Pressekonferenz des SPDU-Vorstandes

[Helmut Hennrich]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich begrüße Sie zu dieser Pressekonferenz.
Ich will mich kurz fassen: nachdem es der SLVP im Unionsparlament als stärkste Fraktion nicht gelungen ist die Wahl von Frau Nowack sicherzustellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht im dritten Wahlgang bewerkstelligen wird, steht die Frage im Raum, ob wir vorgezogene Neuwahlen zum Unionsparlament wollen. Wir Sozialdemokraten haben uns dafür entschieden, diesen einfachen Weg nicht einzuschlagen, sondern vielmehr der Verantwortung gerecht zu werden, die unsere Wähler uns übertragen haben, nämlich für stabile politische Verhältnisse zu sorgen. Solche sind derzeit mit der SLVP nicht zu bewerkstelligen, weshalb eine Regierungsbildung aus SLVP und SPDU derzeit nicht möglich ist.
Wir Sozialdemokraten sehen daher in der Bildung einer Regierungskoalition mit den Konservativen eine Möglichkeit, um den Wählerauftrag zur Bildung einer Regierung und zur Schaffung stabiler politischer Verhältnisse beizutragen.
Aus diesem Grund, und um die derzeitige Hängepartie endlich zu beenden, habe ich dem Unionsparlament die Wahl von Frau Bont zur Unionskanzlerin vorgeschlagen.
Gibt es Fragen Ihrerseits?

[Eduard Syndikus-Faber]

Neuwahlen jetzt !

[Helmut Hennrich]

Das ist eine mögliche Konsequenz, wenn das Unionsparlament handlungsfähig ist und auch im dritten Wahlgang kein Unionskanzler gewählt wird.

[Rudolph Baader]

[Helmut Hennrich]

ok, blöd formuliert: wenn das Unionsparlament im dritten Wahlgang keinen Unionskanzler wählt, dann sind vorgezogene Neuwahlen zum Unionsparlament die Konsequenz. Die SPDU hat sich, wie gesagt, nicht für diesen einfachen Weg entschieden, da das Unionsparlament grundsätzlich handlungsfähig ist.

[Julian Herzberger]

Jetzt sieht man welche Partei für gute und offene Politik steht. Der Unionsrat würde ein aktives und handlungsfähiges Parlament begrüßen!

[Rudolph Baader]

ok, blöd formuliert: wenn das Unionsparlament im dritten Wahlgang keinen Unionskanzler wählt, dann sind vorgezogene Neuwahlen zum Unionsparlament die Konsequenz. Die SPDU hat sich, wie gesagt, nicht für diesen einfachen Weg entschieden, da das Unionsparlament grundsätzlich handlungsfähig ist.

Nein, das war nicht darauf bezogen.
Sie sagten am 8. Februar 2017 noch "...unser Land braucht dringend einen Regierungswechsel".
Und nun verhelfen sie dieser Regierung mit dieser Unionskanzlerin zu einer weiteren Periode des Stillstandes und der Ideenlosigkeit. Das nenne ich mal konsequent.

[Helmut Hennrich]

Dass der Regierungswechsel nicht zustande kam, kann man selbst beim schlechtesten Willen nicht der SPDU in die Schuhe schieben. Schließlich ist die SLVP über ihre eigene Disziplinlosigkeit gefallen.
Der Regierungswechsel war die erste Option, den die SPDU verfolgte. Nachdem die Wahl von Frau Nowack zur neuen Unionskanzlerin an ihrer eigenen Fraktion in zwei Wahlgängen scheiterte, sehe ich derzeit keine andere Möglichkeit eine stabile Regierung zu bilden, als mit der KDU eine Regierungskoalition einzugehen.

Zu Ihrer letzten Bemerkung kann ich nur sagen: wer als Imperialkanzler in mehr als zwei Monaten nichts auf die Reihe gekriegt und im Unionsrat keinen einzigen konstruktiven Beitrag geleistet hat, sollte sich hüten andere zu kritisieren. Das, was Sie der Unionskanzlerin vorwerfen, Stillstand und Ideenlosigkeit, das erleben wir derzeit insbesondere in Imperia unter Ihrer Regierung.

[Julian Herzberger]

Dass der Regierungswechsel nicht zustande kam, kann man selbst beim schlechtesten Willen nicht der SPDU in die Schuhe schieben. Schließlich ist die SLVP über ihre eigene Disziplinlosigkeit gefallen.
Der Regierungswechsel war die erste Option, den die SPDU verfolgte. Nachdem die Wahl von Frau Nowack zur neuen Unionskanzlerin an ihrer eigenen Fraktion in zwei Wahlgängen scheiterte, sehe ich derzeit keine andere Möglichkeit eine stabile Regierung zu bilden, als mit der KDU eine Regierungskoalition einzugehen.

Zu Ihrer letzten Bemerkung kann ich nur sagen: wer als Imperialkanzler in mehr als zwei Monaten nichts auf die Reihe gekriegt und im Unionsrat keinen einzigen konstruktiven Beitrag geleistet hat, sollte sich hüten andere zu kritisieren. Das, was Sie der Unionskanzlerin vorwerfen, Stillstand und Ideenlosigkeit, das erleben wir derzeit insbesondere in Imperia unter Ihrer Regierung.

Das Sie allerdings so schnell die Seiten wechseln um in die Regierung zu kommen, sagt allerdings auch einiges über Ihre Partei aus. Wie kommen Sie also zu der Annahme, dass Sie ein verlässlicher Partner für die KDU wären?

[Rudolph Baader]

Dass der Regierungswechsel nicht zustande kam, kann man selbst beim schlechtesten Willen nicht der SPDU in die Schuhe schieben. Schließlich ist die SLVP über ihre eigene Disziplinlosigkeit gefallen.
Der Regierungswechsel war die erste Option, den die SPDU verfolgte. Nachdem die Wahl von Frau Nowack zur neuen Unionskanzlerin an ihrer eigenen Fraktion in zwei Wahlgängen scheiterte, sehe ich derzeit keine andere Möglichkeit eine stabile Regierung zu bilden, als mit der KDU eine Regierungskoalition einzugehen.

Zu Ihrer letzten Bemerkung kann ich nur sagen: wer als Imperialkanzler in mehr als zwei Monaten nichts auf die Reihe gekriegt und im Unionsrat keinen einzigen konstruktiven Beitrag geleistet hat, sollte sich hüten andere zu kritisieren. Das, was Sie der Unionskanzlerin vorwerfen, Stillstand und Ideenlosigkeit, das erleben wir derzeit insbesondere in Imperia unter Ihrer Regierung.

Ich habe in meinen zwei Monaten als Imperialkanzler immer noch mehr hinbekommen, als sie und ihre Geisterpartei in den letzten zwei Jahren.

Nur weil sie sich anscheinend jedem als Steigbügelhalter prostituieren, brauchen sie noch lange nicht frech werden. Schon gar nicht, wenn sie ein Mitbürger an ihre eigenen Versprechen erinnert.