Büro der Präsidentin

[Henry Baxendale]

Republik Westliche Inseln



- Präsident des Inselrats -
- Geschäftsführender Inselpräsident -

Vertretung im Unionsrat

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

hiermit unterrichte ich Sie darüber, dass ich die Regierungsgeschäfte in der Republik Westliche Inseln geschäftsführend übernommen habe und gleichfalls die Vertretung im Unionsrat für das Land wahrnehme.

Kamahamea, 29. August 2018




Henry Baxendale

[Lilli de Gucht]

Die Unionspräsidentin


Ende der Unionsexekution für die Republik Westliche Inseln

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

hiermit setze ich Sie darüber in Kenntnis, dass die Ursache für die Unionexekution für die Republik Westliche Inseln nicht mehr gegeben ist und die mit Beschluss des Unionsrats vom 23. August 2018 bestehende Unionsexekution per sofort endet. Ich bitte Sie höflichst um Unterrichtung der Landesvertreter.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Lilli de Gucht

[Fabian Montary]

Unionsstiftung für
Kultur, Gesellschaft und Geschichte

Vertreter des Unionsrats im Stiftungsrat

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

als Stiftungspräsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte möchte ich bis Ende des kommenden Monats ein nächste Sitzung des Stiftungsrats einberufen, um grundsätzliche Themen zu besprechen. Der Unionsrat ist gemäß dem Errichtungsgesetz für die Stiftung im Stiftungsrat mit einer Person vertreten. Dabei handelt es sich derzeit um Frau Unionsratspräsidentin Dr. Annelie Gatineau. Ich bitte Sie um die zeitnahe Bestätigung der Personalie bzw. Benennung eines neuen Mitglieds im Stiftungsrat. Bis dahin verbleibe ich

mit vorzüglicher Hochachtung

Prof. Dr. Fabian von Montary
Präsident

[Helen Bont]

Unionkanzleramt
- Die Unionskanzlerin -
Friedensstraße 1
Manuri

An das
Präsidium des Unionsrates
z. Hd.
Frau Unionsratspräsidentin
Lilli de Gucht
Manuri

Manuri, den 14. September 2018

Betrifft: Beratung der Union-Länder-Arbeitsgruppe zu Feierlichkeiten zum 20 jährigen Bestehen der Demokratischen Union

Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,
ich ladeSie recht herzlich zur Konferenz der Union-Länder-Arbeitsgruppe ein, um die bevorstehenden Feierlichkeiten zum 20 jährigen Bestehen der Demokratischen Union zu besprechen.
.

Hochachtungsvoll

Helen Bont
Unionskanzlerin

[Annelie Gatineau]

Frau Unionsratspräsidentin
Lilli de Gucht

Frau de Gucht war noch nie Unionsratspräsidentin, ist jetzt aber Unionspräsidentin und war im Unionsrat Amtschefin.

[Helen Bont]

Frau de Gucht war noch nie Unionsratspräsidentin, ist jetzt aber Unionspräsidentin und war im Unionsrat Amtschefin.

Ja, das ist ein technischer Fehler menschlichen Versagens.

[Johannes Kleven]

Vertretung des
Freistaates Freistein
im Unionsrat

An die
Präsidentin des Unionsrates

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
ich stelle den folgenden Antrag:

Der Unionsrat möge beschließen:

Die Unionsratspräsidentin wird aufgefordert, ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Unionsrat aus Artikel 23 Absatz 2 Unionsverfassung über die während der Zeit der Unionsexekution in Imperia, in Heroth, in Salbor-Katista und auf den Westlichen Inseln getroffenen Maßnahmen unverzüglich nachzukommen.

Für den Freistaat Freistein

Johannes Kleven
Ministerpräsident

[Johannes Kleven]

Vertretung des
Freistaates Freistein
im Unionsrat

An die
Präsidentin des Unionsrates

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
ich stelle den folgenden modifizierten Antrag:

Der Unionsrat möge beschließen:

Die Unionspräsidentin wird aufgefordert, ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Unionsrat aus Artikel 23 Absatz 2 Unionsverfassung über die während der Zeit der Unionsexekution in Imperia, in Heroth, in Salbor-Katista und auf den Westlichen Inseln getroffenen Maßnahmen unverzüglich nachzukommen.

Den Antrag von gestern ziehe ich hiermit zurück.

Für den Freistaat Freistein

Johannes Kleven
Ministerpräsident

[Lilli de Gucht]

Die Unionspräsidentin


Berichte über Unionsexekution

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

hiermit bitte ich Sie um die Möglichkeit der Berichterstattung über die folgenden Unionsexekutionen:
1. für das Land Salbor-Katista 31. August 2017 bis zum 29. August 2018,
2. für die Republik Westliche Inseln vom 23. bis zum 29. August 2018,
3. für das Kaiserreich Imperia seit dem 28. August 2018.
Die Chefin des Unionspräsidialamts, Frau Staatssekretärin Philippa von der Luxemburg wird die Berichte vortragen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Die in der Sitzung 18/13 Aussprache: Antrag ohne Titel; betrifft Berichte zu Unionsexekutionen (Fr) von Ministerpräsident @Johannes Kleven genannte Unionexekution über die Unionsrepublik Heroth wurde von mir beantragt. Der Antrag wurde jedoch von der Chefin des Unionspräsidialamts während der Sitzung 18/6 Aussprache: Zustimmung über die Unionsexekution für die Unionsrepublik Heroth zurückgezogen und hat demnach nicht stattgefunden. Dementsprechend fehlt die Grundlage für einen Bericht.

Mit vorzüglicher Hochachtung
Lilli de Gucht

[Helen Bont]

Das Unionsparlament
Die Präsidentin
Unionsstraße 1
Manuri

An das
Präsidium des Unionsrates
Manuri

Manuri, den 17.11.2018

Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,
anbei übersende ich Ihnen gemäß Art. 49 II Unionsverfassung die von der KDU-Fraktion eingebrachte Gesetzesvorlage.

Hochachtungsvoll,

Helen Bont
Präsidentin des Unionsparlaments

Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen

Artikel 1
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt geändert:

§ 1
Der §4a Zugang zu öffentlichen Ämtern erhält die Nummerierung 4b.

Artikel 2
Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt ergänzt:

"§ 4a
Anträge auf Erteilung der Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft müssen im öffentlichen Bereich des Amtes für Einwohnerangelegenheiten gestellt werden und dürfen nur im Rahmen des gestellten Antrags Berücksichtigung durch das Amt finden. Über den öffentlich gestellten Antrag hinaus gehende Gewährungen sind nichtig."

Artikel 3
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.