Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionspräsidentin hat gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 1 Unionsverfassung den Abgeordneten Bernardo Macaluso zur Wahl des Unionskanzlers vorgeschlagen und um die zeitnahe Einleitung der Wahl. gebeten.
Gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 1 Unionsverassung wird der Unionskanzler auf Vorschlag des Unionspräsidenten vom Unionsparlament ohne Aussprache gewählt.
Gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Parlamentes auf sich vereinigt.
Gemäß § 10 Absatz 1 Satz 1 der Geschäftsordnung ist unter anderem die Wahl zum Unionskanzler öffentlich, es sei denn, dass eine Fraktion oder mindestens zwei Abgeordneten beantragen, diese Wahl geheim durchzuführen, so § 10 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung.
Ich frage daher, ob eine geheime Abstimmung beantragt wird.
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[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Dann eröffne ich hiermit die Wahl.
Die Frage lautet:
Wählen Sie den Abgeordneten Bernardo Macaluso zum Unionskanzler der Demokratischen Union?
Bitte stimmen Sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
Die Wahl beginnt jetzt und dauert gemäß § 10 Absatz 2 Geschäftsordnung 96 Stunden.
Die Frage lautet:
Wählen Sie den Abgeordneten Bernardo Macaluso zum Unionskanzler der Demokratischen Union?
Bitte stimmen Sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
Die Wahl beginnt jetzt und dauert gemäß § 10 Absatz 2 Geschäftsordnung 96 Stunden.
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Nein
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Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich beende auf der Grundlage von § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung die Abstimmung.
An der Abstimmung teilgenommen haben sechs von sieben Abgeordneten.
Mit "Ja" stimmten drei Abgeordnete.
Mit "Nein" stimmten drei Abgeordnete.
Aktive Enthaltungen gab es keine.
Ich stelle fest, dass der Abgeordnete Bernardo Macaluso die für die Wahl des Unionskanzlers nach Artikel 41 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung erforderliche Mehrheit nicht erreicht hat.
Werte Kolleginnen und Kollegen, erreicht der vom Unionspräsidenten vorgeschlagene Kandidat nicht die nötige Mehrheit der Stimmen, so kann gemäß Artikel 41 Absatz 2 Satz 1 Unionsverfassung das Unionsparlament binnen sieben Tagen in einem neuen Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder einen Unionskanzler wählen. Der Gewählte ist gemäß Artikel 41 Absatz 2 Satz 2 vom Unionspräsidenten zu ernennen.
Werte Kolleginnen und Kollegen, da die Unionsverfassung vorschreibt, dass die Wahl innerhalb der nächsten sieben Tagen stattfinden muss, und der Wahlgang 96 Stunden dauert, muss der zweite Wahlgang spätestens am kommenden Dienstag gestartet werden.
ich beende auf der Grundlage von § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung die Abstimmung.
An der Abstimmung teilgenommen haben sechs von sieben Abgeordneten.
Mit "Ja" stimmten drei Abgeordnete.
Mit "Nein" stimmten drei Abgeordnete.
Aktive Enthaltungen gab es keine.
Ich stelle fest, dass der Abgeordnete Bernardo Macaluso die für die Wahl des Unionskanzlers nach Artikel 41 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung erforderliche Mehrheit nicht erreicht hat.
Werte Kolleginnen und Kollegen, erreicht der vom Unionspräsidenten vorgeschlagene Kandidat nicht die nötige Mehrheit der Stimmen, so kann gemäß Artikel 41 Absatz 2 Satz 1 Unionsverfassung das Unionsparlament binnen sieben Tagen in einem neuen Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder einen Unionskanzler wählen. Der Gewählte ist gemäß Artikel 41 Absatz 2 Satz 2 vom Unionspräsidenten zu ernennen.
Werte Kolleginnen und Kollegen, da die Unionsverfassung vorschreibt, dass die Wahl innerhalb der nächsten sieben Tagen stattfinden muss, und der Wahlgang 96 Stunden dauert, muss der zweite Wahlgang spätestens am kommenden Dienstag gestartet werden.
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