in der heutigen ersten Sitzung treten erstmals die gewählten Abgeordneten des 46. Unionsparlaments zusammen. Mit der neuen Legislaturperiode hat eine Partei eine eindeutigen Mehrheit, einen umfänglichen Wählerauftrag, die Politik in der Union zu gestalten. Mit vielen Sitzen und einer starken Mehrheit in diesem Haus kommt auch eine große Verantwortung. Zum einen für die Unionsregierung, die von dieser Mehrheit getragen ist, zum anderen auch für jedes Mitglied des Hauses, der die Unionsregierung nicht nur tragen soll, sondern stets auch kritisch hinterfragt, wie des Volkes Wille am besten ausgefüllt wird und eben als stolzer Parlamentarier, der zuallererst sich, seinem Gewissen und den Völkern der Demokratischen Union verpflichtet sieht. Der Opposition kommt die Aufgabe zuteil – in diesen Zeiten mehr als noch in den guten Zeiten der Vergangenheit – konkrete Gegenentwürfe einzubringen und die Regierung auf Trab zu halten. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für uns alle stets gutes Gelingen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
es bleibt an mir als Präsidentin des Unionsrats, die ich die vakante Position des Unionspräsidenten, die Ehre, die Sitzungsperiode des neuen Unionsparlaments zu eröffnen. Hierzu bitte ich die gewählten Mitglieder des Unionsparlaments gemäß § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 31 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung um die Mitteilung der Mandatsannahme bzw. des Mandatsverzichts und im Falle des ersteren gleichsam um die Ablegung des Abgeordneteneides. Die Eidesformel lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Der Eid kann um eine religiöse Beteuerung erweitert werden. Der Mandatsverzicht gilt auch dann als erklärt, wenn der Mandatseid nicht binnen sieben Tagen abgelegt ist, also bis Dienstag, den 19. September 2017. Ich rufe die gewählten Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge auf:
- Band, Mechthilde
- Bont, Helen
- Bont, Tatjana
- Calzone, Sylvester
- Calzone, Teodora
- Camemberti, Pellegrino
- Heen, Michael
Dr. Annelie Gatineau
