Regierungserklärung von Unionskanzler Bernardo Macaluso

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich erteile da Wort Herrn Unionskanzler Bernardo Macaluso zwecks Abgabe einer Regierungserklärung. Im Anschluss daran ist die Debatte eröffnet.
Herr Unionskanzler, Sie haben das Wort.

[Manuel Meyer]

Wartet gespannt

[Ernest C. Kelly]

hat das Diktiergerät (natürlich aus Plastik, fallls Detektoren da waren ) mit reingeschmuggelt um alles danach nochmal zu hören.

[Bernardo Macaluso]

Der frisch gewählte Unionskanzler tritt ans Rednerpult und spricht in seinem besten Imperianisch mit herotianischem Akzent.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich zunächst ausdrücklich für Ihr Vertrauen bedanken. Die Wahl zum Unionskanzler ist eine außerordentliche Ehre für mich und gedenke, meine daraus erwachsene Schuld gegenüber der Union gemeinsam mit meiner Regierungsmannschaft in voller Höhe zu begleichen.

Die kommenden Monate sollen von einem Aufbruch geprägt sein. Ein Aufbruch hin zu einer moderneren, erfolgreicheren und lebendigeren Union. Dieser Aufbruch soll sich, innenpolitisch, wirtschaftspolitisch, sozialpolitisch und außenpolitisch widerspiegeln. In der Innenpolitik wollen wir die Union vor allem lebenswerter und attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger machen. Wirtschafts- und sozialpolitisch wollen wir für einen nachhaltigen Erfolg sorgen, von dem alle Bürgerinnen und Bürger profitieren können. Außenpolitisch wollen wir für unsere Partnerländer und darüber hinaus wieder das Ansehen gewinnen, das die Union verdient hat.

Bei allen diesen Vorhaben wollen wir gerne alle politischen Lager mitnehme. Denn all dies sind Punkte, die uns allen am Herzen liegen und die uns bei allen Differenzen auch als Union zusammenschweißen. Und schlussendlich ist der langfristige Erfolg auch davon abhängig, dass er von einer breiten Mehrheit über Parteigrenzen hinaus getragen und gelebt wird.

Ich möchte hier ausdrücklich auf das Widerkäuen unseres Regierungsprogramms verzichten. Dieses liegt vor und es obliegt den einzelnen Fachministerinnen und -ministern, dieses in reale Politik zu gießen. Ich möchte aber, und dies ist für mich ein ganz entscheidender Punkt, betonen, dass es uns gelungen ist, ein Kabinett zusammenzustellen, das wirklich etwas bewegen kann und wird. Alle Mitglieder sind außerordentlich kompetent und willig, in den nächsten Monaten volle Leistung für die Union zu erbringen. Anders kann und wird es nicht gelingen, unsere Ziele zu erreichen.

An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, Frau Bont Dank auszusprechen. Dank für die Leistungen in den vergangenen Jahren und auch dafür, dass sie sich bereit erklärt hat, dieses Haus als Präsidentin zu führen.

Macaluso dreht sich bei diesen Worten zu Bont herum und stimmt zum Applaus an.

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Debatte ist eröffnet.

[Tatjana Bont]

Der frisch gewählte Unionskanzler tritt ans Rednerpult und spricht in seinem besten Imperianisch mit herotianischem Akzent.

Sehr geehrte Damen und Herren,

...

An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, Frau Bont Dank auszusprechen. Dank für die Leistungen in den vergangenen Jahren und auch dafür, dass sie sich bereit erklärt hat, dieses Haus als Präsidentin zu führen.

Macaluso dreht sich bei diesen Worten zu Bont herum und stimmt zum Applaus an.

:klatsch:

[Tatjana Bont]

Frau Präsidentin,
werte Kolleginnen und Kollegen,
Hohes Haus,

die KDU-Fraktion schließt sich dem Dank von Unionskanzler Macaluso an die Kollegin Helen Bont ohne Einschränkungen an. Sowohl im Bezug auf ihre Kanzlerschaft als auch bezüglich ihrer Präsidentschaft in diesem Haus.

Herr Unionskanzler, die Wählerinnen und Wähler haben die Ihre Regierung stützenden Parteien eine parlamentarische Mehrheit zuerkannt. Dass wir Konservativen, obwohl weiterhin mit Abstand stärkste politische Kraft in der Union, die Regierungsverantwortung verloren haben, beklagen wir nicht, da dieser Regierungswechsel zeigt, dass die Demokratische Union eine stabile und lebendige Demokratie ist und auch in Zukunft bleiben wird.

