Ten-point Plan on Democratic Union Federalism

[Julian Herzberger]

Verleiht dem Unionsratspräsidenten meiner Meinung nach zuviele Kompetenzen ein. Wir sollten das Amt des Unionspräsidenten auch erhalten, muss nur jemand sein, der aktiv spielt. Der Unionspräsidenten könnte aber zeitgleich dem Parlament vorstehen.

[Annelie Gatineau]

Ich denke, für einen Föderalstaat tut sich eine Länderkammer ist ganz gut, ich kenne jedenfalls keinen, in dem nicht irgendwie die Länder auch auf Bundesebene vertreten würden. Die Idee der Landesparlamente ist ja eigentlich, dass man direkt durchstarten kann, für das Unionsparlament aber eine Wahl bräuchte. Radikaler wäre vielleicht die Idee, dass der Unionsrat die alleinige Gesetzgebungskompetenz hat und den Präsidenten bestimmt, der auch die Aufgaben des Unionskanzlers wahrnimmt.

[Julian Herzberger]

Ja, das wäre in der Tat radikaler. Und glaube ich nicht durchsetzbar.

[SRM]

Solange die WI unabhängig bestehen bleiben, schlucke ich die anderen Kröten.

[Annelie Gatineau]

Solange die WI unabhängig bestehen bleiben, schlucke ich die anderen Kröten.

Ein Mann, ein Wort. :klatsch:

[Hajo Poppinga]

Ein Mann, ein Wort. :klatsch:

Ich sehe da nichts Beklatschenswertes, Frau Dr. Gatineau. Die Reaktion von Herrn SRM ist doch nichts anderes als purer Egoismus - wenn alle Unionsländer so reagieren, ist jegliche Reform blockiert.

[Bernardo Macaluso]

Haben wir uns nach so vielen Jahren nicht mal fertig reformiert? Diese Diskussion, auf die eigentlich keiner Lust hat, kostet uns bloß Energie und führt zu enormer Politikverdrossenheit. Hätten die Persönlichkeiten, die seit Jahren die Reformtrommel schlagen, nur einen Bruchteil dieser Energie in andere Vorhaben investiert, hätte die Union bedeutend weniger Probleme.

[Hajo Poppinga]

Das ist mir jetzt argumentativ zu kurz gesprungen, Herr Kollege.

[Bernardo Macaluso]

Das tut mir leid für Sie, ändert aber nichts an der Richtigkeit meines Beitrags.

[Bernardo Macaluso]

Früher hätte man gesagt:

Lolli?