Vereidigung der Mitglieder des 44. Unionsparlaments

[Bettina Bergbach-Schuhmacher]

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der heutigen ersten Sitzung treten die neuen Abgeordneten erstmals zusammen und bilden das 44. Unionsparlament. Die gewählten Abgeordneten fordere ich hiermit auf Grundlage des § 18 Absatz 1 Wahlgesetz in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 1 Satz 2 Unionsverfassung auf, die Annahme ihrer Wahl durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides binnen sieben Tagen, also bis zum 12.11.2016 um 22:00 Uhr zu bekunden.

Das Mandat gilt als abgelehnt, gibt der Gewählte seinen Verzicht bekannt oder legt er den Eid nicht fristgemäß ab.

Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Es ist dem gewählten Bewerber anheim gestellt, diesen um eine religiöse Beteuerung zu erweitern.

Sodann schreiten wir voran. Ich fordere die Ablegung des genannten Eides durch,

gewählt über die Liste der Konservativ-Demokratischen Union:
Richard von Falkenfeld
Helen Bont
Tatjana Bont

gewählt über die Liste der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union:
Draga Markievic
Helmut Hennrich

gewählt über die Liste der Alternative für Ratelon:
Joachim Schönefeld

ich bitte Sie nun nach vorn.

[Joachim Schönefeld]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Helen Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Tatjana Bont]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Helmut Hennrich]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

[Helen Bont]

Sitzt auf ihrem Abgeordnetenplatz und wirft einen kurzen Blick in ihren Taschenkalender. Zu ärgerlich, dass es immer wieder gewählte Abgeordnete gibt, die nicht in der Lage sind, innerhalb der Frist ihr Mandat anzunehmen...

[Helmut Hennrich]

Ich schlage vor, dass wir mit der konstituierenden Sitzung weitermachen.

[Bettina Bergbach-Schuhmacher]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsparlaments,

ich stelle hiermit fest, dass vier von sechs Bewerbern ihr Mandant angenommen haben.

Nicht angenommen hat Draga Markievic von der SPDU, ihr Platz muss durch Nachwahl ersetzt werden, und Richard von Falkenfeld (KDU), für ihn rückt Heinz Lüneburg nach. Ich bitte Sie, Herrn Lüneburg, die Vereidigung zu sprechen.

Ich übergebe hiermit zur Konstituierung des 44. Unionsparlaments die Sitzungsleitung der Frau Abgeordneten Dr. h.c. Helen Bont von der KDU-Fraktion.

[Heinz Lüneburg]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde