dibattito - Internationale Infrastrukturprojekte

[Topola Wielka]

Ich habe, Herr Minister, kein Verständnis für die Schärfe, die Sie in die Debatte einbringen. Ein „Bittsteller“ wird die Landesregierung Heroths nicht, wenn sie Mittel und Wege findet, ihre guten Projekte auf das richtige Gleis zu setzen.

[Umberto Finocchiaro]

Die Bräsigkeit des Ministerpräsidenten von Freistein ist kaum zu überbieten. Meinen Sie wirklich, dieser mascalzone lässt sich auf so einem Wege beeinflussen?

[Francesca Giovannini]

Signor Finocchiaro, ich rufe Sie zur Ordnung! Beleidigende und ehrverletzende Äußerungen haben in den Sitzungen der Casa dei Deputati zu unterbleiben.

[Umberto Finocchiaro]

Ich nehme die Formulierung zurück, Signora Presidente, erhalte meinen Punkt aber in der Sache aufrecht.

[Topola Wielka]

In der Sache hat der Kollege Finocchiaro ja nicht Unrecht. Welche zielgerichteten Maßnahmen gedenkt die Regierung denn zu unternehmen, um dem Projekt Wirklichkeit zu verleihen?

[Giovanni Locatelli]

Eine Variante bestünde natürlich darin, Kartographie und Infrastruktur der benachbarten Unionsländer direkt von der Union vorantreiben zu lassen, soweit die Verfassung dies zulässt. Dies dürfte beim sowieso unter Unionsexekution stehenden Imperia deutlich einfacher sein als bei Freistein, das ja formell eigenständig regiert wird. Eine andere Variante: Wir stellen uns ebenfalls stur und kappen unsere Verbindungen nach Freistein. Das halte ich aber aus offensichtlichen Gründen nur für die Ultima Ratio.

Mit Severanien wird man einen langen Atem haben müssen. Ich glaube, hier ist Verständigung möglich aber sie wird dauern und man darf nicht zu nachgiebig sein.

[Topola Wielka]

Ihre Ausführungen zu den Verbindungen in der Union sind Ihr Ernst?

[Giovanni Locatelli]

Ihre Ausführungen zu den Verbindungen in der Union sind Ihr Ernst?

Wie gesagt: Als Ultima Ratio. Wenn ein Unionsland dermaßen penetrant sein Desinteresse an der gemeinsamen Infrastruktur bekundet, sehe ich nicht, warum dies einseitig auf Kosten Heroths gehen sollte.

[Topola Wielka]

Vielleicht sollte die Unionspräsidentin angeregt werden, die Unionsverfassung bei der Unionsexekution etwas weiter auszulegen...

[Giovanni Locatelli]

Sie meinen, die Unionsexekution auszurufen, wenn eine Landesregierung ihre Pflichten vernachlässigt? Und Sie fragten mich, ob ich meine Äußerungen ernst meinte? :rolleyes: