Gemeinsame Pressekonferenz von Liste Adomeit und KDU

[Helen Bont]

Original von Bodo von Kurzschluss
Und nun Bühne frei für die klatschbegeisterten Mitläufer von Frau Bont.

Auch als nicht klatschbegeidterte KDU-Anhängerin, sind Sie herzlich eingeladen zu applaudiern. Das fördert die Durchblutung in den Händen und sorgt dafür, dass sie warm bleiben.

[Heinz Lüneburg]

Anhängerin

Herr Kurzschluss ist weiblich? 8o

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Helen Bont
Auch als nicht klatschbegeidterte KDU-Anhängerin

Also:

1. bin ich immer noch ein Mann

sind Sie herzlich eingeladen zu applaudiern

2. Wenn es was zu klatschen geben würde, würde ich es tun. Aber... ne

Herr Kurzschluss ist weiblich?

Es heißt von Kurzschluss, Herr Lüneberg.

[Pandora Friedmann]

Original von Helen Bont
[...]

Ach, ich dachte, Sie sind hier um Ihren Koalitionsvertrag vorzustellen. Stattdessen hauen Sie auf frühere Mitbewerber drauf, die in der politischen Sphäre nun wirklich nichts mehr werden wollen. Seltsamer Fokus, richten Sie Ihren Blick auf die Zukunft der Demokratischen Union statt auf die politischen Scharmützel in der Vergangenheit.

[Helen Bont]

Original von Annelie Gatineau
Wie viel ist das Grundsatzpapier der KDU denn Wert, wenn Sie den Föderalismus und damit die Union abschaffen wollen? Das ist doch unter der Verfassungsreform zu verstehen, das Durchdrücken den Bont-Entwurfs?

Frau Premierministerin,
unser Vorschlag zielt darauf ab, die Demokratische Union als Ganzes zu erhalten. Ich habe vor ein paar Wochen auf einer Pressekonferenzaufgezeigt, wie aktiv die Politik in den einzelnen Ländern derzeit ist, bzw. seit wann in den einzelnen Ländern zum Teil absoluter Stillstand herrscht:
In wie vielen Unionsländern haben wir denn derzeit überhaupt eine Regierung?
die Westlichen Inseln sind spätestens seit Ende April 2014 ohne Regierung;
Salbor-Katista ist spätestens seit Ende Juni 2014 ohne Regierung;
Imperia dürfte seit etwa Mitte 2013 keine Regierung mehr haben;
Heroth dürfte seit etwa November 2013 keine Regierung mehr haben;
Freistein hat seit dem Weggang von Cheman September/August 2012 keine aktive Regierung mehr gehabt. Ministerpräsident Hans Sack ließ sich wählen und verschwand und davor hatten wir den nicht weniger inaktiven Wilhelm Land;
bleibt nur Roldem übrig.

Original von Annelie Gatineau
Was bedeutet denn „endgültige Reform des Wahlrechts“? Vielleicht hilft es, zunächst anzuerkennen, dass Ihre letzte Reform ein Fehler war. Was haben Sie aber konkret vor?

Als wir das Wahlrecht reformierten standen wir unter enormen zeitlichen Druck Regelungen zu finden, die dem Unionswahlleiter eine möglichst breite Palette an Abstimmungsoptionen eröffnet,um die Wahlen rechtzeitig und reibungslos über die Bühne bringen zu können.
Bei dieser Reform, das gebe ich gerne zu, haben wir uns unter anderem unter anderem auf eine Methode eingelassen, die zum Beispiel in Dreibürgen problemlos seit Jahren angewandt wird.
Jetzt, am Beginn der neuen Legislaturperiode, und vor dem Hintergrund der Wahl zum 41. Unionsparlament, werden wir eine endgültige Regelung des Wahlrechts durchführen, von der angenommen werden kann, dass sie auf breiten Konsens in der Bevölkerung finden wid.

Original von Annelie Gatineau
Was gedenken Sie konkret in Richtung Unionsgericht?

