[Regierungserklärung] Kanzlerin Bont

[Manuel Meyer]

Vereehrte Kollegen,
Unionskanzlerin Bont hat das Wort beantragt für eine Regierungserklärung. Danach folgt eine Debatte.
Frau Unionskanzlerin, Sie haben das Wort

[Helen Bont]

Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen,
Hohes Haus,
Ende Oktober dieses Jahres wurde zum ersten Mal nach langer Zeit ein Unionskanzler gewählt, der nicht der Konservativ-Demokratischen Union angehörte, sondern der sozialdemokratischen Partei. Gemeinsam mit der Liste "Zukunft Links" sollte eine Regierung auf Unionsebene gebildet werden, die die Demokratische Union in eine bessere Zukunft führen sollte. Dieses Experiment ist mit dem Antrag, dem damaligen Unionskanzler Macaluso das Vertrauen auszusprechen, gescheitert.

Ich sage das ohne Häme und Schadenfreude. Denn zu einer stabilen Demokratie gehört nicht nur der friedliche Regierungswechel, sondern auch stabile Mehrheiten, und das ein Unionskanzler sich auf diese Mehrheiten verlassen kann, um handlungsfähig zu sein.
Ich mache dem Kollegen für das Scheitern seiner Regierung keinen Vorwurf, sondern danke ihm für die während seiner Amtszeit begonnenen Initiativen, wie die für ein neues Bürgerregister oder die außenpolitische Initiative seines Außenministers Johansson in Fuchsen, aber auch für seine deutlichen Worte zu Krise in der dreibürgischen Kolonie Ostland.

Meine Damen und Herren,
die von mir geführte Unionsregierung, die noch etwa sechs Wochen bis zur nächsten Wahl Zeit haben wird, die Zeit für eine Refom des Strafrechts und des Zivilrechts nutzen.
Hierbei soll im Strafrecht Straftatbestände, die bislang nur stichwortartig aufgelistet waren, genauer definiert werden, während das Zivilrecht um Bestimmungen zu bestimmten Vertragstypen ergänzt werden soll.

Den von meiner Vorgängerregierung aufgenommenen Dialog mit der Regierung des Freistaates Fuchsen werden wir aufnehmen, und so die Kontinuität und Verlässlichkeit der Außen- und Sicherheitspolitik der Demokratischen Union gewährleisten.

Gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern in der Polkommission, wollen wir diese reanimieren, unter anderem durch eine Initiative gemeinsamer Polarforschung einschließlich der Errichtung einer internationalen Forschungsstation jeweils auf der Arktisund Antarktis.

Wir wollen die Beziehungen zu unseren engsten Partnern, Astor, Albernia und Freesland intensivieren und mit letzterem über eine Erweiterung und Vertiefung der TRANORA beraten.

Wir wollen aber auch mit unseren unmittelbaren Nachbarn ins Gespräch kommen. Zu ihnen gehört unter anderem Dreibürgen. Wir alle wissen, dass Dreibürgen nicht immer ein einfacher Gesprächspartner ist, aus eigener Erfahrung kann ich aber sagen, dass die politisch Verantwortlichen in Dreibürgen zumindest rational argumentieren und zu Kompromissen bereit und fähig sind.

Ein weiteres Projekt, welches wir zumindest wieder auf die Tagesordnung der internationalen Politik heben wollen, ist die Gründung eines Völkerbundes, dem ausnahmslos alle Staaten angehören können. Ich denke, uns allen führt die Ostland- aber auch die Stralien-Krise deutlich vor Augen, wie dringen die Staatengemeinschaft einen Völkerbund braucht, der in der Lage ist, Konflikte friedlich beizulegen, Krisen zu bewältigen und Kriege zu verhindern, aber auch um eine friedliche Entwicklung weltweit zu forcieren und Wohlstand für alle durch die Förderung von internationaler Kooperation zu fördern.

Meine Damen und Herren, werte Kollegen,
damit habe ich für die restliche Zeit dieser Legislaturperiode ein durchaus ambitioniertes Programm vorgelegt, dem wir meine Regierung sich primär widmen wird.

[Daniel Strauss]

:klatsch:

Vereehrte Kollegen,
die Debatte ist eröffnet

Natürlich sagt das Meyer....

[Tatjana Bont]

:klatsch:

[Bernardo Macaluso]

Macaluso sitzt auf seinem Abgeordnetenplatz, rollt ein wenig mit dem Stuhl vor und zurück und deutet an ein paar Stellen ein Nicken an.