17/13 Anfrage an den Unionsminister der Finanzen (Heroth)

[Montgomery Scott]

Montgomery Scott läuft langsam zum Platz des Vertreters Heroths, setzt sich auf den gepolsterten Stuhl und fängt an, das Schriftstück zur laufenden Anfage an den Unionsfinanzminister zu lesen. Als er sieht, dass die Frist beinahe abgelaufen ist, schüttelt er den Kopf und seufzt gut vernehmbar.

[Montgomery Scott]

Verehrte Frau Präsidentin,

der Unionsminister hat die gesetzliche Frist für die Beantwortung der Anfrage verstreichen lassen. Wie gedenken Sie, hier weiter zu verfahren?

Ich erlaube mir außerdem, an die Anfrage Heroths an die Unionsministerin des Inneren zu erinnern.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Scott, ich werde die Unionsregierung nochmals an die Anfrage erinnern. Gemäß der Entscheidungen des Obersten Unionsgerichts in den Aktenzeichen ObUG 02/09, 03/09 und 04/09 kann mit der vorliegenden Anfrage allerdings keine Antwort des Unionsministers erzwungen werden. Dem Tenor des Urteils folgend, kann in der derzeitigen Ausgestaltung der Geschäftsordnung nur das Gesamtorgan Unionsrat Anfragen stellen, die auch zu beantworten sind. Insofern müsste eine Beschlusslage des Unionsrats hergestellt werden, um das Fragerecht des Unionsrats nach Artikel 34 Unionsverfassung durchsetzen zu können.

[Sylvester Calzone]

Sly tritt in den Sitzungssaal.

Frau Präsidentin,
hohes Haus,

Gerne beantworte ich die gestellten Fragen. Ich möchte es aber nicht unterlassen mich zunächst in aller Form für die verzögerte Beantwortung zu entschuldigen und bitte sie dies keinesfalls als Geringschätzung misszuverstehen.

1. Mit welchen Vorhaben haben Sie sich in Ihrer bisherigen Amtszeit befasst?

Das Unionsministerium der Finanzen hat sich eingehend mit den Möglichkeiten der Einführung eines virtuellen Haushaltes beschäftigt. Dies betraf insbesondere die Frage nach der plausiblen Feststellung des BSP als Berechnungsgrundlage des Steueraufkommens sowie die Frage der Berechnung des Steueraufkommens aber auch der Zolleinkünfte selbst.

Ein weiterer Punkt betrifft die Unionsbank, die Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch das Unionsfinanzministerium und die Ausschreibung des Postens des Präsidenten der Unionsbank.

2. Welche Erfolge konnten Sie Ihrer Auffassung nach erzielen?

Bezüglich des virtuellen Haushaltes kristallisiert sich als Übergangslösung ein untechnisches Modell heraus, welches sich auf Plausibilitätsgründen aufbauen soll. Das heißt, wir nehmen eine rl-Volkswirtschaft als Berechnungsgrundlage, setzen deren Einwohnerzahl mit dem der Demokratischen Union in Relation und rechnen das BSP auf die Einwohnerzahl der DU um. Eine durchschnittliche 10 prozentige Durchschnittsbesteuerung zugrundgelegt, ergibt dann das Steueraufkommen der Demokratischen Union.

Da derzeit keine finanziellen Transaktionen durchgeführt werden und auch keine Wirtschaftssimulation stattfindet, geht die Unionsbank ihren gesetzlichen Aufgaben auch nicht nach, da kein Bedarf besteht.
Was die Besetzung des Postens des Unionsbankpräsidenten angeht, so hat sich bislang kein Bewerber eingefunden. Die letzte Bewerberin, die sich auch im Unionsparlament vorgestellt hatte, ist, kurz nachdem im Unionsparlament die Vorstellung der Kandidatin begonnen hatte, verschwunden. Es schien aber zudem, dass sie die notwendige Qualifikation für das Amt des Unionsbankpräsidenten nicht mitbrachte.

3. Als einzigen Programmpunkt für das Finanzressort versprach Ihre Partei in ihrem Wahlprogramm die Einführung eines „virtuellen Etats“. Welche Schritte haben Sie diesbezüglich unternommen und wie weit sind Sie gekommen?

Diese Frage wurde mit der Beantwortung der zweiten Frage mitbeantwortet.

[Bernardo Macaluso]

Haben Sie vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen, Herr Minister. Stimmen Sie mit mir überein, dass Ihre Auskunft nur die Beschäftigung mit möglichen Vorhaben umfasst und keine tatsächliche umgesetzten Vorhaben enthält?

[Sylvester Calzone]

Ihre Feststellung ist für die abgelaufene Legislaturperiode korrekt.

[Annelie Gatineau]

Haben Sie vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen, Herr Minister. Stimmen Sie mit mir überein, dass Ihre Auskunft nur die Beschäftigung mit möglichen Vorhaben umfasst und keine tatsächliche umgesetzten Vorhaben enthält?

Sehr geehrter Herr Landespräsident, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie nicht Sie, sondern der Hohe Vertreter Herr Scott die Unionsrepublik Heroth im Unionsrat vertritt. Sie haben demnach kein Rederecht hier.