Audienz für Unionskanzlerin Helen Bont

[Lilli de Gucht]

Weitere Gruppierungen, die kandidieren, sind mir bislang auch noch nicht bekannt. Ich werde deswegen noch einen Appell an die Öffentlichkeit richten, dass noch weitere Parteien, Wählerbündnisse oder Einzelkandidaten antreten sollen.

Ich möchte Sie in dem Zusammenhang mit dem Bericht auf darauf hinweisen, dass ich, unabhängig natürlich davon, wer sich als Unionskanzler im Parlament durchsetzen wird, die Aufsichtsbefugnisse der Unionspräsidentin in der kommenden Legislaturperiode intensiver als meine Vorgänger ausführen und notwendigenfalls auch die verfassungsmäßig vorgegebenen Eskalationsstufen abschreiten werde. Ich denke, die Union hat das dringend nötig und im Zweifel entsteht wenigstens eine öffentliche Diskussion über die Arbeit der Unionsregierung, sodass wenigstens in der Öffentlichkeit Aktivität generiert wird.

Auf Arbeitsebene sollten wir die verspäteten Jubiläumsfeierlichkeiten bereits vorbereiten. Frau Staatssekretärin von der Luxemburg wird den Teil des Unionspräsidialamts mit der Unionsregierung abstimmen.

[Helen Bont]

Nun, ich bin gespannt. Wenn ich es richtig sehe, dürfte die SPDU derzeit noch aktive Mitglieder haben.

Ich denke, dass es im Interesse jeder Unionsregierung, egal welcher Couleur, ist, ein kooperatives Verhältnis zum Unionspräsidialamt zu haben.

Einverstanden. Ich denke, dass es auch nicht verkehrt wäre, die Unionsländer im Rahmen der Unions-Länder-Arbeitsgruppe in die Planungen einzubeziehen.

[Lilli de Gucht]

Da muss ich zugeben, dass ich mir noch einen Überblick verschaffe, wer aus der SPDU überhaupt wählbar sein kann, das ist ja der Knackpunkt. Unionspräsident a.D. @Montgomery Scott und Imperialkanzlerin a.D. @Judith Lukasfeuerborn sind da beispielsweise keine Unionsbürger.

Ich gehe davon aus, dass die Unionsregierung und die Unionspräsidentin auch in der nächsten Legislaturperiode gut zusammenarbeiten können. Ich bin nur auch der Auffassung, dass meine letzten Vorgänger das Amt nicht so ausgefüllt haben, wie es verfassungsrechtlich geboten ist, das möchte ich ändern.

Aufgrund des historischen Datums könnte man auch noch die Unionskulturstiftung ins Boot holen, vielleicht auch in deren Räumlichkeiten beraten, aber solche Entscheidungen liegen in der Hoheit der Unionsregierung, da möchte ich Ihnen nicht vorweggreifen. Eine Anregung möchte ich aber noch machen, da der 18. August jedes Jahr ein Feiertag ist, dass man den Ausweichtermin auch noch mit einem kurzem Gesetz zum einmaligen Feiertag in diesem Jahr erhebt, um auch allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, entsprechend zu feiern.

[Helen Bont]

Das habe ich jetzt in der Tat nicht bedacht. Schade, dass Hennrich und Band nicht mehr aktiv sind. Ich werde versuchen sie zu kontaktieren und zu ermuntern, sich wieder einbürgern zu lassen. Vielleicht klappt es ja bei einer eventuellen Nachwahl, dass zumindest die SPDU wieder im Unionsparlament vertreten sein wird.

Ich denke, dass nicht nur Ihre Vorgänger ihre Ämter nicht so ausgefüllt haben, wie sie es hätten tun müssen. Ich will mich da nicht ausnehmen.

Zumindest beratend könnte uns die Unionskulturstiftung zur Seite stehen, wobei ich mir derzeit nicht sicher bin, ob sie zur Zeit aktiv ist. Was den Feiertag angeht, so könnten die Feierlichkeiten auf ein Wochenende verlegt werden.

[Lilli de Gucht]

Zum Wahlrecht möchte ich nur den Gedanken mitgeben, dass das passive vielleicht auch Unionsangehörigen zugedacht werden kann. Wählen sollen natürlich nur die Unionsbürger, aber so hätten wir zumindest zahlenmäßig wieder ein stärkeres Unionsparlament. Den einen oder anderen Unionsbürger hindern andere Ämter an einer Kandidatur für das Unionsparlament. Es gibt bereits drei Länder, die auch Unionsangehörige in ihren Parlamenten zulassen, Salbor-Katista, Roldem und die Westlichen Inseln – mit ganz verschiedenen Systemen, aber die Union könnte hier auch ein viertes Schaffen, ohne dessen Eigenheiten abzuschaffen.

Gut, Sie sind aber hier und und weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Sie haben, auch wenn die Kabinette nicht die eigentlich notwendige Aktivität aufgezeigt haben, – erlauben Sie mir den flapsigen Ausdruck – „den Laden am Laufen gehalten“, das ist aller Ehren wert und das möchte ich auch nicht kleingeredet wissen. Ich werde es so zumindest handhaben, dass es monatlich eine Audienz des Unionskanzlers bei der Unionspräsidentin gibt, sodass es hier schon zu einem Austausch kommt, der vielleicht den einen oder anderen Impuls setzt. Das hilft sicherlich auch den übrigen Ministern zu einer Art Orientierung.

