Konstituierende Sitzung des 42. Unionsparlament

[Helen Bont]

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich habe heute die Freude und die Ehre, die konstituierende Sitzung des 42. Unionsparlaments der Demokratischen Union leiten zu dürfen.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Demokratischen Union hat eine einzige Partei mehr als zwei Drittel der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Für die betroffene Partei ist dies eine komfortable Mehrheit, die zu einem Durchregieren einlädt. Für das demokratische System, für die Demokratie, ist dies jedoch eine Herausforderung, insbesondere was die Rechte der einzig verbliebenen Oppositionsfraktion angeht. Diese Herausforderung könnte sogar noch wachsen, wenn, aufgrund des Rücktritts des Abgeordneten Buddenberg von seinem Mandat und der daraus notwendig gewordenen Nachwahl, ein weiteres Mandat an die Regierungsfrkation fallen sollte.
Angesichts dieses Übergewichts der Mehrheitsfraktion ist diese aufgerufen, in besonderem Maße die Mitwirkungsrechte der Oppositionsfraktion an der Willensbildung im Parlament und an der Gesetzgebung zu wahren.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche uns allen eine erfolgreiche Legislaturperiode.

[Rovan Trautmann]

:klatsch:

[Heinz Lüneburg]

:klatsch:

[Franz Sperling]

:klatsch:

[Hans Truschke]

Applaudiert, wenn auch verhalten.

[Annelie Gatineau]

Gatineau nimmt als Präsidentin des Unionsrats an der Sitzung teil und lauscht den Ausführungen. Sie hofft, dass die KDU verantwortungsvoll mit ihrer deutlichen Mehrheit umgehen wird.