Regierungserklärung von Unionskanzlerin Helen Bont mit anschließender Aussprache

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich erteile, antragsgemäß, der Unionskanzlerin das Wort für die Abgabe einer Regierungserklärung. Anschließend ist die Aussprache eröffnet.

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
Hohes Haus,
ich trete heute vor Ihnen, um Ihnen mit meiner Regierungserklärung meine Referenz zu erweisen. Mir ist sehr wohl bewusst, viele der hier Anwesenden eine andere Person heute an meiner Statt hier den Vorzug geben würden. Mir ist auch bewusst, dass ich der Tatsache, heute vor Ihnen erneut als Unionskanzlerin eine Regierungserklärung abgeben zu dürfen, mit Umständen zusammenhängt, die niemand der hier jetzt Anwesenden zu vertreten und zu verantworten hat. Es sind vielmehr diese unberechenbaren Wechselspiele, die in der Demokratischen Union deshalb möglich sind, weil gewählte Amtsträger oder - wie in diesem Fall - Abgeordnete sich Ihrer Verantwortung entziehen. Ich sage das ohne jede Schadenfreude,denn wir alle wissen, dass gerade ein solches Verhalten eine ständige Quelle der politischen Instabilität in unserem Land ist.

Umso dankbarer bin ich der sozialdemokratischen Fraktion und ihrem Vorsitzenden Helmut Hennrich, dass sie in dieser schwierigen Situation politisches Verantwortungsbewusstsein gezeigt und gemeinsam mit der KDU-Fraktion die politische Handlungsfähigkeit des Staates gewahrt haben. In dieser Situation vorgezogene Neuwahlen auszurufen, obwohl das Unionsparlament grundsätzlich handlungsfähig ist, würde das Vertrauen der Bürger in die politischen Institutionen unseres Staates schwächen und ihr Vertauen in die Problemlösungskompetenz der Politiker erschüttern. Dies, angesichts zum Teil harscher Kritik, abgewendet zu haben, verdient unser aller Anerkennung und Respekt.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Koalitionsparteien SPDU und KDU haben sich in den letzten Tagen auf ein Programm für eine stabile und vertrauensvolle Zusammenarbeit verständigt.

Auf dem Gebiet der Innenpolitik wollen wir die Verfassungsreformdiskussion zu einem Schlusspunkt bringen und den Entwurf, dem das Unionsparlement bereits vor einigen Legislaturperioden zugestimmt hat, nun endgültig der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen.

Wirtschaftspolitisch werden wir eine Entscheidung bezüglich einer Wirtschaftssimulation herbeiführen sowie verlässliche Haushaltszahlen für die Union und die Länder vorlegen,so dass die Ein- und Ausgaben auf einer verlässlichen Basis stehen.

Der Bürgerkrieg in Stralien hat nun auch Konsequenzen für die Demokratische Union in Form von Flüchtlingen auf den Westlichen Inseln, die unter Gefahr für Leib und Leben das Meer überqueren, um in der Demokratischen Union Zuflucht zu suchen. Die Unionsregierung ist sich darin einig, dass dies eine Herausforderung für die ganze Demokratische Union ist, und wir die Westlichen Inseln mit dieser Aufgabe nicht allein lassen werden.
Der Grenzschutz wird daher in Kürze mit der Registrierung der Flüchtlinge beginnen und gemeinsam mit den Ländern wird die Unionsregierung für eine humane Unterbringung und Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft der Demokratischen Union sorgen.
Es ist ein großer Verdienst der Regierung der Westlichen Inseln, dass sie hier in Vorleistung getreten ist, um die Flüchtlinge aus Stralien zu versorgen und menschenwürdig unterzubringen.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
mit der Erwähnung der Stralien-Krise befinden wir uns auch schon auf dem Feld der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Demokratische Union, als Anreinerstaat zu Stralien, ist an stabilen politischen Verhältnissen in Stralien interessiert. Wir werden daher versuchen mit den beteiligten Parteien Kontakt aufzunehmen und einen Friedensprozess in Gang zu setzen, der die Spirale der Gewalt beendet und dem Selbstbestimmungsrecht des stralischen Bevölkerung gerecht wird.

Ein weiterer Punkt auf der Agenda der Außenpolitik ist der Ausbau der Beziehungen zu den Staaten auf Antica. Wir wollen gute Nachbarn in Antica sein und unseren Beitrag zu Wohlstand, Stabilität und Frieden leisten.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionsregierung ist gewillt, die Arbeit aufzunehmen und mit allen Fraktionen im Unionsparlament konstruktiv zusammen zu arbeiten. Gemeinsam können wir unser Land ein gutes Stück voranbringen.

[Helmut Hennrich]

:klatsch:

[Karina Nowack]

Klatscht leise aber höflich. Man merkt ihr an, dass sie ziemlich niedergeschlagen ist

[Sylvester Calzone]

:klatsch:

[Teodora Calzone]

:klatsch: