Gemeinsame Pressekonferenz von Liste Adomeit und KDU

[Annelie Gatineau]

Original von Helen Bont

Frau Premierministerin,
unser Vorschlag zielt darauf ab, die Demokratische Union als Ganzes zu erhalten. Ich habe vor ein paar Wochen auf einer Pressekonferenzaufgezeigt, wie aktiv die Politik in den einzelnen Ländern derzeit ist, bzw. seit wann in den einzelnen Ländern zum Teil absoluter Stillstand herrscht:
In wie vielen Unionsländern haben wir denn derzeit überhaupt eine Regierung?
die Westlichen Inseln sind spätestens seit Ende April 2014 ohne Regierung;
Salbor-Katista ist spätestens seit Ende Juni 2014 ohne Regierung;
Imperia dürfte seit etwa Mitte 2013 keine Regierung mehr haben;
Heroth dürfte seit etwa November 2013 keine Regierung mehr haben;
Freistein hat seit dem Weggang von Cheman September/August 2012 keine aktive Regierung mehr gehabt. Ministerpräsident Hans Sack ließ sich wählen und verschwand und davor hatten wir den nicht weniger inaktiven Wilhelm Land;
bleibt nur Roldem übrig.

Frau Unionskanzlerin, Sie wollen nicht die Union als Ganzes erhalten. Sie wollen die Zentralregierung erhalten und stärken und das auf Kosten der Länder. Ich sehe durchaus die Herausforderungen der meisten Länder. Fakt ist, dass Roldem seit 2010 nicht mehr unter Unionexekution gestellt wurde und da sehe ich es mitnichten ein, dass das Land eingedampft werden soll und nur noch als Verwaltungsanhängsel der Zentralmacht in Manuri gelten soll. Warum müssen wir denn alle Länder gleich behandeln? Roldem und die Westlichen Inseln haben etwas, das sie von den übrigen Ländern unterscheidet: sie liegen auf der anderen Seite des Ozeans. Lassen Sie uns ein Land für Antica formen, meinetwegen mit der Verwaltungsstruktur, wie sie diese für die Union vorgesehen haben, allerdings in der Landesverfassung, nicht in der Union. Lassen Sie aber Roldem und die Westlichen Inseln weiterhin ihren Status als Länder dieser Union, neben einem Land Freistein-Heroth-Imperia-Katista-Salbor. Ich bin keine Gegnerin einer Reform, aber Sie bestrafen mit dem Entwurf Roldem, das funktioniert und die Westlichen Inseln, die weitgehend funktionieren, für das, was in den anticäischen Ländern nicht funktioniert. Das wäre gut für die Länder und das wäre gut für die Union. Ich trete dazu gern in den Dialog. Gerade als Präsidentin des Unionsrats ist mir daran gelegen. Drücken Sie den Entwurf nicht durch, er wird definitiv vor dem Obersten Unionsgericht landen und ich vermute, dass eine einstweilige Verfügung zu Gunsten der Länder ausfallen wird.

Original von Helen Bont
Bei dieser Reform, das gebe ich gerne zu, haben wir uns unter anderem unter anderem auf eine Methode eingelassen, die zum Beispiel in Dreibürgen problemlos seit Jahren angewandt wird.
Jetzt, am Beginn der neuen Legislaturperiode, und vor dem Hintergrund der Wahl zum 41. Unionsparlament, werden wir eine endgültige Regelung des Wahlrechts durchführen, von der angenommen werden kann, dass sie auf breiten Konsens in der Bevölkerung finden wid.

Die Demokratische Union ist allerdings nicht Dreibürgen und ich hoffe sehr, dass wir hier keine dreibürgischen Verhältnisse haben. Was Sie allerdings am Wahlrecht ändern wollen, darüber schweigen Sie sich auch mit dieser Antwort aus. Einen breiten Konsens brauchen wir, das ist richtig, aber haben Sie auch Ideen, die Sie dazu mit einspeisen wollen?

Original von Helen Bont

Ich denke, dass der Koalitonsvertrag diese Frage beantworten wird.

Das ist zwar auch recht dünn, aber durchaus hilfreicher als die ursprüngliche Information. Was konkret haben Sie vor?

Original von Helen Bont
Was die Ursachen für die Abreise des androischen Botschafters angeht: anscheinend scheint Ihr Gedächtnis besonders kurz zu sein, daher rufe ich noch mal die Fakten in Erinnerung:
die Hohe Polkommission hat vor Kurzem einen Bericht bezüglich der androischen Verstöße gegen die Polkonvention vorgelegt. Dieser Bericht wurde vom Unionsangehörigen Alessandro Mintoni, der hierfür vom Hochkommissar zum Berichterstatter ernannt wurde, erstellt. Er bezog seine Informationen aus öffentlich einsehbaren Informationsquellen.
Die androische Seite, die den Vorwurf der Spionage erhob, ohne diesen jemals auch nur ansatzweise zu belegen, hatte daraufhin widerrechtlich die Botschaft der Demokratischen Union in Koskow durch Sicherheitskräfte durchsuchen lassen. Bis heute weigert sich die androische Seite die Ergebnisse dieser vertragswidrigen Durchsuchung offen zu legen.
Das sind Fakten, die auch eine Kritikerin zur Kenntnis nehmen sollte.

Roldem ist das einzige Land, das Verbindungen zum Pol hat, die roldemische Administration ist bisher allerdings nicht einbezogen worden. Warum nicht? Die Union hat zwar die außenpolitische Kompetenz, aber wenn sich Außenpolitik vor unseren Toren abspielt, dann sollten wir wenigstens in Benehmen gesetzt werden. Das wäre meine ernstgemeinte Bitte für die neue Legislaturperiode. Von Ihrem Herrn Mintoni hat man im Übrigen seit seiner Ernennung hier in der Union auch nichts mehr gehört. Es wäre gut, wenn auch der Diplomatische Dienst etwas mehr Transparenz zeigen würde. Nehmen Sie dies bitte als Anregung mit.

Alles in Allem möchte ich betonen, es geht mir um eine Zusammenarbeit: Die Zusammenarbeit zwischen Unionsregierung, Unionsparlament und dem Unionsrat. Und die Zusammenarbeit zwischen Union und Ländern. Wenn wir in Zukunft eine stärkere Kommunikationsplattform finden, dann ist uns allen geholfen. Reaktivieren wir etwa die Union-Länder-Gruppe. Ich bin offen für eine gemeinsame Gestaltung der Union, über Parteien und Ebenen hinweg.