Wir Konservativen werden die uns vom Wähler zugedachte Aufgabe ernsthaft erfüllen und eine konstruktive wie kritische Opposition sein: wo unser Mitwirken erforderlich ist, werden wir diese nicht verweigern, ansonsten eine kritische und faire Opposition sein, die ihre Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, sehr ernst nehmen und vollumfänglich nachkommen wird.

Herr Unionskanzler, Sie sagten, dass Sie ausdrücklich darauf verzichteten, im Einzelnen auf die Vorhaben ihrer Regierung einzugehen. Statt dessen beglückten Sie uns mit Allgemeinplätzen, hohlen Phrasen und Plattidüden. Ja, Herr Unionskanzler, auch wir Konservativen wollen eine moderne, erfolgreiche und lebendige Union.Wo aber, wenn nicht hier, in der Regierungserklärung ist der Ort, um detailliert darzulegen, wie Sie dies erreichen wollen? Glauben Sie im Ernst, das alle Abgeordnete des Unionsparlaments mit dem Koalitionsvertrag unterm Arm zur Plenarsitzung kommen? Meine Mitarbeiterin war so freundlich, mir auf die Schnelle ein Exemplar zu besorgen. ... Holen wir von der Opposition also nach, wozu der Unionskanzler - salopp formuliert - null Bock hatte: nehmen wir die Vorhaben dieser Unionsregierung etwas genauer unter die Lupe.

Schauen wir uns das erste Kapitel an, "Auswärtiges und Verteidigung":
Unter anderem heißt es da: "Die Ziele der Außenpolitik der Koalitionsregierung lauten: Kooperation, Verhinderung bewaffneter Konflikte, Abrüstung sowie gerechter Handel. In diesen Feldern möchte die Koalition in den kommenden Monaten durch aktiven Einsatz und international vorzeigbare Resultate das außenpolitische Ansehen der Union stärken."
Herr Unionskanzler, die genannten Ziele werden von uns Konservativen ohne Zweifel mitgetragen. Wenn Sie diese Ziele aber verfolgen, um lediglich das Ansehen der Demokratischen Union zu stärken, statt mit dem Ziel, Frieden und Stabilität in der Welt zu festigen, brauchen Sie erst gar nicht erst außenpolitisch aktiv zu werden: keine Regierung der Welt wird sich dafür hergeben, die Eitelkeiten einer Unionsregierung zu befriedirgen.

Zur Verteidigungspolitik bietet das Regierungsprogramm leider auch nur leere Worthülsen: flächendeckende Verteidigung, Ausrüstung der Unionsstreitkräfte mit reinen Defensivwaffen, kein bewaffneter Einsatz gegen Ziivlisten, keine atomare Bewaffnung. Herr Unionskanzler, es wird hier das wiederholt, was seit gefühlter Ewigkeit Konsens in der Demokratischen Union ist. Wer etwas Konkretes zu diesem Thema erwartet hatte, sieht sich enttäuscht.

Wenden wir uns dem Thema "Wirtschaft und Finanzen" zu:
auch wir Konservativen denken, dass eine gut funktionierende WiSim erforderlich ist, um Wohlstand zu generieren. Die Frage lautet aber: was genau sind denn nun ihre "Kriterien für einen unionsweit reibungslosen und umfassenden Einsatz"? Dazu findet, man nichts im Regierungsprogramm, dazu sagten Sie hier nichts, man wird annehmen dürfen, dass dieses Nichts in etwa dem widerspiegelt, was Sie sich unter ihren Kriterien vorstellen, nämlich: nichts.
Das Selbe gilt für den ersten Absatz dieses Kapitels: Sie beklagen eine tatsächliche oder eingebildete Ungleichheit innerhalb der Demokratischen Union und kündigen vollmundig irgendwelche Solidaritätsprogramme an, ohne auch nur einen Buchstaben daran zu verlieren, wie diese Programme ausgestaltet sein sollen. Aber der Unionsregierung reicht offensichtlich die Worthülse, mit der sie ihre Inhaltsleere verschleiern will.

Selbst die Zusammenfassung ist reine Schaumschlägerei; hätten Sie sich diese gespart, niemand hätte sie vermisst.

Blamabel wird es aber, wenn man sich durchliest, was Sie im Kapitel "Umwelt" über die Atompolitik geschrieben haben: das Umweltministerium werde "die Schließung aller Atomkraftwerke auf Unionsebene anstoßen". Wenn Ihr Umweltminister Ihnen diese Blamage nicht ersparen kann, weil er die Geetzeslage nicht kennt, sollten Sie ihn umgehend entlassen. Im Gesetz zur Nutzung der Kernenergie", welches von einer Unionsregierung aus Linker Liste, SPDU, Grünen und Liste Ritchie verabschiedet und im November 2009 in Kraft trat, wurden nämlich die Laufzeiten so geregelt, dass die letzten Atomkraftwerke spätestens im November 2019 vom Netz gehen und heruntergefahren werden müssen. Dass Ihre Regierung in einer so wichtigen Fragen eine solche Unkenntnis an den Tag legt, ist einfach nur beschämend, Herr Unionskanzler. Wenn Sie vorhin davon sprachen, dass alle Mitglieder Ihres Kabinetts außerordentlich kompetent seien, so kann ich nur konstatieren: auf ihren Umweltminister trifft dies mitnichten zu.

