Wahl zum Ministerpräsidenten

[Julian Herzberger]

Hauptsache wieder aktive Länderchefs

[Helen Bont]

Exakt. Sobald dann die Wahlen über die Bühne gelaufen sind, sind sie dann nicht nur kommissaisch im Amt, sondern auch regulär.

[Julian Herzberger]

Dann lassen wir es mal so stehen

[Annelie Gatineau]

Wie möchten wir es vor dem Unionsrat rechtfertigen? Aber gut, es sind besondere Umstände.

Bis jetzt ist im Unionsrat nichts zu entscheiden gewesen.

[Julian Herzberger]

Bis jetzt ist im Unionsrat nichts zu entscheiden gewesen.

Ich werde nicht im Wege stehen

[Annelie Gatineau]

Dann ist ja gut, dass wir einen Modus gefunden haben.

[Julian Herzberger]

:klatsch:

[Johannes Kleven]

Wir haben derzeit eine schwierige Situation. Solange wir aber einen verfassungs- und gesetzeskonformen Weg gehen können, sollten wir diesen beschreiten. Ich bin daher dafür, dass die Unionspräsidentin bzw. der Unionsratspräsident dem Unionsrat vorschlägt, über Freistein die Unionsexekution zu verhängen und mich zum Unionskommissar zu ernennen.

[Julian Herzberger]

Wir haben derzeit eine schwierige Situation. Solange wir aber einen verfassungs- und gesetzeskonformen Weg gehen können, sollten wir diesen beschreiten. Ich bin daher dafür, dass die Unionspräsidentin bzw. der Unionsratspräsident dem Unionsrat vorschlägt, über Freistein die Unionsexekution zu verhängen und mich zum Unionskommissar zu ernennen.

Wenn es der Wunsch ist, werden wir das so handhaben. Dann muss nur Frau @Bettina Bergbach-Schuhmacher den Antrag stellen im Unionsrat. Ich werde die Abstimmung auch wegen Dringlichkeit verkürzen.

[Annelie Gatineau]

Sehr gut, dass es hier auch wieder vorangeht!