Helmut-Hennrich-Saal; Kanzleramt

[Antoine Pomery]

Très bien. Diese Textvariante ist sehr gut. Ich schlage Ihnen nur zwei Änderungen vor. Zwischen die beiden Vertragspartner würde ich ein "und" einfügen: "Seine Majestät, der König beider Archipele und Ihre Exzellenz, die Unionspräsidentin der Demokratischen Union (...)". Dann wäre es noch wichtig, "Königreich beider Archipele" zu schreiben. Wenn im Vertrag nur Livornien erwähnt wird, zerreissen mich die Melben in der Luft...

[Helen Bont]

Einverstanden. Damit würde die Präambel also den vorliegenden Wortlaut haben:

"Seine Majestät, der König beider Archipele und
Ihre Exzellenz, die Unionspräsidentin der Demokratischen Union,
eingedenk der Verantwortung, die die Völker des Königreichs beider Archipele und der Demokratischen Union für den Frieden zwischen den Völkern tragen,
geleitet von der Erkenntnis um die Bedeutung von Kooperation und Zusammenarbeit,
verbunden in der Freundschaft ihrer Völker und
in der festen Absicht, das Wohl der Menschen zu mehren,
schließen nachfolgenden Vertrag:"

[Antoine Pomery]

Ausgezeichnet, ausgezeichnet.

Nimmt einen Stift und fügt ein "e" ein.

"Seine Majestät, der König beider Archipele und
Ihre Exzellenz, die Unionspräsidentin der Demokratischen Union,
eingedenk der Verantwortung, die die Völker des Königreiches beider Archipele und der Demokratischen Union für den Frieden zwischen den Völkern tragen,
geleitet von der Erkenntnis um die Bedeutung von Kooperation und Zusammenarbeit,
verbunden in der Freundschaft ihrer Völker und
in der festen Absicht, das Wohl der Menschen zu mehren,
schließen nachfolgenden Vertrag:"

[Helen Bont]

Gut, dann hätte die Präambel also die folgende Fassung:

Seine Majestät, der König beider Archipele und
Ihre Exzellenz, die Unionspräsidentin der Demokratischen Union,
eingedenk der Verantwortung, die die Völker des Königreiches beider Archipele und der Demokratischen Union für den Frieden zwischen den Völkern tragen,
geleitet von der Erkenntnis um die Bedeutung von Kooperation und Zusammenarbeit,
verbunden in der Freundschaft ihrer Völker und
in der festen Absicht, das Wohl der Menschen zu mehren,
schließen nachfolgenden Vertrag:

[Antoine Pomery]

Très bien, d'accord. Wir haben keine Einwände mehr. Kommen wir zum nächsten Änderungsvorschlag, wenn Sie einverstanden sind, Exzellenz.

[Helen Bont]

Sehr schön.
In § 2 habe ich mehrere Paragraphen, die inhaltlich zusammen gehören zusammengefasst.

[Antoine Pomery]

Erlauben Sie, daß ich die Änderungen kurz studiere, Exzellenz.

Pomery vergleicht die beiden Varianten des Vertrages.

Vielen Dank für diesen Vorschlag. Ihre Variante ist ein redaktioneller Fortschritt. Inhaltlich bin ich mit allem einverstanden, das in Ihrem Vorschlag steht. Ich sehe, Sie haben § 16 unseres Entwurfes nicht berücksichtigt?

[Helen Bont]

So ist es. Ich denke nicht, dass nachrichtendienstliche Tätigkeiten erwünscht sind. Zumindest gehe ich davon aus, dass ich für eine solche Vertragsbestimmung keine Mehrheit im Unionsparlament finden werde.

[Antoine Pomery]

Premierminister Pomery lächelt freundlich, schlägt die Beine übereinander und trinkt einen Schluck Tee.

Erlauben Sie mir, daß ich Ihnen die hinter diesem Paragraphen stehenden Gedanken der Regierung Seiner Majestät kurz erläutere, Exzellenz. Niemand möchte irgendjemanden ausspionieren. Wir wünschen uns eine institutionelle Zusammenarbeit der Nachrichtendienste beider Länder. Zu diesem Zweck schlagen wir vor, daß selbige jeweils in der Gesandtschaft des Gastlandes eine Niederlassung unterhalten - selbstverständlich unterliegen die entsprechenden Beamten der Akkreditierungspflicht und arbeiten nicht verdeckt, sondern sind dem Gastland bekanntzugeben. Diese Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig, Exzellenz. Unser Land ringt intensiv mit terroristischen Umtrieben. Wir sind über jeden Hinweis aus Übersee dankbar und gern bereit, die im Königreich gewonnenen Erkenntnisse über Verbrechen oder geplante solche in befreundeten Staaten mit den jeweiligen Regierungen zu teilen.

[Helen Bont]

Nun, in diesem Fall, könnten wir entsprechenden Passus in den Vertrag aufnehmen:

"Zum Zweck der nachrichtendienstlichen und anderweitigen sicherheitspolitischen Kooperation werden die Vertragspartner nachrichtendienstliche Residenten in ihre Gesandtschaften entsenden. Die Identität des Residenten wird auf Wunsch des entsendenden Vertragspartners gegenüber der Öffentlichkeit vertraulich behandelt."