2015/24 Aussprache: Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln (Ds. 15/36, UPräs)

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

ich rufe hiermit auf den Antrag der Unionspräsidentin „Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln“ in Drucksache 15/36.

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• Ds. 15/36
  24. Juni 2015

• A N T R A G
  der Unionspräsidentin
  
  
  
  
  Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln
  
  Ich beantrage hiermit gemäß Artikel 23 Absatz 1 Unionsverfassung die Verhängung der Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln.

• Calzone
  Unionspräsidentin

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Wird das Wort zur Begründung gewünscht?

[Teodora Calzone]

Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

Gerne nutze ich die Gelegenheit für eine Stellungnahme.

Bereits bei meinem Gespräch betreffend der Amtsübergabe mit Frau Unionsratspräsidentin Gatineau wurde eine mögliche Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln thematisiert. Bedauerlicherweise haben die zwischenzeitlich vorgenommenen Evaluationen die Notwendigkeit eines solchen Schrittes aufgezeigt.

Die Republik Westliche Inseln verfügt derzeit weder über eine funktionsfähige Exekutive, noch eine arbeitsfähige Legislative. Aus diesem Grund ist eine Unionsexekution leider unumgänglich.

Ich ersuche den Unionsrat daher um Zustimmung. Die Ausführung der Unionsexekution werde ich anschliessend in die Hände eines Unionskommissars legen.

[Judith von Duden]

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

ich danke der Unionspräsidentin für die Einbringung. Können Sie uns über das Gesagte hinaus und Ihr persönliches Gespräch mit der Präsidentin des Unionsrats mitteilen, wie es um die Unionsbürgerschaft der bisher amtierenden Inselpräsidentin Frau Bazvar bestellt ist? Wie sieht es womöglich mit Vertretungsregelungen aus, etwa durch den Präsidenten des Inselrats? Sind tatsächlich alle möglichen geringer invasiven Varianten überprüft worden?

[Teodora Calzone]

Sehr gerne Frau Imperialkanzlerin.

Frau Bazvar erfüllt die staatsbürgerschaftlichen Anforderungen (Aktivität) nicht mehr. Selbiges gilt bedauerlicherweise auch für den letzten Präsidenten des Inselrates.

Zu den angesprochen allfälligen geringer invasiven Massnahmen: Die Verhängung einer Unionsexekution ist in Tat und Wahrheit die einzige Möglichkeit der Intervention welche die Verfassung der Union zugesteht.

[Judith von Duden]

Vielen Dank für die ersten Auskunft. Hat es seitens des Unionspräsidialamts eine Ansprache gegenüber dem Präsidenten des Inselrats gegeben?

[Teodora Calzone]

Gemäss meines Kenntnisstandes ist das Amt des Inselratspräsidenten vakant.

[Judith von Duden]

Nach den Erkenntnissen meiner Regierung hat der Inselrat einen Präsidenten, nämlich den Abgeordneten Henry Baxendale, der erfolgreich gewählt wurde. Wurde er bereits angeschrieben?

[Judith von Duden]

Nun, der Präsident des Inselrats scheint mittlerweile das Amt übernommen zu haben. Da er kein Unionsbürger ist, kann er zumindest nicht das Stimmrecht der Republik Westliche Inseln im Unionsrat übernehmen, was wiederum eine Verletzung der Unionsverfassung darstellt. Ich schlage also vor, dass wir die Unionsexekution beginnen und bestenfalls Herrn Baxendale damit seitens der Unionspräsidentin betrauen können.

[Teodora Calzone]

Das halte ich so für sinnvoll.

[Annelie Gatineau]

Besteht noch weiterer Redebedarf?