Aussprache 09/09/2011 Fusionsvertrag mit den Westlichen Inseln

[Marenus Luther]

Vertragstext (Entwurf):

Präambel
Dieser Vertrag regelt den Anschluss des Unionslandes Westliche Inseln an das Kaiserreich Imperia.

Artikel 1
(1) Mit Beschluss dieses Vertrages durch die zuständigen Gesetzgebungsorgane und Unterzeichnung durch die jeweiligen, vertretungsberechtigten Organe der Westlichen Inseln und des Kaiserreichs Imperia hört das bisher eigenständige Unionsland Westliche Inseln auf zu existieren.
Das Gebiet, welches sich über die bisherigen Westlichen Inseln erstreckte, wird Bestandteil der "autonomen Region Westliche Inseln" als Teil des Unionslandes Kaiserreich Imperia.
(2) Die Verfassung des Unionslandes Westliche Inseln tritt mit diesem Vertrag außer Kraft.

Artikel 2
Die Bürger der bisherigen Westlichen Inseln werden zu Bürgern des Kaiserreichs Imperia mit allen Rechten und Pflichten.

Artikel 3
Die "Autonome Region Westliche Inseln" besitzt die Kulturhoheit in eigenen Angelegenheiten. Zur Wahrung der eigenen Rechte wählen die Bewohner der Westliche Inseln unter sich einen Beauftragen für die kulturellen Angelegenheiten der Westlichen Inseln, welcher im Ministerrang Teil der Imperialregierung ist.

Artikel 4
Die Gesetze des bisherigen Unionslandes Westliche Inseln gelten für den Bereich der "Autonomen Region Westliche Inseln" soweit fort, solange nicht durch die Imperialversammlung eine einheitliche Regelung beschlossen wurde.

Artikel 5
Mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der Bewohner der Westlichen Inseln kann bis zu 12 Monate nach Unterzeichnung dieses Vertrages der Anschluss des Unionslandes Westliche Inseln an das Kaiserreich Imperia rückgängig gemacht und die Unabhängigkeit des Unionslandes Westliche Inseln wiederhergestellt werden.

XXX, den XX. XX 2011

- Der Imperialkanzler des Kaiserreichs Imperia -
- Der Inselpräsident der Westlichen Inseln -

[Marenus Luther]

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich bin mir sicher, dass einige von ihnen über diesen Kontrakt verwundert sein werden. Ich habe mich im Vorfeld mehrfach skeptisch zu Überlegungen einer Vereinigung mit anderen Unionsländern geäussert und bleibe grundsätzlich auch bei dieser Linie. Der ihnen vorliegende Vertrag enthält jedoch einige Besonderheiten, weswegen er mir diskutabel erscheint.

Der Hauptpunkt, der diese Konzeption von anderen unterscheidet ist, dass Imperia als politisches Gebilde erhalten bleibt. Es wird kulturell erweitert, doch seine Institutionen wären größtenteils intakt.

Ich gebe aber auch klar zu, dass ich diesen Vorteil nicht vorbehaltlos sehe. Ich kann mir vorstellen, dass es auf den Westlichen Inseln nicht ungeteilte Zustimmung dazu geben wird. Deshlab ist es mir wichtig an dieser Stelle ausdrücklich festzuhalten, dass die Initiative und die gewählten formulieren nicht auf die Imperialregierung zurückgehen. Ich habe jedoch zugesagt, dass wir dem Wunsch der (provisorischen) Regierung der WI nachkommen- das unsrige dazu zu tun, dass gleichzeitig in beiden Unionsländern offen darüber gesprochen werden kann.

Ich persönlich halte es von unserer Seite aus für den gangbarsten Weg zu einer Vereinigung zu kommen. Jedoch ist dieser Weg an die klare Bedingung geknüpft, dass es auf den WI eine klare Mehrheit dafür gibt. Die Westlichen Inseln haben eine stolze und reiche Kulturelle eigenständigkeit Entwickelt, die es zu einem Gewinn für uns machen würden. Gleichzeitig führt diese Eigenständigkeit sicher zu vorbehalten bezüglich einer administrativen Auflösung des Unionslandes. Deshalb sehe ich im Moment die Bevölkerung der WI am Zug sich deutlich zu äußern. Da dies ein solch sensibles Thema ist und in Ruhe jeweils vor Ort besprochen werden muss, wird die Imperialregierung keinen Versuch unternehmen die Menschen der WI von der Richtigkeit eines bestimmten Weges zu überzeugen.

[Dionysius Buddenberg]

Gibt es hier von Seiten der Imperialregierung noch Aussprachebedarf?

[Judith von Duden]

Soweit diese Formalie notwendig ist, zieht die Imperialregierung diesen Gesetzentwurf zurück.

[Dionysius Buddenberg]

Dann schließe ich die Aussprache.