Herr Unionskanzler, im Regierungsprogramm steht weiter, dass die Unionsregierung den Anbau von Raps als Brennstoff für Kraftfahrzeuge reduzieren wolle, Herr Unionskanzler: immer, wenn Regierungen der Wirtschaft vorschreiben wollten, was sie zu produzieren habe, ging es schief. Es ist geradezu eine Misstrauenserklärung ersten Ranges an unsere Landwirte, wenn Sie denen unterstellen, sie würden die Lebensmittelsicherheit unseres Landes zu Gunsten des reinen Profits aufs Spiel setzen. Einen solchen Misstrauensbeweis haben unsere Landwirte nicht verdient, Herr Unionskanzler.

Interessant ist ja auch, was Sie und ihre Minister zum Thema Elektromobilität schreiben. Was wollen Sie nicht alles finanzieren: finanzielle Anreiz-Setzung durch Fördertöpfe an Privatpersonen, steuerliche Absetzbarkeit dienstlicher Fahrzeuge in Unternehmen und die Umstellung der kommunalen Bus- und Nutzfahrzeuge auf Elektro-Antriebe. Die Frage, die sich unweigerlich stellt: wer soll das bezahlen?
Gleichzeitig, so steht es weiter im Regierungsprogramm, wird das Umweltministerium das Gespräch mit Automobil-Herstellern suchen, um Wege einer schnellstmöglichen Elektrifizierung zu finden. Ein schönes Ziel. Wie wollen Sie das aber erreichen, wenn Ende 2019 die letzen zwei Atomkraftwerke in Freistein mit einer Gesamtleistung von 2.870 Megawatt für immer vom Netz gehen?

Der letzte Absatz zum Kapitel "Umwelt" liest sich wie ein schlechter Scherz. Herr Unionskanzler, glauben Sie wirklich, die Deokratische Union könne im Alleingang die Erderwärmung deutlich einschränken? Glauben Sie im Ernst, dass wir allein die Emmissionen von - sagen wir - Astor und Chinopien - mit Einsparungen ausgleichen können? Soviel Weltfremdheit hätte ich Ihnen nun wahrlich nicht zugetraut.

Zum Abschluss möchte ich nur noch kurz auf den dritten Absatz des Kapitels Inneres etc.eingehen, weil es eines verdeutlicht: Sie haben ein Regierungsprogramm ins Blaue hineingeschrieben. Herr Unionskanzler, was für Berater und Minister haben Sie eigentlich, die Sie in der Weise ins offene Messer rennen lassen? Sie, Herr Unionskanzler, verantworten ein Programm, in dem etwas gefordert wird, was bereits seit rund 12 Jahren Gesetz in der Demokratischen Union ist: die völlige rechtliche Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Partnerschaften. Jeder Jura-Student im vierten oder fünften Semester hätte Ihnen das sagen können. Soviel zur Kompetenz Ihrer Miniter, Herr Unionskanzler.

Abschließend kann ich nur sagen: wenn die Qualität der Arbeit Ihrer Regierung der Qualität ihres Regierungsprogramms entspricht, dann kann man unserem Land nur eines Wünschen: einen baldigen Regierungswechsel.

[Elisabeth Wein]

Frau Bont,
das ist ein schlechter Scherz, oder? Sie fordern nach ein paar Tagen einen Regierungswechsel, nachdem Ihre Regierung in den letzten Amtszeiten (Plural!) nichts, absolut gar nichts auf die Reihe bekommen hat.

Und ich glaube nicht, dass Sie verstanden haben, was ein Koalitionsvertrag ist. Nochmal ganz einfach: Wir definieren Ziele, auf die unsere Regierungsarbeit fußt. Die Umsetzung und Ausarbeitung wird in den nächsten Monaten erfolgen.

