Gemeinsame Pressekonferenz von SPDU und SLVP

[Karina Nowack]

Es wird aufgebaut, Medienvertreter trudeln ein

[Maximilian zu Lindstein]

Trifft ebenfalls sehr früh zur Pressekonferenz ein

[Helmut Hennrich]

Betritt den Saal und wartet darauf, dass die Pressekonferenz beginnt.

[Maximilian zu Lindstein]

Grüßt Herrn Hennrich beim Eintreffen zur gemeinsamen Pressekonferenz

[Helmut Hennrich]

Grüßt zurück.

[Karina Nowack]

Meine Damen und Herren,

ich bin mir sicher, Sie wissen alle, warum diese Pressekonferenz heute einberufen wurde, aber ich werde es natürlich trotzdem noch einmal sagen: Die beiden Parteien SPDU und SLVP konnten sich auf eine Koalition einigen!

Zu erst ein paar allgemeine Dinge zur Wahl, wir haben alles bisher intern besprochen und hart gearbeitet. Da blieb wenig Zeit für ein offizielles Statement. Ich kann nur eine Sache sagen: Wow. Ich bin absolut begeistert. Ich muss sagen, wir haben parteiintern mit einem guten bis sehr guten Ergebnis gerechnet, aber das war das beste Ergebnis unserer nun mittlerweile 2 1/2 jährigen Geschichte. Damit haben wir wiederum nicht gerechnet. Aber wir werden diese Aufgabe, die uns nun mit der folgenden Regierungsbeteiligung und der "normalen" Parlamentsarbeit gegeben wurde, ernster nehmen als alles andere auf der Welt, härter arbeiten als jeder andere, um das Wohl eines jeden Bürgers zu sichern, um jeden SLVP-Wähler sagen zu lassen: "Ja, ich habe das richtige getan." Wir wissen, es wird schwer. Aber wir sind uns sicher, wir sind darauf vorbereitet.

Wir sind die erste nicht-KDU-Regierung, die erste nicht-Bont-Regierung seit der Kanzlerschaft von Massimiliano Napolitani, das war vor fast drei Jahren. Ja, es ist schwer, die Nachfolger einer so ausdauernden Regierung zu sein, aber um ehrlich zu sein, und ich hoffe, sie sind auch ehrlich zu sich selbst, ist ihrem Ausdauerlauf am Ende doch deutlich die Puste ausgegangen. Und das konnten die Wähler nun nicht mehr honorieren und das zeigt sich nun in diesem Wahlergebnis.

Jetzt kommt das, auf das alle gewartet haben: Unser Koalitionsvertrag!

Vertrag über die Bildung einer Regierungskoalition zwischen der Sozialdemokratischen Partner (SPDU) und der Sozialliberalen Volkspartei (SLVP)

Präambel

Die Parteien SPDU und SLVP einigen sich auf folgenden Vertrag für die Legislaturperiode des 45. Unionsparlaments. Sie sind sich einig, die Demokratische Union mit gezielten Veränderungen zu verbessern und so den Grundstein für eine stabilere und stärkere Union zu legen, den Föderalismus wieder zu stärken und außenpolitisch ein von Grund auf positives Bild für diesen Staat abzulegen.

Inhalt

I Allgemeine Verhaltens- und Arbeitsgrundlagen
II Themenschwerpunkte der Regierung
III Kabinett

I Allgemeine Verhaltens- und Arbeitsgrundlagen

(1) Die Mitglieder der Koalitionsparteien achten auf einen respektvollen Umgang miteinander, aber auch mit der politischen Opposition.
(2) Sollte Kritik an der Arbeit des Koalitionspartner bestehen, wird diese intern mit dieser besprochen.
(3) Die Koalitionspartner einigen sich darauf, Anträge erst im Koalitionsausschuss zu beraten. Dabei entscheidet der Konsens, ob dieser Antrag eingereicht wird.
(4) Die Abgeordneten sind in ihrem Abstimmverhalten einzig und allein ihrem Gewissen unterworfen. Ein abweichendes Stimmverhalten ist legitim.
(5) Der Ministerkonferenz wohnen die Kanzlerin und die Unionsminister bei. Erstere leitet die Sitzungen. Des Weiteren können nach einer Abstimmung mit einfacher Mehrheit externe Gäste eingeladen werden.
(6) Die Richtlinien der Politik werden gemäß der Richtlinienkompetenz von der Unionskanzlerin bestimmt. Innerhalb dieser agieren die Unionsminister selbstständig.