Ich denke, dass der Koalitonsvertrag diese Frage beantworten wird.

Original von Annelie Gatineau
Was verstehen Sie unter dem ganzen außenpolitischen Geplänkel? Seit der Abreise des androsischen Botschafters passiert auf dem Gebiet doch gar nichts mehr, außer das viele, viele Verträge geschlossen werden, die am Ende aber nicht mit Leben gefüllt sind. Ich mahne zum Wesentlichen und insbesondere müssen Sie sich mal innenpolitisch profilieren statt nur in der Welt herumzutouren.

Das stimmt so nicht. Was die Polpolitik angeht, hat die Unionsregierung ihre Aktionen immer eingebettet gesehen in den Rahmen der Hohen Polkommission. Wir haben zum Beispiel zur Kenntnis genommen, das zuletzt die vernische First Meinisterin in Koskow war, um eine Kompromisslösung zu finden - eine Initiative, die an der starren und kompromisslosen Haltung der androischen Führung gescheitert ist.

Was die Ursachen für die Abreise des androischen Botschafters angeht: anscheinend scheint Ihr Gedächtnis besonders kurz zu sein, daher rufe ich noch mal die Fakten in Erinnerung:
die Hohe Polkommission hat vor Kurzem einen Bericht bezüglich der androischen Verstöße gegen die Polkonvention vorgelegt. Dieser Bericht wurde vom Unionsangehörigen Alessandro Mintoni, der hierfür vom Hochkommissar zum Berichterstatter ernannt wurde, erstellt. Er bezog seine Informationen aus öffentlich einsehbaren Informationsquellen.
Die androische Seite, die den Vorwurf der Spionage erhob, ohne diesen jemals auch nur ansatzweise zu belegen, hatte daraufhin widerrechtlich die Botschaft der Demokratischen Union in Koskow durch Sicherheitskräfte durchsuchen lassen. Bis heute weigert sich die androische Seite die Ergebnisse dieser vertragswidrigen Durchsuchung offen zu legen.
Das sind Fakten, die auch eine Kritikerin zur Kenntnis nehmen sollte.

Was mein "Turnen in der Welt" angeht: ich fahre dann ins Ausland, wenn es sein muss. In der vergangenen Legislaturperiode waren dies meine Visite in Astor und meine Teilnahme an den Gesprächen innerhalb der Hohen Polkommission in Aldenroth. Dies tue ich, weil wie als Demokratische Union internationale Verantwortung tragen und gerade um internationale Verträge mit Leben zu erfüllen.

Original von Annelie Gatineau
Ich setze große Hoffnungen in Herrn Adomeit, dass er seine großmundigen Versprechungen im Vorfeld der Wahl auch tatsächlich umsetzt. Was ist mit der KDU? Macht sie diesmal mehr als Außenpolitik und verfassungswidrige Gesetze? Wer wird denn dem Kabinett angehören?

Schauen Sie einfach mal in den Rechenschaftsbericht, Frau Gatineau, und dann stellen Sie sich bitte noch einmal hier hin und sagen noch einmal, diesmal mit Belegen, dass die KDU in der letzten Legislaturperiode nur Außenpolitik und verfassungswidrige Gesetze umgesetzt hat. Sie werden sehr schnell feststellen, dass Sie entweder nicht informiert sind oder wider besseres Wissen Behauptungen in die Welt setzen.

[Helen Bont]

Original von Pandora Friedmann

Ach, ich dachte, Sie sind hier um Ihren Koalitionsvertrag vorzustellen. Stattdessen hauen Sie auf frühere Mitbewerber drauf, die in der politischen Sphäre nun wirklich nichts mehr werden wollen. Seltsamer Fokus, richten Sie Ihren Blick auf die Zukunft der Demokratischen Union statt auf die politischen Scharmützel in der Vergangenheit.

