Ten-point Plan on Democratic Union Federalism

[SRM]

Ich stehe privat im Wort, dass die WI bestehen bleiben - mehr nicht.

[Annelie Gatineau]

Ich sehe da nichts Beklatschenswertes, Frau Dr. Gatineau. Die Reaktion von Herrn SRM ist doch nichts anderes als purer Egoismus - wenn alle Unionsländer so reagieren, ist jegliche Reform blockiert.

Häufig vergessen wir doch die geografische Randlage Roldems und der Westlichen Inseln, Herr Dr. Poppinga. Sicherlich ist eine gewisse Zusammenarbeit möglich und machbar; das versuchen wir nun etwa mit der Etablierung einer gemeinsamen Küstenwache, aber im Gegensatz etwa zu den anticäischen liegen selbst die beiden astorischen Länder weit voneinander entfernt. Das in der Länderstruktur wiederzufinden ist doch gerade ein Sinngehalt des Föderalismus.

[Bernardo Macaluso]

Die weitere Zusammenlegung von Unionsländern steht meines Erachtens nicht zur Debatte, einfach da der Verlust größer wäre als der Gewinn. Signore Rousseau-Mason trägt aber zugegebenermaßen im Moment nicht zur Außendarstellung der WI als aktives und erhaltenswertes Unionsland bei. Das ist es vielleicht, was solchen öffentlichen Bekundungen einen schalen Beigeschmack gibt.

[Helmut Hennrich]

Ich wüsste jetzt auch nicht auf Anhieb, wer mit wem fusionieren sollte: Imperia scheidet, so lange es nicht zurück zur republikanischen Staatsform gefunden hat, als Fusionspartner aus. Es ist - nebenbei bemerkt - in meinem Augen ein Unding, dass eine Verfassung nur mit einer Mehrheit von Neun-Zehntel geändert werden kann. Da hat jemand ganze Arbeit geleistet, um eine demokratische Verfassungsänderung so unmöglich wie nur möglich zu machen.

[Bernardo Macaluso]

Aber natürlich. Es waren ja auch keine Demokraten am Werk. So einfach ist das.

[Annelie Gatineau]

Aber es wurde doch so demokratisch abgestimmt, oder etwa nicht? :rolleyes:

[Bernardo Macaluso]

Sicher, man kann in einem ganz demokratischen Verfahren die Demokratie abschaffen. Und andersherum kann man in einem bürokratischen Verfahren die Demokratie verwirklichen. Verfahrensweise und Ergebnis haben nicht immer etwas miteinander zu tun.

[Annelie Gatineau]

Was Sie nicht sagen...

[Annelie Gatineau]

Ob der Wähler das genauso sieht, wir werden die Erfahrung machen. Keineswegs möchte ich Herrn Camemberti absprechen ein Demokrat zu sein, unsere Erfahrungen mit ihm im Austausch zwischen den Landesregierungen, insbesondere zwischen den Justizministerien, sind nur positiv.

[Helen Bont]

Nein, das ist eben nicht so. Wir sind ein Bundesstaat und die Rechtsgrundsätze der Union sind auch für die Länder bindend. Natürlich muss die Union respektieren, was die Länder in ihrer Domäne entscheiden. Aber wenn dort Unrecht geschieht und das Land nicht aus eigener Kraft reagieren kann, ist die Union gefragt.

Ich will nicht bestreiten, dass Ihre Ansicht ihre Berechtigung. Ich habe damals eine Abwägung getroffen und bin zu dem Schluss gelangt, dass es wenig Sinn macht, dass die Unionsebene in einem Unionsland interveniert und am Ende kein aktiver Bürger in dem betreffenden Unionsland da ist, der die von der Unionebene angestoßene Änderung unterstützt bzw. fortführt.