2015/6 Aussprache: Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth — Zwischenbericht (15/10, RO)

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

ich rufe hiermit auf den Antrag der Republik Roldem „Aussprache über den Bericht der Unionspräsidentin zur Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth“ in Drucksache 15/10. Hierzu liegt die Unterrichtung der Unionspräsidentin in Drucksache 15/8 vor.

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• Ds. 15/10
  24. Januar 2015

• A N T R A G
  der Republik Roldem
  
  
  
  
  Aussprache über den Bericht der Unionspräsidentin zur Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth
  
  Die Republik Roldem beantragt Aussprache über den Bericht der Unionspräsidentin zur Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth in Drucksache 15/8.

• Dr. Gatineau
  Premierministerin

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• Ds. 15/8
  24. Januar 2015

• U N T E R R I C H T U N G
  der Unionspräsidentin
  
  
  
  
  Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth — Zwischenbericht
  
  - Frau Sophie Teresa Arxhausen wurde am 25. November 2014 zur Unionskommissarin bestellt und nahm ihren Dienst bereits am selben Tage auf.
  - Frau Unionskommissarin Arxhausen hat mit Datum vom 26. November 2014 eine andauernde Volkszählung ausgeschrieben, um die derzeitige Bevölkerungslage in Heroth zu erfassen.
  - Die Unionsexekution muss zur Stunde noch andauern, da ohne eine Person mit Unionsstaatbürgerschaft keine weiteren Schritte eingeleitet werden können.

• Markievic
  Unionspräsidentin

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das erste Wort.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kollegen,

die Republik Roldem hat diese Aussprache beantragt, da sie ein Interesse daran hat, dass die Länder der Union funktionieren, also insbesondere einen Regierungschef haben und im Unionsrat vertreten sind. Die Unionspräsidentin hat berichtet, dass aufgrund des Mangels an rückgemeldeten Unionsbürgern keine Wahl durchgeführt werden könnte.

Ich möchte hier gern Alternativen ausmachen, etwa die Zulassung von Unionsangehörigen zum Amt des Ministerpräsidenten (was stünde da rechtlich dagegen?) oder etwa den Abruf der Bürgerliste des AfEA für die Unionsrepublik Heroth und ein aktives Anschreiben der Unionskommissarin für potenzielle Kandidaten.

Ich bitte auch um Stellungnahme der Unionspräsidentin.

[Draga Markievic]

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Hohes Haus,

nach Prüfung des Unionspräsidialamtes wäre es bereits jetzt unter Umständen möglich, dass ein Unionsangehöriger zum Primo Ministro gewählt werden könnte. Die Landesverfassung macht dazu keine Angaben. Allerdings - und da ist der Haken - wird der Primo Ministro durch das Abgeordnetenhaus gewählt, dessen Mitgliedschaft die Unionsbürgerschaft voraussetzt. Selbst wenn es potentielle Kandidaten für das Amt des Primo Ministro gäbe, würde es am derzeitigen Vakuum von Wahlberechtigten scheitern.

[Annelie Gatineau]

Frau Unionspräsidentin,

vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ist es so, dass es keine Unionsbürger in Heroth gibt oder dass sich nur keine zurückgemeldet haben? Wie sehen denn die Daten des AfEA aus? Haben Sie darauf Zugriff oder zumindest die Möglichkeit, entsprechende Daten abzufragen?

[Draga Markievic]

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

ein Abgleich mit dem AfEA erfolgte nicht. Die Daten beruhen allein auf der Erhebung durch die Unionskommissarin. Ich bezweilfe allerdings, dass eine AfEA-Abfrage zu einem anderen Ergebnis käme, respektive zu einer Belebung des Abgeordnetenhauses. Gerne will ich aber den Versuch unternehmen.

[Annelie Gatineau]

Ich danke Ihnen, Frau Unionspräsidentin.

[Annelie Gatineau]

Frau Unionspräsidentin, ich erlaube mir, Sie nach dem Stand zu befragen.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,

ich kann Ihnen und dem Hohen Haus mitteilen, dass eine entsprechende Anfrage beim AfEA anhängig ist.

[Annelie Gatineau]

Wie lang schon? Vielleicht nützt es auch, den Innenminister direkt anzusprechen. Ich befürchte ja fast, dass die Transition von Herrn Lüneburg zu Herrn Adomeit nicht so wunderbar geklappt hat...

[Draga Markievic]

Ich habe bereits den Herrn Minister persönlich kontaktiert.