In diesem Fall geht es mit insbesondere darum Ihre Doppelmoral aufzudecken, Frau Friedman. Sie sind immer schnell zur Hand, wenn es darum geht, den Splitter im Auge anderer Leute zu benennen. Wenn es aber um den Balken im eigenen Auge geht, werden Sie plötzlich ganz still.

[Helen Bont]

Original von SRM
In diesem Sinne: Weiter im Takt!

Die SLVP hätte Madame nicht weiter ins Kanzleramt gehievt - wir gehen mit hoch erhobenem Haupt in die Opposition, im Wissen, uns nicht billig an die KDU verkauft zu haben.

Sehen Sie, Herr Rousseau-Mason, und wir Konservative gehen erhobenen Hauptes in die Regierung, im Wissen uns nicht an eine Partei verraten zu haben, die, wenn sie den höheren Stimmenanteil hat, den Koalitionspartner lediglich als Juniorpartner betrachtet und eine Partnerschaft auf Augenhöhe verweigert, auch wenn Sie nur wenige Prozentpunkte voneinander trennen.

[Dionysius Buddenberg]

von der angenommen werden kann, dass sie auf breiten Konsens in der Bevölkerung finden wid.

Ich hoffe auch beim Unionswahlleiter.

In wie vielen Unionsländern haben wir denn derzeit überhaupt eine Regierung?
die Westlichen Inseln sind spätestens seit Ende April 2014 ohne Regierung;
Salbor-Katista ist spätestens seit Ende Juni 2014 ohne Regierung;
Imperia dürfte seit etwa Mitte 2013 keine Regierung mehr haben;
Heroth dürfte seit etwa November 2013 keine Regierung mehr haben;
Freistein hat seit dem Weggang von Cheman September/August 2012 keine aktive Regierung mehr gehabt. Ministerpräsident Hans Sack ließ sich wählen und verschwand und davor hatten wir den nicht weniger inaktiven Wilhelm Land;
bleibt nur Roldem übrig.

Auf den WI wurde kürzlich ein Inselpräsident gewählt, Salbor-Katista besitz schon seit einigen tagen wieder einen Ministerpräsidenten...

[Helen Bont]

Original von Dionysius Buddenberg

Es tut mir leid, aber ich muss nachfragen, wo in diesem Absatz die Sicherheitspolitik vorkommt. So wie ich das sehe konzentriert sich der Absatz auf die Aussenpolitik.

Vielen Dank, Herr Buddenberg.
wir betrachten Außen- und Sicherheitspolitik als eine Einheit, die getrennt von der reinen Verteidigungspolitik zu betrachten ist. Im ersteren Fall geht es darum, durch eine kluge Außenpolitik ein solches außenpolitisches Umfeld zu schaffen, dass dieses sicher ist.
Dagegen soll die Verteidigungspolitik dich notwendige äußere Wehrfähigkeit garantieren.

[Dionysius Buddenberg]

Vielen Dank, Herr Buddenberg.
wir betrachten Außen- und Sicherheitspolitik als eine Einheit, die getrennt von der reinen Verteidigungspolitik zu betrachten ist. Im ersteren Fall geht es darum, durch eine kluge Außenpolitik ein solches außenpolitisches Umfeld zu schaffen, dass dieses sicher ist.
Dagegen soll die Verteidigungspolitik die notwendige äußere Wehrfähigkeit garantieren.

In Ordnung.

Welche konkreten Vorhaben bzw. Aufgaben hat Herr Lüneburg als zukünftiger Verteidigungsminister denn?
Im Koalitionsvertrag ist diesbezüglich ja nichts vorgesehen.

Sehen Sie, Herr Rousseau-Mason, und wir Konservative gehen erhobenen Hauptes in die Regierung, im Wissen uns nicht an eine Partei verraten zu haben, die, wenn sie den höheren Stimmenanteil hat, den Koalitionspartner lediglich als Juniorpartner betrachtet und eine Partnerschaft auf Augenhöhe verweigert, auch wenn Sie nur wenige Prozentpunkte voneinander trennen.

Das überhöre ich mal gekonnt...