Vereidigung der Abgeordneten

[Johannes Kleven]

Sehr geehrte Abgeordnete des 49. Unionsparlaments,
ich stehe heute als kommissarisch amtierender Unionspräsident vor Ihnen, um Ihre Vereidigung vorzunehmen.

Die Wahl zum 49. Unionsparlament hat uns ein handlungsfähiges Unionsparlament beschert. Dennoch war diese Wahl kein Glanzstück der Demokratie: die Wahlbeteiligung sank von rund 93% auf gerade mal 43,75%.
Wesentlich schädlicher für die Demokratie ist meines Erachtens das Fernbleiben der Sozialdemokraten von der Wahl. Das Fehlen jeglicher parlamentarischer Opposition, und damit jeglicher unabhängiger Kontrolle, ist nicht dazu angetan, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen zu stärken, wie die niedrige Wahlbeteiligung anzeigt. Eine niedrige Wahlbeteiligung bedeutet aber auch eine niedrige Legitimation der gewählten Körperschaft. Parteien sind nun mal in der Pflicht auch dann sich an Wahlen zu beteiligen, wenn eine Wahlniederlage absehbar ist.
Denn die Demokratie lebt nun mal davon, dass der Regierung eine glaubwürdige Opposition gegenübersteht, die durch ihre parlamentarische Arbeit den Nachweis erbringt, dass sie gewillt und qualifiziert ist, die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Die folgenden Personen wurden gewählt:
Helen Bont
Manuel Meyer
Franz Sperling
Tatjana Bont
Michael Heen
Sylester Calzone

Bitte treten Sie nun vor, um den folgenden Eid abzulegen:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren undverteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Es steht Ihnen frei diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.

[Michael Heen]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Helen Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Tatjana Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Manuel Meyer]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren undverteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Franz Sperling]

Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Sylvester Calzone]

Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Johannes Kleven]

Werte Abgeordnete des Unionsparlaments,
damit haben alle den Eid geleistet.

Wir kommen nun zur Wahl des Präsidiums.

Ich bitte um Nominierungen für das Amt des Präsidenten und des Vize-Präsidenten.

[Helen Bont]

Die KDU-Fraktion schlägt den Kollegen Manuel Meyer für das Amt des Präsidenten und die Kollegin Tatjana Bont für das Amt der Vize-Präsidentin vor.

[Johannes Kleven]

Wie ich sehe gibt es keine weiteren Vorschläge.

Kommen wir zur Wahl des Präsidiums.

Wer den Abgeordneten Manuel Meyer zum Präsidenten des Unionsparlaments wählen will, der stimmt mit "Ja". Wer gegen seine Wahl stimmen will, der stimmt mit "Nein". Aktive Stimmenthaltungen werden mit "Enthaltung" bekannt gegeben.