ObUG 01-2018 Abstrakte Normenkontrolle Verfassung der Republik Imperia vom 07.02.2017

[Alessandro Mintoni]

Ich eröffne das Verfahren der abstrakten Normenkontrolle, welche unter dem Aktenzeichen ObUG 01-2018 geführt wird.
Erschienen sind Herr Heinrich Julius von Jagonburg als Antragssteller und Herr Michael Heen als Antragsgegner.
Es ergeht zunächst meine Frage an beide Parteien, ob sie mit Rechtsbeistand erschienen sind oder nicht.

Edit: zweiten Halbsatz im ersten Satz eingefügt.

[Michael Heen]

Euer Ehren, ich bin ohne Rechtsbeistand erschienen.

[Pellegrino Camemberti]

Herr Vorsitzender, hiermit melde ich mich als Vertreter des öffentlichen Interesses gemäß §§ 12 Abs. 3, 14 Abs. 2 i.V.m. § 20 UGerO.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Herr Vorsitzender, ich bin ohne Rechtsbeistand erschienen.

[Pellegrino Camemberti]

Herr Vorsitzender, wann gedenken Sie die Kammer vollständig zu besetzen?

[Luca Scott]

Scott sitzt für die Presse im Zuschauerraum und murmelt etwas von langsam mahlenden Mühlen.

[Pellegrino Camemberti]

Kann das Gericht die Besucher bitte um Ruhe anhalten?

[Alessandro Mintoni]

Das Gericht bittet alle Verfahrensbeteilgte die kurze Pause zu entschuldigen.

Gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Unionsgerichtsordnung, UGO, finden Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht grundsätzlich vor einer Kammer aus drei Richtern statt. Gemäß § 5 Absatz 3 UGO sind die Richter durch Schöffen zu ergänzen, wenn weniger als drei Richter verwendbar sind.

Derzeit ist neben mir noch der Kollege Jebb Bongerton als hauptamtlicher Richter aktiv. Ich habe meinem Kollegen Bongerton die Ernennung eines Schöffen vorgeschlagen. Ich werde Sie benachrichtigen, sobald das Gericht einen Schöffen ernannt und beigezogen hat.

[Jebb Bongerton]

Er nimmt neben dem Vorsitzenden Platz und nickt ihm zu.

[Alessandro Mintoni]

Das Gericht hat Herrn Manuel Meyer gemäß § 8 Abatz 1 UGO zum einstimmig Schöffen bestimmt in diesem Verfahren bestimmt.

Ich erteile das Wort dem Beschwerdeführer zur Begründung der Klage.
Anschließend hat Herr Heen für die Gegenseite das Wort.