Gemeinsame Pressekonferenz von Liste Adomeit und KDU

[Hans Truschke]

Original von Helen Bont

Sehen Sie, Herr Rousseau-Mason, und wir Konservative gehen erhobenen Hauptes in die Regierung, im Wissen uns nicht an eine Partei verraten zu haben, die, wenn sie den höheren Stimmenanteil hat, den Koalitionspartner lediglich als Juniorpartner betrachtet und eine Partnerschaft auf Augenhöhe verweigert, auch wenn Sie nur wenige Prozentpunkte voneinander trennen.

Frau Bont, ich würde an Ihrer Stelle noch einmal nachschauen, wer welcher Partei den Posten des Außenministers und des Innenministers (Was meiner Meinung nach die wichtigsten Punkte sind) nicht zugetraut hat und dann würde ich noch einmal überlegen, wer welche Partei als Juniorpartei behandelt hat.

[Helen Bont]

Original von Dionysius Buddenberg

Ich hoffe auch beim Unionswahlleiter.

Auf den WI wurde kürzlich ein Inselpräsident gewählt, Salbor-Katista besitz schon seit einigen tagen wieder einen Ministerpräsidenten...

Das ist richtig. Auch wenn ich den Regierungen auf den Westlichen Inseln und in Salbor-Katista und mnächst in Freistein alles Glück und Erfolg der Welt wünsche, habe ich dennoch Zweifel an der Nachhaltigkeit.
Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: wenn in den nächsten vier, sechs Wochen plötzlich das politische Leben erblühen und - ich erlaube mir zu übertreiben - Ströme von neuen Unionsbürgern die Länder bevölkern, die alle aktiv sind, dann wäre der Vorschlag der KDU vom Tisch. Nur ich sehe es nicht, Herr Buddenberg.
Was ich die letzten ein einhalb, zwei Jahre beobachte ist, das in den meisten Ländern die Regierungen Selbstgespräche führen, wenn überhaupt eine Regierung amtiert. Gleichzeitig fehlt es aber auch auf Unionsebene an Personal. Und darauf muss die Politik reagieren.
Nun kann man sagen, dass der Vorschlag der KDU nicht zielführend, ist Demokratische Union in ihrer föderalen Substanz zerstört oder was auch immer. Und vor - wenn ich mich richtig erinnere - etwas mehr als einem Jahr wurde auch mehrheitlich im Grundsatz ein anderes Modell favorisiert.
Nur, Herr Buddenberg, wo sind die, die das Alternativmodell wollten? Wo sind deren konkreten Vorschläge? Nach der Abstimmung waren die meisten Befürworter des Alternativmodells weg, und diejenigen, die geblieben, haben auch nicht geliefert.
Wissen Sie was übrigens das Lustigste ist? Der KDU, die eine Veränderung wollte, wirft man ein "Weiter so" vor, diejenigen, die für ein "Weiter so" eintraten, wurden gefeiert als die Retter der Nation.
Meine Überzeugung, Herr Buddenberg, ist die: wenn wir als Demokratische Union nicht reformwillig und nicht reformbereit sind, und keine zielgerichteten Reformen umsetzen, dann werden uns auch die Ein-Mann- oder Ein-Frau-Regierungen in den Ländern nicht vor dem Untergang retten.

[Helen Bont]

Original von Hans Truschke

Frau Bont, ich würde an Ihrer Stelle noch einmal nachschauen, wer welcher Partei den Posten des Außenministers und des Innenministers (Was meiner Meinung nach die wichtigsten Punkte sind) nicht zugetraut hat und dann würde ich noch einmal überlegen, wer welche Partei als Juniorpartei behandelt hat.

Ich beziehe mich ganz konkret auf die Aussage Ihres Parteikollegen Rousseau-Mason während der Koalitionsverhandlungen. Sie können diese jederzeit im Protokoll nachlesen.

[Dionysius Buddenberg]

Frau Bont, es ging mir hier nur um die Klarstellung, dass diese beiden Länder momentan eine "Regierung" haben.
So wie ich das sehe, würde ich das System dahingehend ändern, dass jedes Land einen "Senator" für den Unionsrat wählt, welcher gleichzeitig auch die Regierung in dem jeweiligen Unionsland führt, wenn nicht sogar alleine. Für Regierungen mit Kabinett auf Landesebene reichen unsere Kapazitäten nicht.
[SO]Kabinette könnten allerhöchstens mit Neben-IDs gefüllt werden, aber eben nur mit den dies zulassenden Gesetzen[/SO]

Meine Überzeugung, Herr Buddenberg, ist die: wenn wir als Demokratische Union nicht reformwillig und nicht reformbereit sind, und keine zielgerichteten Reformen umsetzen, dann werden uns auch die Ein-Mann- oder Ein-Frau-Regierungen in den Ländern nicht vor dem Untergang retten.

Das ist mir bewusst und Reformen sind auch notwendig, doch befürworte ich die aktuelle förderale Struktur.

[Helen Bont]

Original von Dionysius Buddenberg

In Ordnung.

