Zum Widerspruch von Herr Rosseau-Mason

[Heinz Lüneburg]

Zum Widerspruch von Herr Rosseau-Mason
Das Innenministerium hat in den letzten Tagen den Widerspruch von Sylvain Rosseau-Mason (SRM) gegen seinen Entzug der Staatsbürgerschaft bearbeitet. Der Widerspruchstext lautet:
"Guten Abend,

Ich wurde ausgebürgert, obwohl ich SimOff wegen der Geburt meines Sohnes abgemeldet bin. Daher bitte ich um Rücknahme der Ausbürgerung.

Vielen Dank. "
Diesem Gesuch kann jedoch nicht entsprochen werden.

Laut § 5 I Punkt 2 in Verbindung mit § 5 II Gesetz über Unionsbürgerschaft und Unionsangehörigkeit wird die Unionsbürgerschaft nach 28 Tagen Inaktivität entzogen.
Inaktivität wird verstanden als Nicht-Posten im Simon-Bereich des Forums der DU.
SRM postete zuletzt am 1.3.2015 im öffentlichen Simon Bereich.
Am 8.4.1025 meldete er sich Simoff Abwesend
Somit liegen bereits zwischen diesen Tagen 37 Tage ohne Simon Post d.h. eine Ausbürgerung wäre schon dort möglich gewesen. Diese hätte auch durchgeführt werden müssen wenn danach ein Simon Post abgesetzt worden wäre.
Somit ist eine Ausbürgerung rechtens

[SRM]

Ok dann wars das für mich hier endgültig.

[Dionysius Buddenberg]

Sehr bedauerlich, für mich angesichts der Entscheidung aber durchaus verständlich.

[Heinz Lüneburg]

Was soll an dieser Entscheidung nicht rechtens sein? Wenn Herr Rosseau-Mason die Entscheidung nicht akzeptiert kann er ja klagen

[Helen Bont]

Original von SRM
Ok dann wars das für mich hier endgültig.

Diese Reaktion ist für mich absolut unverständlich. Warum sollen für Herrn SRM andere Regeln als für andere Mitspieler? Die Unionsbürgerschaft hätte ihm bereits am 29.03.2015 entzogen werden müssen. Sie wurde ihm nicht entzogen (Extrawurst für Herrn SRM Nummer eins). Dennoch wurde die 10 (!) Tage später erfolgte Abwesenheitsmeldung offenbar berücksichtigt (Extrawurst für Herrn SRM Nummer zwei). Vom 08.04. bis 02.05.2015, dem Tag, an dem er sich wieder simon meldete, um gegen seine Ausbürgerung zu protestieren, vergingen weitere 22 (!) Tage. Nimmt man die Zeit vor und nach seiner Abwesenheitsmeldung, so war er 32 Tage im Simon abwesend, obwohl er in dieser Zeit im simoff sechs Mal gepostet hat. Warum man dann nicht im simon-Bereich irgend etwas posten kann, ist zumindest mir schleierhaft. Eine dritte Extrawurst gibt es nicht.
Aber wie gesagt: die Entziehung der Unionsbürgerschaft hätte schon am 29.03. erfolgen müssen, von daher hat der Unionsinnenminister absolut richtig entschieden.

[Annelie Gatineau]

Warum auch immer eine Pressemitteilung für einen Verwaltungsakt des AfEA aussenden muss. Hat der Antragsteller bzw. der Widerspruchsführer kein Anrecht auf vertrauliche Behandlung seines Anliegens? Aber sei es drum, Sie haben es jetzt veröffentlicht und da stellt sich die Frage, ob dieses „hätte, wäre, wenn“, dass Sie hier als Argumentation anführen, tatsächlich statthaft und rechtssicher ist. Da stehen jedenfalls noch Fragen aus, die geklärt werden müssten. Diese werde ich auf dem parlamentarischen Weg einfordern.

[Sylvester Calzone]

Frau Unionsratspräsidentin,

Es steht für mich ausser Frage, dass der Entscheid des Amtes für Einwohnerangelegenheiten rechtlich absolut einwandfrei ist. Die Reaktion von Herrn Rousseau-Mason ist natürlich sehr bedauerlich und ich habe die Hoffnung gehegt, dass Herr Rousseau-Mason einen erneuten Einbürgerungsantrag stellen wird und der Union weiterhin erhalten bleibt.

