftung, der Schutz der Privatsphäre, das Recht auf Eigentum, die freie Meinungsäußerung einschließlich der Pressefreiheit, der freien Religionsausübung sowie die Versammlungs- und die Vereinsfreiheit einschließlich die Koalitionsfreiheit.
(4) Die Hohen Vertragsschließenden Parteien sind sich darin einig, dass Beschlüsse über die Aufnahme weiterer Mitglieder einvernehmlich und nach Prüfung erolgt.

[Jan van Steen]

Ich schlage vor, dass wir unter (1) noch die Registrierung auf der CartA-Karte aufnehmen.