II Themenschwerpunkte der Regierung

Die Koalitionspartner einigen sich auf den folgenden Zehn-Punkte-Plan als Kernelemente für die Regierungsarbeit:

(1) Einführung des Wirtschafts- und Regierungssystems „vgov“ für den allgemeinen Gebrauch
(2) Ausbau der Arbeits- und Sozialgesetzgebung
(3) Reduzierung der CO2-Emissionen
(4) Stärkere Unterstützung für Gründer von Unternehmen
(5) Verbesserung der Aufsicht über Banken und andere Finanzinstitute
(6) Aufbau und Vertiefung der Beziehungen zu anticäischen Staaten und Chinopien
(7) Wiederbelebung der Polkommission
(8)Aufbau einer entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern
(9) Legung einer Grundlage für eine gesamtanticäischen Union
(10) Bildung eines Freihandelsabkommens mit Astor

III Kabinett

Unionskanzlerin: Karina Nowack (SLVP)
Stellvertretender Unionskanzler: Helmut Hennrich (SPDU)
Minister für Äußeres: Helmut Hennrich (SPDU)
Minister für Inneres, Justiz und Verteidigung: Maximilian zu Lindstein (SLVP)
Ministerin für Arbeit, Soziales und Umweltschutz: Mechthilde Band (SPDU)
Minister für Wirtschaft, Finanzen und Landwirtschaft: Jared Lee (SLVP)

Helmut Hennrich

Helmut Hennrich für die SPDU

K. Nowack

Karina Nowack für die SLVP

Fragen können gerne gestellt werden und werden mit Freude beantwortet

[Wesirat für Äußeres]

Das Shah'in Futuna gratuliert der Demokratischen Union zum Wechsel und hofft auf eine seriöse Außenpolitik, die aus mehr als Schall und Rauch und Kriegstreiberei besteht, wie es bei der scheidenden Außenvertreterin der Fall war.

[Julian Herzberger]

Auch der Unionsrat gratuliert Ihnen zum Wahlerfolg. Meine Frage ist, welche Länder als Entwicklungsländer eingestuft werden?
Meiner Meinung nach sollte der Fokus mehr auf die Unionsländer gelegt werden.

An den Vertreter aus Futuna möchte ich sagen, bei allem Respekt Ihrem Staat gegenüber, möchte ich doch darauf hinweisen, dass die Demokratische Union alles andere als ein Kriegstreiber ist.

[Helmut Hennrich]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
aus Sicht der Sozialdemokraten kann ich sagen, dass wir gemeinsam mit den Sozialliberalen eine gutes Ergebnis der Koalitionsverhandlungen vorlegen können. Der vorgelegte Koalitionsvertrag spiegelt den Willen und die Fähigkeit der beiden Koalitionspartner wider, einen politischen Neuanfang zu starten.
Wir Sozialdemokraten werden in der kommenden Unionsregierung für die Ministerien für Auswärtige Angelegenheiten und zum anderen für Arbeit, Soziales und Umweltschutz verantwortlich sein.
Was die Außenpolitik angeht, liegt unser Schwerpunkt zum Einen auf dem Aufbau und Intensivierung der Beziehungen zu den anticäischen Staaten, zum Anderen auf den Aufbau von bilateralen Beziehungen zu Chinopien.
Hierbei verkennen wir nicht, dass gerade für Roldem und die Westlichen Inseln ein großes Interesse an Guten Beziehungen zu Astor haben. Da diese in den letzten Jahren stark ausgebaut und auf eine stabile Grundlage gestellt wurden, liegt unser außenpolitisches Augenmerk in den kommenden Monaten auf den bereits beschriebenen Punkten.

Als fast unmittelbarer Anrainer zu Stralien und angesichts der die dortigen Flüchtlingssituationvon, denen die Westlichen Inseln bislang nicht tangiert wurden, ist es in unserem ureigenem Interesse mit zu helfen, dass in Stralien stabile und rechtsstaatliche Verhältnisse einkehren.
Was die aufgeworfene Frage angeht, welche Staaten wir als Entwicklungsländer ansehen, so haben wir vereinbart, Kriterien entwickeln zu wollen, mit deren Hilfe diese Frage möglichst objektiv beantwortet werden kann.
Um die Polkommission ist es in letzter Zeit sehr ruhig geworden. Wir sind der Auffassung, dass die Polkommission ein gutes Instrument der internationalen Zusammenarbeit und der Schaffung von Vertrauen ist. Aus diesem Grund wollen wir sie mit Hilfe verschiedener Projekte wiederbeleben.
Zum Thema Arbeit, Soziales und Umweltschutz wird Ihnen gleich meine Partei- und zukünftige Amtskollegin Mechthilde Band einen Überblick geben.

[Hajo Poppinga]

Strukturpolitisch ist ja eher weniger geplant. Was wird die Regierungskoalition mit Hinblick auf unser geradezu gelähmtes Staatswesen unternehmen: Stichwort Länderfusionen.