Vereidigung der Mitglieder des 47. Unionsparlaments

[Johannes Kleven]

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, Hohes Haus,
kraft meines Amtes als Präsident des Unionsrates und in meiner Stellung als Stellvertreter des Unionspräsidenten, ist es eine hohe Ehre für mich, die heutige Sitzung des Unionsparlaments leiten zu dürfen.
Die Tatsache, dass heute der Präsident des Unionsrates und nicht ein amtierender Unionspräsident die Vereidigung der Mitglieder des Unionsparlaments vornimmt, verdeutlicht das Ausmaß der Krise, in der sich die Demokratische Union befindet.
In den letzten Monaten haben sich einige neue und alte Unionsbürger angemeldet, ohne jedoch wirklich aktiv geworden zu sein.
Zählte die Demokratische vor zwei, drei Jahren noch zu den Staaten mit der höchsten Aktivitätsrate, ist sie heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Das gilt nicht nur für die Politik, die schon seit geraumer Zeit auf Sparflamme läuft, sondern auch für den Sport, die Kultur oder das gesellschaftliche Leben, wo heute überhaupt keine Aktivität mehr feststellbar ist.
Die Politik muss sich dieser Herausforderung stellen, und sich insbesondere die Frage stellen, wie es kommt, dass andere Staaten, wie zum Beispiel Astor oder Dreibürgen, eine hohe Aktivitätsrate ausweisen können, während wir in der Demokratischen Union kaum noch in der Lage sind, das politische Leben auf Unionsebene aufrechtzuerhalten, geschweige denn in den einzelnen Ländern? Wie können wir herausfinden aus der derzeitigen Lage, die geprägt ist von Stagnation und niedriger Bürgerzahl?
Dies anzupacken ist nicht nur eine Aufgabe der künftigen Unionsregierung, sondern eine Aufgabe, die uns allen gestellt wird.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, den Mitgliedern des Unionsparlaments, eine erfolgreiche Amtsperiode.

Wir kommen nun zur Vereidigung der Mitglieder des Unionsparlaments. Gemäß Artikel 31 Absatz 1 Satz 2 der Unionsverfassung in Verbindung mit § 18 Absatz 1 des Wahlgesetzes der Demokratischen Union, bitte ich nun die gewählten Mitglieder des 47. Unionsparlaments darum, mitzuteilen, ob sie das Mandat annehmen oder auf die Annahme verzichten wollen. Wenn Sie das Mandat annehmen, so treten Sie nach forne und legen Sie den folgenden Eid ab:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Der Eid kann um eine religiöse Beteuerung erweitert werden. DerMandatsverzicht gilt auch dann als erklärt, wenn der Mandatseid nicht binnen sieben Tagen abgelegt ist, also bis einschließlich Donnerstag, den 22. März 2018. Ich rufe die gewählten Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge auf:

Mechthilde Band
Helen Bont
Tatjana Bont
Sylvester Calzone
Michael Heen
Helmut Hennrich
Heinrich Julius von Jagonburg

[Helen Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Tatjana Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Helmut Hennrich]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schadenvon ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Michael Heen]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

[Mechthilde Band]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Sohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, dass meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Johannes Kleven]

Es ergeht hiermit ein letzter Aufruf: alle gewählten Abgeordneten, die noch nicht ihre Mandatsannahme durch Ablegen des Eides erklärt haben, haben jetzt noch bis Mitternacht die Gelegenheit dies zu tun.

[Johannes Kleven]

Meine Damen und Herren, die Zeit ist abgelaufen; ich beende hiermit die Vereidigungszeremonie.
Ich stelle fest, dass der gewählte Abgeordnete Sylvester Calzone sein Mandat nicht wie vorgeschrieben in der festegelegten Zeit angenommen hat. Das Mandat ist somit verfallen. Über eine Nachwahl wird zu gegebener Zeit entschieden.
Ich übergebe nun die Sitzungsleitung an die Abgeordnete mit der längsten Amtszeit als Abgeordnete des Unionsparlaments, an Frau Abgeordnete Helen Bont.

[Helen Bont]

Vielen Dank, Herr Präsident.
Ich lade hiermit zur konstituierenden Sitzung des 47. Unionsparlaments ein und schließe diese Sitzung.