Welche konkreten Vorhaben bzw. Aufgaben hat Herr Lüneburg als zukünftiger Verteidigungsminister denn?
Im Koalitionsvertrag ist diesbezüglich ja nichts vorgesehen.

Zum größten Teil werden das die administrativen Aufgaben, wie Beschaffungsmaßnahmen, Überprüfung der Ausrüstung und Evaluierung des Personal- und Ausrüstungsbedarfs, daneben gibt es die Möglichkeit die Unionsstreitkräfte positiv in der Öffentlichkeit darzustellen, wie etwa durch öffentliche Gelöbnisse oder einen Tag der Streitkräfte.
Des Weiteren ist es mir auch wichtig, dass der Minister das Gespräch mit den Soldaten sucht und so einen persönlichen Kontakt zwischen Soldaten und Regierung aufbaut.
Das sind aber jetzt Aufgaben und Tätigkeit, von denen wir gesagt haben, dass sie nicht explizit in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden müssen. In diesen wollten wir ganz bewusst nur jene Punkte aufnehmen, die die uns wichtigen Projekte umreißen.

[Dionysius Buddenberg]

Ich danke ihnen für die Antworten.

[SRM]

Original von Bodo von Kurzschluss
Und nun Bühne frei für die klatschbegeisterten Mitläufer von Frau Bont.

Du sprichst mir aus der Seele

[Helen Bont]

Original von Dionysius Buddenberg
Frau Bont, es ging mir hier nur um die Klarstellung, dass diese beiden Länder momentan eine "Regierung" haben.
So wie ich das sehe, würde ich das System dahingehend ändern, dass jedes Land einen "Senator" für den Unionsrat wählt, welcher gleichzeitig auch die Regierung in dem jeweiligen Unionsland führt, wenn nicht sogar alleine. Für Regierungen mit Kabinett auf Landesebene reichen unsere Kapazitäten nicht.
[SO]Kabinette könnten allerhöchstens mit Neben-IDs gefüllt werden, aber eben nur mit den dies zulassenden Gesetzen[/SO]

Wenn ich es richtig sehe - bitte korrigieren Sie mich wenn ich falsch liege - wird derzeit jedes Land im Unionsrat von seinem jeweiligen Regierungschef vertreten.

Das ist mir bewusst und Reformen sind auch notwendig, doch befürworte ich die aktuelle förderale Struktur.

Ich denke, wir müssen uns im Klaren und einig darüber werden, was wir wollen. Wir Konservative haben das in der Vergangenheit mehrmals klar gemacht: durch die Konzentration der personellen Ressourcen auf die Unionsebene, werden wir dort alle Ämter mit aktiven Bürgern besetzen können. Ein solcher aktiver Staat wird auch wieder attraktiv für Neu-Bürger werden. Und wenn wir irgendwann wieder zwanzig, dreißig aktive Unionsbürger sind, dann können wir uns auch wieder überlegen, die Länder zu reaktivieren.
Aber wie attraktiv ist denn eine föderale Struktur, in die wir die Unionsregierung und das Unionsparlament zwar gut bestellt haben, wo aber das Unionsgericht nicht arbeitet, das Amt des Unionsstaatsanwalts nicht besetzt, das Unionsarchiv nicht gepflegt ist, und in den meisten Ländern die Regierungschefs Selbstgespräche führen und im Grunde genommen ohne (nennenswerte) Opposition schalten und walten, wie sie es gerade für richtig halten?
Natürlich, wir können das, wie von vielen gefordert, so weiterlaufen lassen. Aber damit werden niemanden nachhaltig hinterm Ofen hervorlocken können. Spätestens, wenn sie nach einem Monat merken, dass sie Texte produzieren, auf die niemand reagiert, ist der Landesregierungschef inaktiv und ausgebürgert. Ich verweise nur auf Frau von Hammersmarck auf den Westlichen Inseln: erst setzte sie alle Landesgesetze außer Kraft, produzierte eine Lawine an neuen Gesetzen, um diese dann im Alleingang durch das Parlament zu bringen. - Nur: was nützt es, wenn die Regierungschefin Selbstgespräche im Parlament führt und sich ansonsten niemand dafür interessiert? Das sie weg ist, kann ich sehr gut nachempfinden.

[Helen Bont]

Original von Dionysius Buddenberg
Ich danke ihnen für die Antworten.

Gerne, Herr Buddenberg.

[Pandora Friedmann]

Original von Helen Bont

In diesem Fall geht es mit insbesondere darum Ihre Doppelmoral aufzudecken, Frau Friedman. Sie sind immer schnell zur Hand, wenn es darum geht, den Splitter im Auge anderer Leute zu benennen. Wenn es aber um den Balken im eigenen Auge geht, werden Sie plötzlich ganz still.

Das ist also die Botschaft Ihrer Pressekonferenz? Was ist mit dem Thema Koalitionsvertrag geworden? Wenden Sie sich doch besser dem Regieren zu. Ich denke, dieses Land braucht eher eine aktive Unionskanzlerin als eine, die mit alten Konkurrentinnen abrechnet.