Wie gesagt, bei der Ausgestaltung des Feiertags haben Sie die meisten Freiheiten. Frau von der Luxemburg wird sich daran gern aktiv beteiligen, Herr von Montary von der Unionskulturstiftung steht dazu auch bereit, wie ich weiß.

[Lilli de Gucht]

Eine zusätzliche Frage hätte ich noch, da ich gesehen habe, dass Herr Heen abermals für das Unionsparlament kandidiert. Herrn Unionskommissar Reichsgraf von Montary habe ich beauftragt, mit allen Unionsbürgern in Imperia den Kontakt aufzunehmen, ob sie sich die Übernahme des Regierungsamt vorstellen können, ehe er die Wahl ausschreibt. Dazu gab es meiner Information nach bislang noch keinen Rücklauf, aber soll ich davon ausgehen, dass Herr Heen, der unbestritten schon Regierungserfahrung hat, auch als Landesregierungschef, dann für diese Position nicht zur Verfügung steht. Ich meine, immerhin sieht er sich andererseits auch dazu berufen, Imperia im Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten, nur mit welcher Legitimation?

[Helen Bont]

Zum Wahlrecht möchte ich nur den Gedanken mitgeben, dass das passive vielleicht auch Unionsangehörigen zugedacht werden kann. Wählen sollen natürlich nur die Unionsbürger, aber so hätten wir zumindest zahlenmäßig wieder ein stärkeres Unionsparlament. Den einen oder anderen Unionsbürger hindern andere Ämter an einer Kandidatur für das Unionsparlament. Es gibt bereits drei Länder, die auch Unionsangehörige in ihren Parlamenten zulassen, Salbor-Katista, Roldem und die Westlichen Inseln – mit ganz verschiedenen Systemen, aber die Union könnte hier auch ein viertes Schaffen, ohne dessen Eigenheiten abzuschaffen.

Gut, Sie sind aber hier und und weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Sie haben, auch wenn die Kabinette nicht die eigentlich notwendige Aktivität aufgezeigt haben, – erlauben Sie mir den flapsigen Ausdruck – „den Laden am Laufen gehalten“, das ist aller Ehren wert und das möchte ich auch nicht kleingeredet wissen. Ich werde es so zumindest handhaben, dass es monatlich eine Audienz des Unionskanzlers bei der Unionspräsidentin gibt, sodass es hier schon zu einem Austausch kommt, der vielleicht den einen oder anderen Impuls setzt. Das hilft sicherlich auch den übrigen Ministern zu einer Art Orientierung.

Wie gesagt, bei der Ausgestaltung des Feiertags haben Sie die meisten Freiheiten. Frau von der Luxemburg wird sich daran gern aktiv beteiligen, Herr von Montary von der Unionskulturstiftung steht dazu auch bereit, wie ich weiß.

Das mit dem Wahlrecht werde ich mir durch den Kopf gehen lassen.

Vielen Dank für die freundlichen Worte.

Gut. Ich werde dann die Einladungen an die Landesregierungen und die Unionskulturstiftung versenden. Wenn Sie möchten, kann ich der Form halber auch dem Unionspräsdialamt eine Einladung zukommen lassen.

[Helen Bont]

Eine zusätzliche Frage hätte ich noch, da ich gesehen habe, dass Herr Heen abermals für das Unionsparlament kandidiert. Herrn Unionskommissar Reichsgraf von Montary habe ich beauftragt, mit allen Unionsbürgern in Imperia den Kontakt aufzunehmen, ob sie sich die Übernahme des Regierungsamt vorstellen können, ehe er die Wahl ausschreibt. Dazu gab es meiner Information nach bislang noch keinen Rücklauf, aber soll ich davon ausgehen, dass Herr Heen, der unbestritten schon Regierungserfahrung hat, auch als Landesregierungschef, dann für diese Position nicht zur Verfügung steht. Ich meine, immerhin sieht er sich andererseits auch dazu berufen, Imperia im Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten, nur mit welcher Legitimation?

In dieser Frage, müssen Sie sich zum Einen direkt an Herrn Heen und zum Anderen direkt an das Uniongericht wenden .Ich vermute aber, dass Herr Heen, wenn er in das Unionparlament gewählt und zum Imperialkanzler gewählt wird, die Vertretung Imperias im Unionsrat nicht übernehmen wird. So hat er das zumindest in der Vergangenheit gehandhabt.

[Lilli de Gucht]

Das sind dann sicher Angelegenheiten, die Herr von Montary mit Herrn Heen so besprechen kann.

Laut Gesetz müssen Sie die Unionspräsidentin in die Planungen mit einbeziehen, insofern freue ich mich auf Ihr Schreiben.

Haben Sie für den Moment noch weitere Punkte, die wir besprechen sollten?

[Helen Bont]

Ad hoc fällt mir kein weiteres Thema ein. Aber ich bin mir sicher, dass sich nach der Wahl weiterer Gesprächsbedarf ergeben wird.