Verhängung der Unionsexekution über die Unionsländer Roldem und Westliche Inseln

[Johannes Kleven]

Meine sehr geehrten Kollegen,
der kommissarisch amtierende Unionspräsident hat beantragt:
der Unionsrat möge die Verhängung der Unionsexekution über die Unionsländer Roldem und Westliche Inseln beschließen.

Ich erteile dem kommissarisch amtierenden Unionspräasidenten das Wort, anschließend ist die Debatte eröffnet.

[Johannes Kleven]

Meine sehr verehrten Kollegen,
die Begründung für den Antrag, der Unionsrat möge die Unionsexekution über die Unionsländer Roldem und Westliche Inseln verhängen ist so einfach wie kurz: in beiden Unionsländern amtieren seit geraumer Zeit keine Regierungen mehr, so dass diese Unionsländer die Ihnen durch die Unionsverfasung auferlegten Verpflichtungen - insbesondere die Pflicht zur Teilnahme an der Arbeit des Unionsrates - nicht nachkommen kann.

Ich bitte daher um Ihre Zustimmung zu diesem Antrag.

[Heinz Lüneburg]

Fragt beim Präsidium an, wann mit Abstimmung uu rechnen ist

[Johannes Kleven]

Stimmt, da war doch was ... kramt in seinen Unterlagen ... ach ja, hier ist es ja...

[Johannes Kleven]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, beende ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag auf Verhängung der Unionsexekution zustimmen will, der stimmt bitte mit "Ja". Ihre Ablehnung geben Sie mit "Nein" bekannt. Wer sich aktiv der Stimme enthalten will, stimmt mit "Enthaltung".

Die Abstimmung beginnt jetzt.

[Johannes Kleven]

Ja

[Teodora Calzone]

Ja

[Ferdinand Dedinger]

Ja

[Johannes Kleven]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich stelle fest, dass alle Ländervertreter abgestimmt haben.

Gleichzeitig stelle ich fest, dass dem Antrag, über Roldem und die Westlichen Inseln die Unionsexekution zu verhängen, einstimmig angenommen wurde.

Ich schließe die Sitzung.