Konstituierende Sitzung des 46. Unionsparlaments

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus,
es ist mir eine hohe Ehre und großes Vergnügen zugleich, die konstituierende Sitzung des Unionsparlaments leiten zu dürfen.
Die Wählerinnen und Wähler haben für klare Mehrheitsverhältnisse gesorgt und den Konservativen einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Diese Ausstattung mit einer großen Mehrheit im Unionsparlament gebietet es jedoch von der Mehrheit, die Rechte der parlamentarischen Minderheit zu respektieren und zu schützen. Es ist daher nur verständlich, wenn in dieser Konstellation das Amt des Parlamentspräsidenten an die Minderheitenfraktion geht, um ihr so eine ausreichende Möglichkeit der Einflussnahme auf den Ablauf des parlamentarischen Geschehens zu geben.
Ob diese Legislaturperiode ein Erfolg für die Demokratische Union, hängt ganz von uns Mitgliedern des Unionsparlaments ab. Gegenseitiger Respekt und Achtung vor der Argumentation des Anderen sind dabei wichtige Grundlagen für eine kooperatives Zusammenwirken von Regierungs- und Oppositionsfraktion. Das heißt nicht, dass ich der Konsensdemokratie das Wort reden will: der politische Streit um der Sache willen, um die besten politischen Lösungen und Rezepte sind vielmehr der Nährboden der Demokratie. Es geht vielmehr darum, im politischen Streit die Wertschätzung für die Person des politischen Gegners nicht zu verlieren, und darum, sich mit dessen Argumenten auseinanderzusetzen.
In diesem Sinne, liebe Kolleginnen und Kollegen, wünsche ich uns allen eine erfolgreiche Legislaturperiode des 46. Unionsparlaments.

[Teodora Calzone]

:klatsch:

[Pellegrino Camemberti]

Wohlan!