Aussprache zum Thema Unionsbürgerregister.​

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
der Unionsminister des Auswärtigen und stellvertretende Unionskanzler Per Johanss hat ums Wort für eine Aussprache zum Thema Unionsbürgerregister gebeten.
Ich erteile das Wort Herrn Johansson, im Anschluss ist die Aussprache eröffnet.
Herr Johansson, Sie haben das Wort.

[Per Johansson]

Vielen Dank, Frau Präsidentin.

Verehrte Damen und Herren,

ich möchte hier die aktuelle Lage der Datenhaltung des AfEA thematisieren und das Konzept der Unionsregierung für eine langfristige Lösung thematisieren. Da es sich um ein größeres Vorhaben handelt, möchte ich unbhängig von den anfallenden Kosten einen entsprechenden Beschluss des Unionsparlamentes einholen, sodass die Umsetzung des Projektes auch bei einem Regierungswechsel bindend bleibt und nur durch einen erneuten Beschluss dieses Hauses verhindert werden kann.

Wie Sie sicher alle wissen, ist das über viele Jahre verwendete System, das auf der Standardsoftware "openbnet" basierte, nicht mehr in Betrieb. Dies liegt vor allem daran, dass die Anwendung mit anderen System integriert wurde, ohne eine Aufwärtskompatibilität dieser Integration zu prüfen oder zumindest ein Konzept dafür zu erarbeiten. Im Ergebnis liegt ein aktuell nicht operativ zugänglicher, veralteter Datenbestand auf den Servern des Unionsrechenzentrums, während die Daten aus den vergangenen Jahren nur in Papierform geführt wurden und nicht mehr digital rekonstruierbar sein dürften.

Ich halte die Wiedereinführung einer elektronischen Datenhaltung für ein zentrales Vorhaben bei der Modernisierung der Union. Die Unionsbehörden stehen bereit, dieses Projekt anzugehen. Dabei wollen wir eine Neuentwicklung wagen, die den Funktionsumfang des alten Bürgernetzes abdeckt und eine Migration der alten Daten zumindest für historische Betrachtungen ermöglicht. Gleichzeitig soll das System einen größeren Wert auf die Historisierung von Daten legen. Z. B. könnten auch die historischen Unionsbankdaten integriert und - soweit datenschutztechnisch zulässig - zugänglich gemacht werden. Eine Integration mit anderen Systemen soll zunächst unterbleiben, allerdings soll eine solche Automatisierung von Prozessen über andere Systeme nach dem Webservice-Prinzip integriert werden.

Gleichzeitig soll die IT-Infrastruktur der Union besser aufgestellt werden. Uns schwebt vor, alle digitalen Services (Website, Forum, bnet, UniLex...) zukünftig auf einer Infrastruktur des Unionsrechnungszentrums zu bündeln. Denn die marode Technik der Union ist nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass in den vergangenen Jahren das Hosting in privaten Händen lag und der Support oft zu wünschen gelassen hat.

[Per Johansson]

Ich würde mich freuen, hierzu ihre Positionen zu hören.

[Tatjana Bont]

Ich hab's gelesen, brauche aber ein bischen Zeit zum Nachdenken und habe gleich um 17:30 Uhr noch einen Termin. So viel aber vorweg: mir erscheint das ein guter und vernünftiger Vorschlag zu sein, zu dem ich mich simon aber frühestens so gegen 20 Uhr äußern kann.

[Tatjana Bont]

Herr Unionsminister Johansson,
die KDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich den von Ihnen vorgeschlagene Initiative und wird diese, insbesondere den Vorschlag, alles in einem Unionsgesetz festzulegen, unterstützen.
Ergänzend möchte ich anfügen, dass es wünschenswert wäre, wenn auch die Wahlen zu den diversen Wahlen auf Unions- und Landesebene ebenfalls über dieses neu zu schaffende System möglich wäre, und darüber hinaus auch die Ein- und Ausbürgerungen automatisch erfolgen könnten, so das die Leitung des AfEA nur noch korrigierend eingreifen müsste.
Ein Beschluss des Unionsparlaments müsste also unter anderem die Projektverantwortlichen, die Zielsetzungen, den Zeitrahmen und einen finanziellen Rahmen benennen.

[Per Johansson]

ich begrüße Ihre Zustimmung und die konstruktiven Vorschläge, Frau Bont. Eine automatische Ausbürgerung sollte auch unserer Meinung im Umfang des neuen Systems enthalten sein. Die Abhaltung von Wahlen dagegen bedeutet schon einen enormen Mehraufwand. Hier müsste man überlegen, ob es nicht sinnvoller ist, eine Schnittstelle für ein separates System zur Verfügung zu stellen.

[Tatjana Bont]

Wenn das einen zu großen Mehraufwand bedeutet, muss man sich in der Tat überlegen eine Schnittstelle für ein separates System zu installieren.

[Helen Bont]

Auch wenn die Zeit überschritten ist, frage ich den Antragsteller, ob er einen Antrag oder Gesetzentwurf hat, den er zur Abstimmung stellen möchte.

[Per Johansson]

Perspektivisch wird dies ein Thema für eine umfangreiche Novelle des Bürgerschaftsgesetzes sein. Aktuell sehe ich keinen Bedarf, etwas zu verabschieden.

[Helen Bont]

Vielen Dank, Herr Unionsminister, für diese Mitteilung.

Ich beende die Aussprache.