Sitzung 18/7 Aussprache: Zustimmung über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionspräsidentin beantragte gemäß Artikel 23 Absatz 1 Unionsverfassung die Zustimmung des Unionsrats über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.

[Pippa Luxemburg]

Werte Mitglieder des Unionsrats,

die Unionspräsidentin hat mich als Amtschefin des Unionspräsidialamts beauftragt, den bereits am 24. Juni 2018 eingereichten Antrag zu begründen. Der Imperialkanzler Imperias, Herr Heen, wurde am 24. Juni 2018 durch Mitteilung im Amtsblatt des Amtes für Einwohnerangelegenheiten Teil A, Nr. 3/2018 ausgebürgert. Damit entfiel die notwendige Grundlage der Unionsbürgerschaft für die Wahrnehmung dieses Amtes. Da es in der Zwischenzeit keinen Unionsbürger außer den noch umstritten im Amt befindlichen Kaiser gab, der die Staatsgewalt vertretungsweise hätte wahrnehmen können und nach der Wiedereinbürgerung des Herrn Heen, die heute erfolgte, eine Vertretung nicht wahrgenommen kann, ist nach Auffassung der Unionspräsidentin eine Unionsexekution notwendig. Ich bitte Sie deswegen um Zustimmung.

[Montgomery Scott]

In der Hoffnung, dass Signore Heen bei einer Neuwahl zur Verfügung stehen wird, signalisieren wir hier Zustimmung.

[Annelie Gatineau]

Die Aussprache ist geschlossen, in Kürze beginnt die Abstimmung.