17/17 Aussprache: Zur Kommunikation der Unionsregierung (Heroth)

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

der Vertreter der Unionsrepublik Heroth, der Hohe Vertreter bei der Union Montgomery Scott, hat einen Antrag gestellt:

Zur Kommunikation der Unionsregierung

1. Der Unionsminister der Finanzen, Sylvester Calzone, wird hiermit aufgefordert, die am 25. August durch die Unionsrepublik Heroth an ihn gestellte Anfrage zu beantworten.
2. Der Unionsrat verurteilt die Missachtung der Repräsentanten der Länder durch die Unionsregierung, die im Ignorieren der Anfrage zum Ausdruck kommt, aufs Schärfste.
3. Der Unionsrat fordert die Unionskanzlerin auf, zum Verhalten ihres Ministers Stellung zu beziehen.

Der Antragsteller hat das Wort.

[Montgomery Scott]

Verehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin.

der Text des Antrags spricht für sich selbst. Der Unionsminister hat eine Anfrage aus dem Unionsrat über die vorgesehene Frist einer Woche hinaus ignoriert, obwohl der Text aufgrund einer rechtlichen Unklarheit über die Vertretung Heroths im Unionsrat sogar noch deutlich früher öffentlich vorlag. Dieses Verhalten eines Unionsminister einem Gremium gegenüber, das die Arbeit der Unionsregierung im Verfassungsauftrag kontrolliert, darf nicht geduldet werden. Hier stehen die Grundfesten unserer Demokratie auf dem Spiel.

Desweiteren wird im Antragstext auch die Unionskanzlerin um eine Stellungnahme gebeten. Sie ist für die Arbeit ihres Kabinetts mitverantwortlich und elementare Pflichtverstöße durch einen Minister wie dieser sollten durch sie unterbunden bzw. sanktioniert werden.

[Annelie Gatineau]

Die Aussprache ist eröffnet und dauert fünf Tage. Dem Antragsteller möchte ich vorschlagen, die Anfrage mit den Einzelfragen gesondert abzustimmen, um keine Zweifel aufkommen zu lassen und insbesondere das Begehr einer Auskunft nicht an die anderen Punkte des hier vorliegenden Antrags zu koppeln. Die Missbilligung des Handelns der Unionsregierung kann gesondert abgestimmt werden.

[Montgomery Scott]

Vielen Dank für den Hinweis, Frau Präsidentin. Ich würde gerne nur zu diesem Schritt greifen, wenn die Aussprache einen Hinweis darauf liefert, dass ein Teil der Formulierung problematisch ist. Ist das nicht der Fall, spricht aus meiner Sicht nichts gegen eine Abstimmung für den gesamten Antrag.

[Annelie Gatineau]

Dann würde ich die Fragen Ihrer Anfrage wenigstens noch als Anhang bzw. Fußnote mit beifügen. Wenn Sie damit einverstanden wären, wird die Verwaltung Ihren Antrag für die Verteilung zur Beschlussfassung entsprechend anpassen.

[Annelie Gatineau]

Punkt 1 Ihres Antrags wäre, wenn Sie zustimmen, hinfällig. So Sie keinen Widerspruch hegen, Herr Scott, würde dieser Punkt dann in der Abstimmung entfallen, soweit Sie den übrigen Antrag noch aufrecht erhalten wollen.

[Montgomery Scott]

Ich würde genauso vorgehen, wie Sie es vorschlagen. Punkt 1 ist obsolet, die Punkte 2 und 3 werden aufrecht erhalten.

[Annelie Gatineau]

Die Aussprache ist geschlossen.