Beiträge: 1073
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 20:05
Verehrte Abgeordnete,
es folgt die Abstimmung über folgenden Gesetzesentwurf.
Soll vorliegender Gesetzesentwurf Gesetz werden?
Stimmen sie mit
"Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
Die Abstimmung dauert zunächst 96 Stunden.
Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz
§ 1
§ 13 Unionspatentgesetz wird wie folgt geändert:
Die Zählung der Absätze wird dahingehend geändert, dass der dritte Absatz die Zahlung drei (3) erhält und die Zählung folgenden Absätze um eins erhöht wird.
§ 2
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
es folgt die Abstimmung über folgenden Gesetzesentwurf.
Soll vorliegender Gesetzesentwurf Gesetz werden?
Stimmen sie mit
"Ja", "Nein" oder "Enthaltung".
Die Abstimmung dauert zunächst 96 Stunden.
Erstes Änderungsgesetz zum Unionspatentgesetz
§ 1
§ 13 Unionspatentgesetz wird wie folgt geändert:
Die Zählung der Absätze wird dahingehend geändert, dass der dritte Absatz die Zahlung drei (3) erhält und die Zählung folgenden Absätze um eins erhöht wird.
§ 2
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
[size=85]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
Beiträge: 10113
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:56
Ja
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
Beiträge: 1261
Registriert: Mi 23. Jul 2014, 22:05
Beiträge: 1073
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 20:05
Ja
[size=85]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
Beiträge: 1073
Registriert: Fr 26. Sep 2014, 20:05
Verehrte Abgeordnete,
Die Abstimmung wird hiermit beendet.
Es nahmen 3 von 5 Abgeordneten teil.
Davon stimmten
3 mit "Ja",
0 mit "Nein" und
0 mit "Enthaltung".
Gemäß der Unionsverfassung Art. 26 Abs. 5 muss das Unionsparlament aus mindestens sieben (7) Abgeordneten bestehen.
Da dies momentan nicht der Fall ist, ist das Unionsparlament als nicht Beschlussfähig anzusehen.
Der Gesetzesentwurf ist damit gescheitert.
Die Abstimmung wird hiermit beendet.
Es nahmen 3 von 5 Abgeordneten teil.
Davon stimmten
3 mit "Ja",
0 mit "Nein" und
0 mit "Enthaltung".
Gemäß der Unionsverfassung Art. 26 Abs. 5 muss das Unionsparlament aus mindestens sieben (7) Abgeordneten bestehen.
Da dies momentan nicht der Fall ist, ist das Unionsparlament als nicht Beschlussfähig anzusehen.
Der Gesetzesentwurf ist damit gescheitert.
Zuletzt geändert von Dionysius Buddenberg am So 3. Mai 2015, 17:28, insgesamt 1-mal geändert.
[size=85]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
[b][color=#808080]ehem. CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA[/color][/b]
[color=#808080]Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
Unionstrainer für die WM 2015[/color][/size]
[size=85][color=#a9a9a9]ehem. Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
ehem. Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
ehem. Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
Unionswahlleiter a.D.[/color]
[/size]
5 Beiträge • Seite 1 von 1