ObUG 01-2018 Abstrakte Normenkontrolle Verfassung der Republik Imperia vom 07.02.2017

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Trink einen Kaffee im Wartebereich.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Was genau dauert eigentlich so lange?

[Alessandro Mintoni]

Das Verfahren wird fortgesetzt.
Das Gericht dankt allen Beteiligten für Ihre Geduld.

Ich erteile hiermit gemäß § 12 Absatz 3 Unionsgerichtsordnung Herrn Unionsanwalt Camemberti als Vertreter des öffentlichen Interesses das Wort.

[Pellegrino Camemberti]

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

nachdem das Verfahren jetzt wieder so spontan aufgenommen wurde, bitte ich Sie um eine Woche Zeit für meine Stellungnahme, also bis Ende des Monats.

[Alessandro Mintoni]

Das Verfahren wird bis zum 2. November unterbrochen.

[Alessandro Mintoni]

Meine Damen und Herren,
das Verfahren wird, zwei Tage später als angekündigt, fortgesetzt,
Ich erteile gemäß § 12 Absatz 3 Unionsgerichtsordnung Herrn Unionsanwalt Camemberti als Vertreter des öffentlichen Interesses das Wort.

[Alessandro Mintoni]

Dem Unionsanwalt Herrn Camemberti wird eine letzte Frist bis einschließlich 18.11. gesetzt.

[Alessandro Mintoni]

Die Frist ist jetzt endgültig abgelaufen.

Das Gericht hat als weiteren Schöffen in diesem Verfahren Herrn Giovanni Locatelli berufen.

[Giovanni Locatelli]

Ich melde mich hiermit anwesend.

[Alessandro Mintoni]

Das Gericht ist somit wieder vollzählig.

Da wir alle Argumente gehören, zieht sich das Gericht zur Beratung zurück.