Wahl des Unionsratpräsidenten Juni 2018

[Johannes Kleven]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen zur regulären Wahl des Unionsratspräsidenten.
Zur Wahl vorgeschlagen wurde die Präsidenten von Roldem, Frau Annelie Gatineau.
Gibt es weitere Nominierungen?

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

werter Herr Kleven, ich möchte den Antrag vor allem als Grundlage nehmen, die Wahl tatsächlich in Gang zu setzen. Wie sieht es mit Ihrer perspektivischen Verfügbarkeit in den nächsten drei Monaten aus? Ich möchte sie nicht zwingend von der Führung des Hauses ablösen, mir geht es aber vor allem um die Arbeitsfähigkeit des Hauses; gern bin ich auch bereit nach einer Wiederwahl Ihrerseits Ihre Stellvertretung zu übernehmen, wenn Sie mich anschließend dazu ernennen würden.

Es wäre sicher gut, wenn Unionspräsidentin und Unionsratspräsidentin nicht bei einem Spieler lägen, aber wie schaut es bei dir aus, dass du hier auch regelmäßig und vor allem häufiger hier reinschauen kannst also in den letzten Wochen? Wie gesagt, wenn du nicht so häufig reinschauen kannst, mach ich auch deinen Stellvertreter und springe ein, nur müsstest du mich dann nach der Wahl auch dazu ernennen, sonst fehlt die Legitimation.

[Johannes Kleven]

Frau Kollegin, mir liegt ein von Ihnen persönlich unterzeichneter Antrag vor, Sie zur Präsidentin des Unionsrates zu wählen, da die reguläre Amtszeit des Unionsratspräsidenten abgelaufen ist.
Dieser Antrag wurde jetzt hier zur Debatte gestellt.
Ich gehe davon aus, dass Sie Ihren Antrag unabhängig davon gestellt haben, in welchem Maße einzelne Mitglieder dieses Hohen Hauses aktiv mitarbeiten können, zumal wohl nur die wenigsten möglich sein wird, feste Zusagen hierzu machen zu können.
Wenn es also keine weiteren Nominierungen gibt, werde ich über Ihren Antrag abstimmen lassen, es sei denn, Sie ziehen es vor, Ihren Antrag zurück zu ziehen.

[Annelie Gatineau]

Herr Präsident,

dann kann nach meinem Dafürhalten die Abstimmung begonnen werden.

[Johannes Kleven]

Nach § 7 Absatz der Geschäftsordnung dauern Debatten mindestens fünf Tage. Das Verfahren kann abgekürzt werden, wenn dringende Eile geboten ist. Da das Amt des Unionsratspräsidenten derzeit besetzt und der Unionsrat von dieser Seite her arbeitsfähig ist, kann ich nicht erkennen, dass dringende Eile geboten ist.
Die Debatte endet somit gemäß Vorschrift der GOUR am nächsten Montag um 15:33 Uhr.

[Annelie Gatineau]

Die Amtszeit des Unionsratspräsidenten ist bereits abgelaufen, die Herstellung einer geschäftsordnungsgemäßen Ratsleitung ist im Interesse der demokratischen Institutionen dieses Landes. Ihr lapidare Begründung ist ein untauglicher Versuch, die Eilbedürftigkeit dieser Angelegenheit abzustreiten.

[Annelie Gatineau]

nächsten Montag um 15:33 Uhr

Wenn Sie sich wenigstens an Ihre eigenen Vorgaben hielten...

[Annelie Gatineau]

Also, Herr Präsident?

[Johannes Kleven]

Wie ich sehe gibt es keine weiteren Nominierungen.
Ich schließe die Sitzung und wir kommen in Kürze zur Abstimmung.