Sitzung 18/14: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista (18/5/8, UPr)

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionspräsidentin beantragte gemäß Artikel 23 Absatz 2 Unionsverfassung die Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Für Antragstellerin hat das Wort Frau Staatssekretärin Philippa von der Luxemburg.

[Heinz Lüneburg]

Wartet und wird langsam ungeduldig

[Montgomery Scott]

Auf was für unverzichtbare Informationen warten Sie denn so dringend, Herr Kollege?

[Heinz Lüneburg]

schreckt hoch
Herr Kollege Scott,
Diese Sitzung geht bereits 3 wochen, da sehe ich grundsätzliche Probleme bei dieser Wartezeit. Die Informationen habe ich ja bereits

[Montgomery Scott]

Ich lehne mich mal etwas aus dem Fenster und behaupte, dass wir alle bereits alle relevanten Informationen über die Unionsexekutionen haben und dass es sich hier um eine reine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für das Unionspräsidialamt handelt.

[Heinz Lüneburg]

Herr Kollege Scott,
die Unionspräsidentin hat diese Sitzung beantragt, da müssen wir nun durch grinst

[Johannes Kleven]

Ich verfüge über keinerlei Informationen was die Unionsexekution über Salbor-Katista angeht. Abgesehen davon, ist die Berichtspflicht der Unionspräsidentin gegenüber dem Unionsrat nicht eingeführt worden, damit die Unionspräsidentin irgend etwas zu tun, sondern weil dem Unionsrat eine Kontrollfunktion inne hat.

[Montgomery Scott]

Selbstverständlich. Das sagt jedoch noch nichts darüber aus, wann eine Anfrage in dieser Sache sinnvoll ist.

Was in Salbor-Katista geschehen oder nicht geschehen ist, ist doch transparent. Welche zusätzlichen Informationen versprechen Sie sich von der Berichterstattung?

[Johannes Kleven]

Herr Kollege Scott, ich habe den Eindruck, dass wir aneinander vorbeireden. Es handelt sich ja nicht um eine Anfrage, sondern um die in der Unsverfassung verankerte Berichtspflicht der Unionspräsidentin gegenüber dem Unionsrat. Dementsprechend war der diesbezügliche Antrag des Freistaates Freistein auch keine Anfrage, sondern eine Aufforderung an die Unionspräsidentin, ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Unionsrat nachzukommen.
Wenn Sie eine solche Berichtspflicht für überflüssig halten, können Sie gerne einen Antrag auf Änderung der Unionsverfassung einreichen.

[Johannes Kleven]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
nachdem ich mich in die Materie eingearbeitet habe, kann ich Ihnen den folgenden Bericht bezüglich der Unionsexekution über das Unionsland Salbor-Katista liefern:

In seiner Sitzung vom 26. bis 31. August 2017 stimmte der Unionsrat dem Antrag der Unionspräsident, vertreten durch die stellvertretende Präsidentin des Unionsrates, Frau Annelie Gatineau, die Unionsexekution über Salbor-Katista zu verhängen zu.

Am 31. August 2017 wurde Herr Bernardo Macaluso zum Unionskommissar für das Unionsland Salbor-Katista ernannt.

Am 29. Oktober veröffentlichte der Unionskommissar Macaluso die Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Landtag und des Ministerpräsidenten, und der Wahlzeitraum auf den 15. bis 19. November 2017 gelegt. Diese Wahl konnten jedoch - wenn ich es richtig gesehen habe - wegen technischer Schwierigkeiten, die nicht im Verantwortungsbereich des Unionskommissars lagen, nicht durchgeführt werden.

Am 28. April veröffentlichte der Unionskommissar Macaluso erneut eine Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Landtag und des Ministerpräsidenten. Der Wahlzeitraum wurde gelegt auf den 28. April bis 2. Mai 2017, 15:00 Uhr.
Diese Wahl wurde, soweit ich es den mir vorliegenden Unterlagen entnehmen kann, nicht durchgeführt.

Gleichwohl wurde Unionskommissar Bernardo Macaluso am 30. Juli 2018 aus dem entlassen und am gleichen Tag Frau Phillipa von der Luxemburg zur Unionskommissarin für das Unionsland Salbor-Katista ernannt.

Am 30. Juli 2018 veröffentlichte Unionskommissarin von der Luxemburg die Wahlbekanntmachung, in der der Wahlzeitraum auf den 6. August, 20:00 Uhr bis 10. August 2018, 22:00 Uhr festgelegt wurde.

Die Wahl wurde durchgeführt, nachdem Heinz Lüneburg als einziger seine Kandidatur fristgerecht eingereicht hatte.
Er erhielt eine Zustimmung von 100%.

Am 20. August 2018 wurde Frau Phillipa von der Luxemburg als Unionskommissarin für das Unionsland Salbor-Katista entlassen. Am selben Tag wurde der Unionsrat über die Beendigung der Unionsexekution über Salbor-Katista durch Mitteilung von Unionspräsiodentin Lilli de Gucht an die Präsidentin des Unionsrates, Frau Annelie Gatienau informiert.

Die Wahl des Landtages von Salbor-Katista fiel unter die Regie der dortigen Landesregierung und fand vom 5. bis 9. September statt.