[Regierungserklärung] Kanzlerin Bont

[Manuel Meyer]

Vereehrte Kollegen,
Unionskanzlerin Bont hat das Wort beantragt für eine Regierungserklärung. Danach folgt eine Debatte.
Frau Unionskanzlerin, Sie haben das Wort

[Helen Bont]

Vielen Dank, Herr Präsident.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir eine große Freude und Ehre, auch in dieser Legislaturperiode des Unionsparlaments, der Demokratischen Union und ihren Bürgern als Uninoskanzlerin dienen zu dürfen.
Während der 49. Legislaturperiode des Unionsparlaments wird die sozialdemokratische Partei, die bei der letzten Wahl noch so famos abgeschnitten hatte, nicht vertreten sein. Dass sie gar nicht mehr angetreten ist, offenbart eine schwere politische Krise, in der unser Staat derzeit steckt. Dass andere politische Parteien nicht antreten, kann aber nicht der Partei angelastet werden, die selbst einmal in einer absoluten Minderheitenposition gesteckt, und während mehrerer Legislaturperioden sich nach oben gearbeitet hat.
Das Wegfallen der Linken Liste unter Frau Wein zeigt zudem, dass Politik mehr ist als eine Eintagsfliegen-Veranstaltung und mehr erfordert, als nur die politische Verantwortung zu übernehmen. Die Menschen im Lande erwarten von uns gewählten Politikern vielmehr Ausdauer, Beharrungsvermögen, Verantwortungsbewusstsein und Engagement

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
die Unionsregierung ist gewillt, die Arbeit, die sie in der 48. Legislatur begonnen hat, fortzusetzen.

In der Innenpolitik werden wir dem Beispiel der Westlichen Inseln und Freisteins folgen und einen Haushaltsplan erstellen, so dass die Einnahmen und Ausgaben, und somit die gesamte Politik, überzeugender gestaltet werden kann.

Wir werden die Reform des Zivilrechts voranbringen, indem nach der Einführung der kaufvertraglichen Regeln, nun auch dienst-, werk- und mietvertragliche Regelungen eingeführt werden. Damit werden wir auf dem Gebiet des Zivilrechts eine größere Rechtssicherheit schaffen.

Eine größere Rechtssicherheit werden wir auch mit der Reform des Strafrechts schaffen, indem wir Straftatbestände, die bislang nur stichpunktartig angedeutet werden, näher erläutert und beschrieben werden.

In der Verteidigungspolitik werden wir unsere Bemühungen um die Restrukturierung der Unionsstreitkräfte forcieren, damit sie auch weiterhin ihren verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen können.

In der Außenpolitik werden wir auch weiterhin eine treibende Kraft beim Aufbau eines internationalen Völkerbundes sein. Trotz Rückschlägen in der Vergangenheit gibt es zu ihm keine vernünftige Alternative, um die internationalen Beziehungen Schritt für Schritt zu zivilisieren und einem internationalen Recht Vorrang vor dem "Recht des Stärkeren" einzuräumen.

Die Unionsregierung ist nach wie vor von der Wichtigkeit guter und freundschaftlicher Beziehungen zu Astor und Albernia überzeugt. Unser Angebot an beide Regierungen, auch in Zukunft regelmäßige Konsultationen zu veranstalten, um sowohl die bilateralen Beziehungen zu vertiefen als auch ein etwaiges gemeinsames Vorgehen auf internationalem Parkett - wie zum Beispiel in der Stralien-Frage - abzustimmen, bleibt auch weiterhin erhalten.

Der, gemeinsam mit Freesland, ins Leben gerufene Transnordanikrat, soll, so zuminmdest unsere Vorstellungen, vertieft und erweitert werden. Wir hoffen insbesondere darauf, dass sich Freesland demnächst wieder berappelt, so dass es zu dem vertrauensvollen Partner avanciert, der es vor einiger Zeit war, und ich bin zuversichtlich, dass Freesland sies auch schaffen wird.

Ein weiteres Herzensanliegen der Unionsregierung ist die Reaktivierung der Polkommission. Sie ist das, was vom einstigen Rat der Nationen übriggeblieben ist, und die derzeit einzige internationaqle Organisation, die sich mit dem Schutz der Pole eine positive Aufgabenstellung gegeben hat. Sie bietet die ideale Voraussetzung, den Boden für eine internationale Polarforschung zu bereiten, die Grundlage für weitere internationale vertrauensbildende Maßnahmen sein können.

Die Unionsregierung will ein guter Nachbar aller angrenzenden Staaten sein. Aus diesem Grund habe ich vor Kurzem einen Dialog mit der dreibürgischen Regierung gestartet, die wegen der kürzlich stattgefundenen Wahl zum Reichstag und der anschließenden Regierungsbildung kurzfristig ruhen.

Wir hoffen, dass unser Gesprächsangebot an die fuchsische Regierung bald positiv beantwortet wird. Ebenfalls wollen wir erste diplomatische Kontakte zu Bergen, Glenverness und Chinopien knüpfen, die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit sein können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete des Unionsparlaments,
die Unionsregierung hat sich für diese Legislatur viel vorgenommen. Ich werde alles dafür tun, das, was wir uns vorgenommen haben, in die Tat umzusetzen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

[Tatjana Bont]

:klatsch:

[Manuel Meyer]

:klatsch:

[Franz Sperling]

:klatsch:

[Sylvester Calzone]

:klatsch: