Büro der Präsidentin

[Annelie Gatineau]

Wunderbar, haben wir noch etwas auf der Tagesordnung?

[Dionysius Buddenberg]

Von meiner Seite aus nicht. Wir können uns aber gerne im Laufeder Legislaturperiode noch das ein oder andere Mal treffen, sofern erforderlich.

[Annelie Gatineau]

Original von Dionysius Buddenberg
Von meiner Seite aus nicht. Wir können uns aber gerne im Laufeder Legislaturperiode noch das ein oder andere Mal treffen, sofern erforderlich.

Ob ich dann noch Präsidentin bin, das werden wir Ende des Monats wissen, meine Amtszeit läuft am 28. Januar ab. Aber derartige Treffen zwischen den Präsidenten von Unionsrat und Unionsparlament sollten wir verstetigen. Ich danke Ihnen für den konstruktiven Dialog.

[Dionysius Buddenberg]

Ob ich dann noch Präsidentin bin, das werden wir Ende des Monats wissen, meine Amtszeit läuft am 28. Januar ab.

Das wird sich zeigen.

Aber derartige Treffen zwischen den Präsidenten von Unionsrat und Unionsparlament sollten wir verstetigen.

Dieser Meinung bin ich ebenfalls.

Ich danke Ihnen für den konstruktiven Dialog.

Ich danke Ihnen ebenfalls, auch dafür, dass sie mich hier empfangen haben.

Ich wünsche noch einen guten Abend!

[Annelie Gatineau]

Guten Abend, Herr Kollege.

[Lilli de Gucht]

Ich wünsche ebenfalls eine gute Zusammenarbeit, Ihnen noch eine schöne Zeit.

[Annelie Gatineau]

Original von Sarah Bazvar
*klopft*

Original von Annelie Gatineau
Frau Inselpräsidentin, treten Sie doch herein.

Präsidentin Gatineau wendet sich an Direktorin de Gucht.

Dann schauen wir mal, ob Frau Bazvar wiedergefunden wurde...

[Annelie Gatineau]

• Sehr verehrter Frau Präsidentin,
  
  die Republik Roldem stellt den Antrag, das Mitglied des Stiftungsrats der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte, welches durch den Unionsrat bestimmt wird, neu zu wählen. Den Antrag im Wortlaut entnehmen Sie bitte der Anlage.
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Annelie Gatineau
  Premierministerin

Wahlvorschlag
Stiftungsrat der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte

Die Republik Roldem beantragt die Wahl von

Dr. Annelie Gatineau

in den Stiftungsrat der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte gemäß § 3 Abs. 1, 2 Gesetz über die Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte.

Dr. Annelie Gatineau
Premierministerin

[Annelie Gatineau]

• Anfrage gemäß § 6 GO
  Verteidigungsfähigkeit der Demokratischen Union
  
  Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Hans Maximilian von Strauß hat ein Schreiben an den Unionsminister der Verteidigung veröffentlicht, dass die Demokratische Union nicht verteidigungsfähig sei.
  
  Ich frage die Unionsregierung:
  
  1. In welchem Zustand müssen sich die Streitkräfte befinden, dass die Union als „verteidigungsfähig“ angesehen werden kann?
  2. Wie viele Berufssoldaten sind im Dienst der Union (bitte aufführen nach Teilstreitkraft und Dienstgradgruppen gemäß Ziff. 1 litt. a-c Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte)?
  3. Wie schätzt die Unionsregierung die allgemeine Sicherheitslage an den Grenzen ein (bitte aufführen nach Nachbarstaat)?
  4. Bis wann sollen die Inspekteure der anderen Teilstreitkräfte berufen werden?
  5. Welche Beschlüsse hat der Generalstab bisher gefasst? Wo sind diese einsehbar?
  6. Welche militärischen Ehrungen hat der Generalstab eingeführt?
  7. Wie viele militärische Ehrungen wurden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union vergeben (bitte aufführen nach Ehrung und Dienstgradgruppen)?
  8. Wie bewertet die Unionsregierung die Verordnung über besondere Befugnisse von Soldatinnen und Soldaten der Demokratischen Union?
  9. Ist ein Militärnachrichtendienst gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 Verordnung über die Geheimhaltung im Unionsministerium der Justiz und der Verteidigung eingerichtet? Wenn ja, wo befindet sich dieser und wer leitet diesen? Wenn nein, warum nicht?
  
  Dr. Annelie Gatineau
  Premierministerin

[Sarah Bazvar]

wacht auf

Huch? Ich wurde gerufen?