Aussprache

[Hajo Poppinga]

Original von Sean William Connor

Ich bitte als Antragsteller um das Wort zur Sache.

Ein Ordnungsruf ergeht an Herrn Connor, solche Anträge haben im dafür vorgesehenen Thread gestellt zu werden.

Im übrigen erteile ich das Wort für einen Redebeitrag.

@Baader - ich teile Ihre Bedenken. Es ist wirklich schlechter Stil, erst im nachhinein noch das Porzellan kitten zu wollen. Dennoch scheint es der guten Tradition zu entsprechen, ihm einen Redebeitrag zu gewähren.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Wie wäre es denn, wenn dieses Haus einen Gegenentwurf bespricht und verabschiedet?

Ich denke, die Ideen von Herrn Poppinga lassen sich relativ schnell in einen Entwurf bringen (rein auf den Föderalismus bezogen - verfassungsreformen müssen schließlich leider fast immer kleinteilig diskutiert werden).

Ablehnen kann man immer - aber konstruktiv ablehnen wäre in diesem Fall wohl freilich besser. Denn dann hätte man das Votum beider Häuser für eine Reform, und man hätte eine bessere Basis für Einigung.

[Nikolaus Traube]

Original von Hajo Poppinga
Es sieht mir fast danach aus, als könnte ich die Aussprache zu diesem Entwurf verkürzen?

Was ich aber vorschlagen würde, ist das wir versuchen in den kommenden Tagen/Wochen einen Gegenentwurf zu erarbeiten.

Siehe seinen Beitrag weiter oben...

[Maximilian von Rohan-Mason]

Ach, ich wusste doch, von Hajo kommt nur Gutes...

[Hajo Poppinga]

Ein Ordnungsruf ergeht an Herrn Traube - Sie haben hier nichts zu suchen.

Ansonsten freue ich mich natürlich über die Beteiligung des Unionspräsidenten - und wie er gesehen hat, sind wir an einem Konsens interessiert.

[Sean William Connor]

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren!

Ein Gesetz vorzulegen kann niemals eine Unverschämtheit sein und ich weiß, dass dieses Gesetz vermutlich auch keine Zustimmung im Unionsrat finden wird. Es mag auch hier und da - nach Ansicht der Unionsländer - grobe Mängel aufweisen. Aber es ist als Grundlage zur Diskussion über die Zukunft der Länder in der Union tauglich. Seit dem Reformvorhaben der Unionsregierung im April hat sich in Sachen Länderreform nichts getan. Das Thema ist von der politischen Agenda völlig verschwunden. Dieser Umstand ist zu beklagen. Die Länder, also jeder von Ihnen, hat das Reform vorhaben kritisiert. Ein Gegenetwurf ist aber niemals gekommen. Die Unionsländer verlangen eine ausgewogene Reform und man dürfe diese Reform den Ländern nicht vorsetzen, so sagt man hier.

Meine Damen und Herren,

dass diese Reform notwendig ist, ist keine Erfindung von mir oder der Metternich Regierung. Es war bereits Thema unter dem Unionskanzler Rohan-Mason, der nun Unionspräsident ist. Schließlich dürfte die Notwendigkeit einer Länderreform auch jedem mittlerweile einleuchten und ich sag das auch sehr gerne: Selbst mir, der ich vorher eher kritisch einer Reform gegenüber stand.

Ich bin als Antragsteller gerne bereit auf die Änderung des Art. 50 der Unionsverfassung (im Gesetz entsprechend § 3) zu verzichten. Ich bin ebenso bereit den Katalog des Art. 47 im vorliegenden Gesetz angemessen zu erweitern oder um eine etwaige Vertragsklausel mit der Union zu ergänzen. Sie sehen also durchaus bereitschaft zum Kompromiss. Lassen Sie uns keine 2-3 Wochen warten, bis die Länder versuchen das Rad neu zu erfinden. Lassen Sie uns Hier und Heute öffentlich darüber diskutieren. Eine Länderreform darf nicht wieder im Sand der Geschichte verlaufen, wie sie es schon so häufig tat. Eine Reform ist nötig.

Ich bitte Sie daher: Eine NEIN Stimme ist einfach. Formulieren Sie Ihre Kritikpunkte und machen Sie Vorschläge zur Verbesserung. Gesetzesinitiativen für die Union können auch (sollen auch) aus dem Unionsrat kommen. Hier und jetzt, meine Damen und Herren!

Ignorieren wir den Wahlkampf und stellen wir unsere Emotionen für einen Moment ab. Darum möchte ich Sie bitten.

[Hajo Poppinga]

Der Unionsrat wird sicherlich einen Gegenvorschlag einbringen, bis dahin ist diese Aussprache aber geschlosse - andernfalls verpassen wir die Frist.

[Natalie von Matahari]

*kann sich auf der Tribüne kaum noch halten* Wahnsinn, was der Unionsrat in anderhalb Monaten auf die Beine gestellt hat. Anscheinend war der Vorschlag von Herrn Connor doch gar nicht so falsch.

[Carl Philipp van Tulpe]

*denkt sich, dass es doch irgendwie paradox ist, dass so viel Inkopetenz auf einem Haufen, nach mehr Kompetenz brüllt*