Was die Frage der öffentlichen Mitteilung angeht, so scheint mir diese Form der Kommunikation geboten, da es sich zum einem bei Herrn Rousseau-Mason als nun mehr ehemaligem Unionsparlamentarier um eine Person öffentlichen Interesses handelt und die Sachlage bereits Anlass zu öffentlichen Diskussionen bot.

Die Unionsregierung hat gehandelt und sie hat dies transparent, für jedermann nachvollziehbar und rechtlich einwandfrei getan.

[Annelie Gatineau]

ich glaube Ihnen gern, dass Sie der festen Überzeugung sind, dass das Unionsministerium des Innern und der Justiz alles richtig gemacht hätte. Aber warum stürzen Unionskanzlerin und Sie als ihr Stellvertreter auf die Leute ein, die eine andere Auffassung zum Verfahren und Verhalten haben? Warum bekommt man vom Innenminister nicht mehr als Erwiderung zu hören, dass man denke, dass alles rechtens sei. Das hoffe ich doch, dass Sie nicht vorsätzlich falsche Bescheide erteilen.

Die Unionsregierung hat im Unionsrat die Gelegenheit zu der Causa Stellung zu nehmen und dort kann, anders als Sie behaupten, die juristische Nachvollziehbarkeit Ihres Handelns nochmal dargelegt werden.

Und im Übrigen: Herr Rousseau-Mason ist nicht nur ehemaliges Mitglied des Unionsparlaments, sondern auch Unionskanzler a.D., Inselpräsident a.D., Träger des Walritterordens und Kommandeur der Ehrenlegion. Mal so für Ihre Allgemeinbildung...

[Sylvester Calzone]

Was haben denn die Wortmeldungen von mir und Frau Unionskanzlerin Bont mit "auf die Leute einstürzen" zu tun? Ich ging davon aus, dass meine Ausführungen ebenso wie jene der Unionskanzlerin der Verständlichkeit dienen.

Und herablassende Kommentare dürfen Sie künftig gerne für sich behalten. Die früheren Verdienste von Herrn Rousseau-Mason sind mir durchaus bekannt, die letzte öffentliche Funktion von Herrn Rousseau-Mason war aber nun einmal sein Mandat als Unionsparlamentarier.

[Annelie Gatineau]

Das bringt alles gar nichts, Herr Calzone. Entweder tragen die Co-Beiträge nichts bei wie etwa Ihr Abjubeln des eigenen Regierungshandelns. Oder aber es bringt eine Verhärtung der Fronten mit sich, wie der Beitrag der Frau Unionskanzlerin beweist. Wenn der Unionsminister des Innern und der Justiz es schon für nötig hält, diesen Verwaltungsvorgang per Pressemitteilung zu kommentieren, dann sollte er seine Argumente auch notwendigenfalls stichhaltig wählen. Und wenn Nachfragen kommen, dann sollten – gerade für den Vertreter des Verfassungsministeriums – auch bessere Antworten kommen als ein flapsiges „verklagen Sie uns doch“. In der Folge springen dann Frau Bont und Sie in die Diskussion und können nichts weiter beitragen als das „hätte, wäre, wenn“ ohne jeden juristischen Duktus zu wiederholen bzw. zu bestätigen, ach wie toll doch der Innenminister ist.

Nochmal ganz klar: Die Unionsregierung in persona des Unionsministers Lüneburg hat diesen Fall in die Öffentlichkeit getragen und dieser Unionsminister ist nicht bereit sich der öffentlichen Debatte zu stellen. Das passiert im Falle der Person Lüneburg nicht das erste Mal, auch schon in vorheriger Position im Verteidigungsressort. Da vermutet man doch recht wenig fachliche Kompetenz, gerade vor dem Hintergrund der eigentlich immer umstrittenen Entscheidungen dieser Person. Und dieser Hanswurst namens Innenminister strolcht hier regelmäßig im Forum herum und könnte seinen Redebeitrag auch in die Runde werfen, aber ohne Können und ohne Ahnung kann da nicht viel kommen.