Diskussion aus: Unionsparlamentswahlen 2015/05

[Teodora Calzone]

Und was ist mit mir?

[Dionysius Buddenberg]

Es tut mir leid, aber sie wurden auf der Liste nicht geführt.

SO Die ID wurde noch nicht eingebürgert./SO

[Sylvester Calzone]

Da wurde offensichtlich geschlampt. X(

[Heinz Lüneburg]

[so]Doch, dass wurde sie... Offenbar ist der Beitrag verschwunden...
Für Martin bitte ich, die selbe Mailadresse wie bei Lüneburg zu nutzen. Mir gehen die Addys aus[/so]

[Dionysius Buddenberg]

[SO]Woran liegt das denn immer? Naja, wenn die Admins das in Ordnung bringen, füg ich Teodora noch zur Liste hinzu.[/SO]

[Heinz Lüneburg]

[so]Ich kümmere mich morgen drum.
Simoff bitte abtrennen, @Admins[/so]

[Pandora Friedmann]

Der Innenminister sollte das AfEA mal auf Trab halten die Liste auf Vordermann zu bringen. Nach dem neuen Gesetz dürfte noch niemand wahlberechtigt sein, da dieses erst am 21. April in Kraft tragen und die Vier-Wochen-Frist für die Wahlberechtigung zum 19. April beendet wäre. Da hat man sich natürlich keinen Gefallen getan.

[Heinz Lüneburg]

Wie meinen?

[Pandora Friedmann]

Original von Heinz Lüneburg
Wie meinen?

Wie meinen was? Sie haben als Innenminister die Rechts- und Fachaufsicht über das AfEA. Oder haben Sie Zweifel, was die Gültigkeit des Gesetzes oder die Bestandskraft der Einbürgerungsbescheide angeht?

[Helen Bont]

Original von Pandora Friedmann
Der Innenminister sollte das AfEA mal auf Trab halten die Liste auf Vordermann zu bringen. Nach dem neuen Gesetz dürfte noch niemand wahlberechtigt sein, da dieses erst am 21. April in Kraft tragen und die Vier-Wochen-Frist für die Wahlberechtigung zum 19. April beendet wäre. Da hat man sich natürlich keinen Gefallen getan.

Das AfEA "auf Trab halten", dafür gibt es derzeit überhaupt keine Notwendigkeit: Herr Buddenberg als Wahlleiter hat auf der Liste deutlich gemacht, dass bei einer Reihe von Personen, die auf der Wählerliste verzeichnet sind, der rechtliche Status noch unklar ist. Wir können wohl davon ausgehen, dass das AfEA diese Fälle jetzt mit der gebotenen Sachlichkeit und Zügigkeit überprüft und bis zum Beginn des Wahlzeitraums die notwendigen Entscheidungen fällt und Bescheide erlässt.