Sitzung 18/6 Aussprache: Zustimmung über die Unionsexekution für die Unionsrepublik Heroth

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionspräsidentin beantragte gemäß Artikel 23 Absatz 1 Unionsverfassung die Zustimmung des Unionsrats über die Unionsexekution für die Unionsrepublik Heroth.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.

[Pippa Luxemburg]

Werte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionspräsidentin hat mich als Amtschefin des Unionspräsidialamts beauftragt, den bereits am 24. Juni 2018 eingereichten Antrag zu begründen. Der Ministerpräsident der Unionsrepublik Heroth, Herr Dr. Macaluso, wurde am 3. Juni 2018 durch Mitteilung im Amtsblatt des Amtes für Einwohnerangelegenheiten Teil A, Nr. 1/2018 ausgebürgert. Damit entfiel die notwendige Grundlage der Unionsbürgerschaft für die Wahrnehmung dieses Amtes. Da es in der Zwischenzeit keinen Unionsbürger gab, der die Staatsgewalt vertretungsweise hätte wahrnehmen können und auch nach der Wiedereinbürgerung des Dr. Macalusa die mögliche Vertretung durch den Präsidenten des Landesparlaments, dieser wiederum vertreten durch einen Alterspräsidenten, nicht wahrgenommen wird, ist nach Auffassung der Unionspräsidentin eine Unionsexekution notwendig. Ich bitte Sie deswegen um Zustimmung.

[Montgomery Scott]

Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Frau Präsidentin,

da Signore Macaluso mittlerweile wieder eingebürgert ist und somit als Alterspräsident die Amtsgeschäfte leitet sowie eigenständig eine Neuwahl ausschreiben kann, erübrigt sich diese Sache nach unserer Ansicht.

[Annelie Gatineau]

Herr Kollege, ist Herr Dr. Macaluso denn schon in dem Amt aktiv geworden?

[Montgomery Scott]

Neuwahlen wurden noch nicht ausgeschrieben. Die Amtsgeschäfte werden aber durchaus weitergeführt. Auch der Rest der Regierung ist nach wie vor geschäftsführend tätig.

[Annelie Gatineau]

Bei allem notwendigen Respekt, ich sehe das jetzt nur als Behauptung. Dazu muss ich sagen, dass Sie als Nicht-Unionsbürger hier zumindest kein Stimmrecht haben und eigentlich auch kein Rederecht, dass ich Ihnen mal dennoch einräume. Ich würde mich freuen, wäre die Aktivität der Landesregierung auch in der Öffentlichkeit erkennbar, andernfalls wäre ich geneigt, dem Antrag der Unionspräsidentin zu folgen.

[Montgomery Scott]

Bei allem notwendigen Respekt, ich sehe das jetzt nur als Behauptung. Dazu muss ich sagen, dass Sie als Nicht-Unionsbürger hier zumindest kein Stimmrecht haben und eigentlich auch kein Rederecht, dass ich Ihnen mal dennoch einräume.

Das wäre mir neu. Meine Unionsangehörigkeit war bei meiner Ernennung zum Landesvertreter im Unionsrat doch auch kein Hindernis.

[Montgomery Scott]

Non la pensavo così. Können wir dann hier weitermachen? Mittlerweile sind Wahlen terminiert worden, damit dürfte sich das Thema Unionsexekution ja nun definitiv erübrigt haben.

[Annelie Gatineau]

Können wir alles machen, ich bin nur in meiner neuen Wohnung derzeit noch ohne Internet, ansonsten gilt halt noch meine Abwesenheitsmeldung.

Ich hatte bislang immer einen Grundkonsens im Hinterkopf, dass nur Unionsbürger auch wirklich wirksam stimmberechtigt in den gesetzgebenden Körperschaften sind. Vielleicht irre ich mich da aber auch... Jedenfalls fände ich das richtig.

[Montgomery Scott]

Das wäre insofern abwegig, da ja auch Landesminister Neben-IDs sein können. Warum sollte eine solche dann nicht die Stimme einer Landesregierung im UR abgeben können? So eine Regel kann ich auch nirgendwo entdecken.