[Per Johansson]

Frau Bont, ich möchte hier direkt zu meinem Ressort das Wort ergreifen. Ich finde es schon mehr als amüsant, wenn Sie unser verteidigungspolitisches Programm als zu vage und zu wenig innovativ kritisieren, wenn ihr eigenes Wahlprogramm genau einen Satz zur Verteidigungspolitik enthielt, der darüber hinaus noch bar jeder konkreten Implikation war. Wir haben darüber hinaus durchaus recht konkrete Ambitionen. Von keiner KDU-Regierung habe ich in den vergangenen Jahren einen konkreten Plan für die Verteidigungsfähigkeit unseres Staatsgebietes gesehen, auch keine strategische Ausbauinitiative für die Infrastruktur und die Standortnetze der Zweige der Unionsstreitkräfte. Stattdessen hält man eifrig Paraden ab und suggeriert der Bevölkerung auf diese Weise Sicherheit. Schön, dass Sie unseren Anspruch inhaltlich teilen. Im Gegensatz zu Ihnen werden wir aber auch Taten folgen lassen.

Ein Eingehen auf ihre Polemik zum Thema Außenpolitik spare ich mir hier. Das Interesse an einer Rekonstitution eines internationalen Gremiums nach Vorbild des Rates der Nationen teilt die Unionsregierung. Den von der KDU geschilderten Weg halte ich für naiv. Es ist keine Annäherung durch Vorzeigeprojekte an den Polen nötig, um zum Ziel zu kommen. Ein Rat der Nationen ist kein Bündnis unter Freunden sondern ein gemeinsames Gremium, das für alle Beteiligten strategisch von Vorteil ist. Hierfür muss ein Modell vorgelegt werden. Und gelingen kann so eine Initiative nicht, wenn man seine diplomatischen Kontakte so selektiv pflegt, wie die KDU-Regierung dies getan hatte.

[Tatjana Bont]

Frau Bont,
das ist ein schlechter Scherz, oder? Sie fordern nach ein paar Tagen einen Regierungswechsel, nachdem Ihre Regierung in den letzten Amtszeiten (Plural!) nichts, absolut gar nichts auf die Reihe bekommen hat.

Und ich glaube nicht, dass Sie verstanden haben, was ein Koalitionsvertrag ist. Nochmal ganz einfach: Wir definieren Ziele, auf die unsere Regierungsarbeit fußt. Die Umsetzung und Ausarbeitung wird in den nächsten Monaten erfolgen.

Frau Kollegin Wein,
Sie wissen ganz genau, dass die Demokratische Union eine Zeit durchgemacht hat, in der generell die Aktuvitäten gegen Null tendierten, so das zum ersten - und hoffentlich auch letzten - Mail in der Geschichte unseres Landes, ein übergesetzlicher Notstand ausgerufen werden musste.

Was den Koalitionsvertrag angeht - und hier komme ich auch auf das zu sprechen, was Unionsminister Johansson zu diesem Thema erklärt hat - kann ich nur sagen: wenn der Unionskanmzler, statt in seiner Regierungserklärung zu erläutern, wie er konkret welche Ziele erreichen will, auf den Koalitionsvertrag verweist, dann muss man er sich auch den Koalitionsvertrag vorhalten lassen.
Aber, Frau Kollegin Wein, es zeugt ja wenigstens von einer gewissen Ehrlichkeit, wenn Sie sich hier hinstellen und erklären, dass die Unionsregierung bislang nur Schlagzeilen produziert hat und keine Ahnung hat, wie Sie die proklamierten Ziele umsetzen will.

Eine Bemerkung noch zu der von Ihnen während der Feierlichkeiten abgehaltenen Militärparade, Herr Minister Johansson wegen der vielen von konservativen durchgeführten Militärparaden: wissen Sie, wieviele Militärparaden seit März 2007 - weiter geht die Chronologie nicht zurück - durchgeführt wurde? Eine einzige, nämlich die von Ihnen kritisierte. Es sei denn Sie zählen die alljährlich in Russhafen stattfindende Lavarde-Parade dazu. Ich wiederhole: Eine Einzige. Und statt sich bei den Soldatinnen und Soldaten für die großartige Darbietung und für Ihre ständige Verteidigungsbereitschaft zu danken,fällt Ihnen als deren oberster Dienstherr nichts Besseres ein, als es madig zu machen. So etwas, Herr Verteidigungsminister Johansson, nenne ich schäbig.

Ich will aber abschließend noch eine Bemerkung zur Äußerung von Herrn Unionsminister Johannson tätigen, wonach meine Ausführungen zum Thema Außen- und Verteidigung Polemik gewesen sei,auf die es nicht lohne einzugehen: Herr Minister, keine Regierung der Welt wird, wenn sie einigermaßen bei Sinnen ist, mit Ihnen verhandeln oder reden, wenn sie weiß, dass es Ihnen lediglich darum geht, das Anehen der Demokratischen Union zu heben und damit Ihre Eitelkeit zu pflegen. Wenn Sie klare Ziele haben und ihre Politik tatsächlich dem Frieden und der Stabilität in der Welt, dann brauchen Sie sich um Ansehen und Respekt bei ihren Partnern im Ausland nicht bemühen, die kommen dann von selbst.