Eroberer
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Ich würde den Halbsatz gerne gestrichen sehen, Exzellenz. Zum Beispiel ist Majestätbeleidung in Heijan kein Kavaliersdelikt, sondern ein schweres staatsgefährdendes Delikt.
Zuletzt geändert von Toyotomi no Takumi am Fr 10. Mai 2019, 15:21, insgesamt 1-mal geändert.
Toyotomi no Takumi
Premierminister und Daijō Daijin
Kuge des 1. Hofranges Daitoku
Kaichō der Shokoku no Seito
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Nun, die Problematik, die ich sehe, ist der Folgende:
einmal angenommen, eine Person, ein Staatsbürger Heijan, macht sich nach dem Strafrecht Heijans wegen Majestätsbeleidigung strafbar und hält sich legal in der Demokratischen Union auf, dann haben wir das Problem, dass ein Gericht der Demokratischen Union letztendlich über das Auslieferungsbegehren entscheiden muss. Es besteht zwar durchaus die Möglichkeit, dass das Gericht den nach Heijans Strafrecht strafbewehrten Tatbestand der Majestätsbeleidung mit § 43 StGB - Verunglimpfung des Staates und seiner Organe - gleichsetzt, wenn es dies aber nicht tut, dann wird die Unionsregierung daran gehindert sein, die Auslieferung zu vollziehen.
Um daher eventuellen Missstimmigkeiten vorzubeugen, plädiere ich sehr dafür, diesen Halbsatz zu belassen. Alternativ könnten wir den Artikel komplett herausnehmen und zum Gegenstand späterer Gespräche machen.
einmal angenommen, eine Person, ein Staatsbürger Heijan, macht sich nach dem Strafrecht Heijans wegen Majestätsbeleidigung strafbar und hält sich legal in der Demokratischen Union auf, dann haben wir das Problem, dass ein Gericht der Demokratischen Union letztendlich über das Auslieferungsbegehren entscheiden muss. Es besteht zwar durchaus die Möglichkeit, dass das Gericht den nach Heijans Strafrecht strafbewehrten Tatbestand der Majestätsbeleidung mit § 43 StGB - Verunglimpfung des Staates und seiner Organe - gleichsetzt, wenn es dies aber nicht tut, dann wird die Unionsregierung daran gehindert sein, die Auslieferung zu vollziehen.
Um daher eventuellen Missstimmigkeiten vorzubeugen, plädiere ich sehr dafür, diesen Halbsatz zu belassen. Alternativ könnten wir den Artikel komplett herausnehmen und zum Gegenstand späterer Gespräche machen.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
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[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
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Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Dann würde der vorläufige Entwurf wie folgt aussehen:
Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union
Die hohen vertragsschließenden Parteien,
GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine freundschaftliche und partnerschaftliche Grundlage zu stellen
sind übereingekommen, wie folgt übereingekommen
Artikel I - Ziel
1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.
Artikel II - Einstufung der Beziehungen
1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.
Artikel III - Botschafteraustausch
1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
Artikel IV - Regierungskonsultationen
1. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
2. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren, Regelungen für einen gemeinsamen Patentschutz zu entwickeln, die ein möglichst hohen Schutz für das geistige Eigentum ermöglichen und die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung auf einem möglichst hohem Niveau gewährleisten.
Artikel V - Bildungsausstausch
1. Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
2. Die vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.
Artikel VI- Konfliktregelung
1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.
Artikel VII - Kündigung des Vertrages
1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
Artikel VIII - Schlussbestimmungen
1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.
Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union
Die hohen vertragsschließenden Parteien,
GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine freundschaftliche und partnerschaftliche Grundlage zu stellen
sind übereingekommen, wie folgt übereingekommen
Artikel I - Ziel
1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.
Artikel II - Einstufung der Beziehungen
1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.
Artikel III - Botschafteraustausch
1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
Artikel IV - Regierungskonsultationen
1. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
2. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren, Regelungen für einen gemeinsamen Patentschutz zu entwickeln, die ein möglichst hohen Schutz für das geistige Eigentum ermöglichen und die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung auf einem möglichst hohem Niveau gewährleisten.
Artikel V - Bildungsausstausch
1. Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
2. Die vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.
Artikel VI- Konfliktregelung
1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.
Artikel VII - Kündigung des Vertrages
1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
Artikel VIII - Schlussbestimmungen
1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Das sieht soweit gut aus, Exzellenz. Nur Artikel IV Satz 3. "Die vertragsschließenden Parteien sind sich darin einig, gemeinsam mit Stralien und Cranberra Gespräche über eine gemeinsame Freihandelszone zu führen, die für etwaige andere Beitrittsstaaten offen ist." irritiert mich etwas. Warum mit Stralien und Cranberra? Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass das Kaisereich Heijan bereits Mitglied der groß-asurischen Wohlstandssphäre ist.
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Sorry. Das kommt davon, wenn man Vorlagen benutzt. Ich korrigiere...
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*so* Erleuchteter
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*so* Äh, ja, durchaus ... 
*so*
*so*[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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Einverstanden. Ich werde das Gleiche tun - nur mit dem Unionsparlament.
Was ich noch ansprechen wollte: wie denken Sie über die mögliche Gründung eines Völkerbundes?
Was ich noch ansprechen wollte: wie denken Sie über die mögliche Gründung eines Völkerbundes?
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