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Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:56
Werte Kolleginnen und Kollegen,
wir kommen nun zur Abstimmung über die Vertrauensfrage der Unionskanzlerin Helen Bont.
Sprechen Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aus?
Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Nein", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.
wir kommen nun zur Abstimmung über die Vertrauensfrage der Unionskanzlerin Helen Bont.
Sprechen Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aus?
Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Nein", wenn Sie Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht aussprechen wollen.
Bitte stimmen Sie mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Nein.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
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Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Werte Kolleginnen und Kollegen,
abweichend von § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung, der eine 96 stündige Abstimmung vorschreibt, kann der Parlamentspräsident gemäß Artikel 10 Absatz 3 Variante 2 der Geschäftsordnung die Abstimmung dann vorzeitig beenden, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.
Ich stelle fest, dass fünf sieben Abgeordnete ihre Stimme abgegeben haben.
Davon entfielen
fünf Stimmen auf die Stimmoption "Nein",
und jeweils keine Stimme auf die Stimmoptionen "Ja" oder "Enthaltung".
Damit wurde eine unumstößliche Mehrheit erreicht.
Ich stelle fest, dass das Unionsparlament der Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht ausgesprochen hat.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
für den Fall, dass das Unionsparlament dem Unionskanzler das Vertrauen nicht ausspricht, schreibt Artikel 43 Absatz 2 Satz 1 vor, dass das Unionsparlament innerhalb von sieben Tagen einen neuen Unionskanzler wählen kann. Und Satz 2 schreibt vor, dass, wenn eine Wahl eines neuen Unionskanzlers innerhalb dieser Frist nicht zustande kommt, der Unionspräsident Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben hat.
Angesichts der Tatsache, dass sich während der Aussprache alle Fraktionen darin einig waren, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament herbeiführen zu wollen, und angesichts der Tatsache, dass es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit innerhalb der nächsten sieben Tage ein neuer Unionskanzler nicht gewählt werden wird, frage ich Sie, ob es Widerspruch zu dem Vorschlag gibt, dass ich bereits heute die Unionspräsidentin ersuche, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament zum nächtmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben.
abweichend von § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung, der eine 96 stündige Abstimmung vorschreibt, kann der Parlamentspräsident gemäß Artikel 10 Absatz 3 Variante 2 der Geschäftsordnung die Abstimmung dann vorzeitig beenden, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.
Ich stelle fest, dass fünf sieben Abgeordnete ihre Stimme abgegeben haben.
Davon entfielen
fünf Stimmen auf die Stimmoption "Nein",
und jeweils keine Stimme auf die Stimmoptionen "Ja" oder "Enthaltung".
Damit wurde eine unumstößliche Mehrheit erreicht.
Ich stelle fest, dass das Unionsparlament der Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen nicht ausgesprochen hat.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
für den Fall, dass das Unionsparlament dem Unionskanzler das Vertrauen nicht ausspricht, schreibt Artikel 43 Absatz 2 Satz 1 vor, dass das Unionsparlament innerhalb von sieben Tagen einen neuen Unionskanzler wählen kann. Und Satz 2 schreibt vor, dass, wenn eine Wahl eines neuen Unionskanzlers innerhalb dieser Frist nicht zustande kommt, der Unionspräsident Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben hat.
Angesichts der Tatsache, dass sich während der Aussprache alle Fraktionen darin einig waren, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament herbeiführen zu wollen, und angesichts der Tatsache, dass es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit innerhalb der nächsten sieben Tage ein neuer Unionskanzler nicht gewählt werden wird, frage ich Sie, ob es Widerspruch zu dem Vorschlag gibt, dass ich bereits heute die Unionspräsidentin ersuche, vorgezogene Wahlen zum Unionsparlament zum nächtmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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